Umweltschutz mit Steuerpolitik: Grünen-Chef Robert Habeck fordert Plastiksteuer auf Wegwerfprodukte

Grünen-Chef Robert Habeck will die Nutzung von Kunststoffprodukten steuerlich ahnden. "Wir brauchen eine EU-weite Plastiksteuer auf Wegwerfprodukte", sagte Habeck der Zeitung "Die Welt". So lasse sich eine "Lenkungswirkung" erreichen.

Es könne überdies nicht sein, dass Erdöl, das für die Produktion von Kunststoffen verwendet werde, anders als Öl für Kraftstoffe steuerlich bevorzugt werde, sagte der Umweltminister aus Schleswig-Holstein. Der Staat fördere die Plastikflut mit mindestens 780 Millionen Euro jährlich, sagte Habeck unter Hinweis auf eine Studie des Forums Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS). "Diese Plastiksubvention gehört abgeschafft", forderte Habeck.

Auch EU-Kommissar Günther Oettinger habe unlängst eine Plastiksteuer gefordert. "Die Bundesregierung sollte Oettinger dabei unterstützen", forderte der Grünen-Chef.

Eine Sprecherin des Bundesumweltministeriums verwies am Montag auf das neue Verpackungsgesetz, das 2019 in Kraft treten und für mehr Recycling und umweltfreundlichere Verpackungen in Deutschland sorgen solle.
(AFP, dpa)