Umweltminister de Rugy: Französischer Minister vom Hummer zu Fall gebracht

Schon wieder ist ein Minister aus Emmanuel Macrons Regierungsteam zurückgetreten. Die „Hummeraffäre“ hat Frankreichs Umweltminister François de Rugy zu Fall gebracht. Er soll in seinem früheren Amt als Vorsitzender der Nationalversammlung auf Staatskosten Festgelage gegeben haben. Er bestreitet die Vorwürfe und bezeichnet sich als Opfer einer Medienkampagne. Alle seine Beteuerungen – „Ich mag gar keinen Kaviar“ – halfen nichts. Und: Für Macron ist die Affäre peinlich.

Um die Wogen etwas zu glätten, wurde das Amt schnell wieder neu besetzt. Verkehrsministerin Elisabeth Borne übernimmt das Umweltressort. Doch dieser Schritt kann den Skandal kaum kaschieren. Die Beschreibungen der Festessen, die de Rugy für Freunde gegeben haben soll, passen wieder mal in das Bild, das von der französischen Elite gezeichnet wird: abgehoben vom Volk, verwöhnt auf Staatskosten.

Dabei versucht Macron seit Monaten, diesem Bild etwas entgegenzusetzen. Nach den Protesten der Gelbwesten ist er auf das Volk zugegangen und machte Steuergeschenke in Milliardenhöhe. Für Macron, der selbst mit dem Image kämpft, ein „Präsident der Reichen“ zu sein, war de Rugy nicht mehr haltbar.

Dieser soll informelle Treffen zu Gelagen mit Freunden genutzt haben. Von Essen mit Hummer, Champagner und Weinflaschen im Wert von 500 Euro ist die Rede. Finanziert wurde das Ganze mit öffentlichen Mitteln. Nachdem er erst zunächst alles abstritt und nicht zurücktreten wollte, zog er schließlich doch die Konsequenzen und reichte seinen Rücktritt bei Premierminister Edouard Philippe ein. Das für investigativen Journalismus bekannte Online-Portal „Médiapart“ hatte mehrere Enthüllungsstories über de Rugy gebracht.

Nur zehn Monate war er im Amt. Auch de Rugys Vorgänger, der beliebte Fernsehmoderator und Umweltschützer Nicolas Hulot, war zurückgetreten – allerdings aus eigenem Antrieb. Er war enttäuscht über das mangelnde Engagement der Regierung für Klima und Umweltschutz. Der jüngste Rücktritt und die rasch Wiederbesetzung des Amtes zeigen, dass das Umweltministerium nicht wirklich Priorität für Macron hat.

Die Zeiten ändern sich

Um sich von de Rugy zu distanzieren, hat die Regierung eine Untersuchung eingeleitet, möglicherweise muss er sogar veruntreute Gelder zurückzahlen. Medienberichten zufolge soll de Rugy zwischen Oktober 2017 und Juni 2018 rund zehn kostspielige Abendessen gegeben habe. Damit hat er offenbar seiner Frau einen Gefallen getan, die rund 30 Eingeladenen sollen zum großen Teil zum Umkreis von Séverine Servat gehören, die Journalistin beim Magazin „Gala“ ist.

De Rugy soll zudem für die Renovierung seiner Dienstwohnung als Umweltminister 60.000 Euro ausgegeben haben. Außerdem soll er 2015 trotz seiner Einkünfte als Abgeordneter keine Einkommenssteuer gezahlt haben.

Für Macron ist die Affäre besonders peinlich, weil er sich für de Rugy, der 2016 von den Grünen zu den Sozialisten gewechselt war, eingesetzt hatte. Der Präsident macht ihn erst zum Parlamentspräsidenten und dann zum Minister. Es sollte ein Beweis dafür sein, wie wichtig ökologische Themen sind. Nun wieder ein Rückschlag.

Was einst in Frankreich zum Alltag gehörte – dass Politiker es sich auf Staatskosten gut gehen lassen – ist seit den massiven Protesten der Gelbwesten nicht mehr opportun. Alle Bürger müssen sparen, vom Volk werden große Anstrengungen verlangt. De Rugy hat das nun zu spüren bekommen: Die Zeiten wandeln sich. Auch in Frankreich.