Türkei: Eine eiserne Lady könnte Erdogan herausfordern

Als Inbegriff für Leichtigkeit und Lebensfreude ist Samsun nicht gerade bekannt. Für die mit einer halben Million Einwohner größte türkische Hafenstadt am Schwarzen Meer gilt, was für die Mehrheit der Menschen an der knapp 1000 Kilometer langen Küste zutrifft: Sie sind in sich gekehrt, fromm und stramm konservativ. Auf einem Inlandsflug nach Samsun kann es durchaus passieren, dass sich ein männlicher Passagier weigert, eine Sitzreihe mit zwei Frauen zu teilen.

Ausgerechnet in Samsun soll nun eine neue Partei gegründet werden, die vielleicht die türkische Politik umkrempeln wird. Meral Aksener hat sich die große trübe Hafenstadt ausgesucht. Denn die „eiserne Lady“ der türkischen Nationalisten will mit dem schon länger erwarteten Start einer neuen Partei auch ein Zeichen setzen. Im Hafen von Samsun landete 1919 ein Armee-Inspektor. Doch statt die Überreste der Osmanischen Armee für den Sultan einzusammeln, begann Mustafa Kemal, der türkische Republikgründer, von Samsun aus seinen Unabhängigkeitskrieg. Noch heute steht eine Replika der „SS Bandirma“, des schon seinerzeit betagten Fracht- und Fährschiffs, mit dem Kemal Atatürk angekommen war, an einem Hafenkai.

Akseners politische Zukunft ist seit ihrem Ausschluss aus der rechtsgerichteten Nationalistenpartei MHP 2016 eines der meistdiskutierten Themen in der Türkei. Die Mehrheit im Land liegt rechts von der Mitte. Dass die größte Oppositionspartei, die sozialdemokratisch ausgerichtete CHP, jemals Erdogan und dessen konservativ-religiöse AKP entthronen könnte, gilt deshalb als unwahrscheinlich. Mit Meral Aksener ist das anders. Die populäre 61-Jährige, die als bisher einzige Frau das Amt der Innenministerin bekleidete – wenn auch nur für ein halbes Jahr in den 90er Jahren –, könnte eine ernsthafte Herausforderin für Recep Tayyip Erdogan werden.

Erdogans AKP habe konzentrische Kreise von Unterstützern mit unterschiedlich großer Nähe zur Partei, sagt Ilter Turan, ein emeritierter Istanbuler Politikprofessor und TV-Kommentator. „Einige dieser Unterstützer brachten es nie über sich, für die CHP oder die HDP (prokurdische Minderheitenpartei, Anm. der Redaktion) zu stimmen. Aber sie würden es tun für eine Atatürk-Partei.“ Dies seien die Wähler, die bisher nie eine Alternative zur Regierungspartei sahen, sagt Turan.

Erdogan ist sich der Gefahr wohl bewusst

Akseners Partei würde sich wohl in der rechten Mitte platzieren, als säkulare konservative Partei in der Tradition der erfolgreichen Mutterlandspartei (Anap) von Turgut Özal oder der Partei des rechten Weges (DYP) von Süleyman Demirel in den 80er und 90er Jahren. Beide waren langjährige Regierungschefs und später Staatspräsidenten. Akseners Mitstreiter – bisher führende MHP-Mitglieder – haben die Gründung der Partei für den Herbst angekündigt. Auf Provinzebene werden bereits reihenweise Austritte aus der MHP gemeldet. Nach einer Parteigründung streben die MHP-Dissidenten die Bildung einer eigenen Fraktion im Parlament an.

Der türkische Staatschef ist sich der Gefahr wohl bewusst. Zu Wochenbeginn ließ er groß den nicht sehr runden 16.Jahrestag der Gründung seiner Partei feiern. Erdogan nutzte den Anlass für eine weitere Gardinenpredigt an Funktionäre und Abgeordnete der AKP. Seit der Rückkehr an die Parteispitze nach dem Verfassungsreferendum im April mahnt er die AKP-Mitglieder zu mehr Engagement und lässt den Parteiapparat verjüngen.

Das Dilemma liegt auf der Hand: Nach 15Jahren Alleinregierung wirbt Erdogan für einen Neubeginn, trägt aber die Verantwortung für die Situation, in der die Türkei steckt. Investoren, Touristen, die EU-Regierungen sind verprellt. Das Image der Türkei leidet unter den Massenverhaftungen und Journalistenprozessen.

Gemeinsame Parlaments- und Präsidentenwahlen finden spätestens im Herbst 2019 statt. Meral Akseners Partei käme Umfragen zufolge mit 13 bis 20 Prozent leicht über die notwendige Zehn-Prozent-Hürde. Entscheidend ist aber die Präsidentenwahl. Mit Aksener als Gegnerin wäre es für Erdogan schwierig, wie 2014 bereits in der ersten Runde zu gewinnen, sagt der Politologe Ilter Turan. Die Sozialdemokraten werden sie zudem wohl unterstützen. Der CHP-Vorsitzende Kemal Kilicdaroglu hat bereits seinen Verzicht auf eine Kandidatur signalisiert.

Dass Erdogan sich angesichts der Vorbereitungen seiner Gegner auf Appelle an seine Parteileute beschränkt, ist kaum zu erwarten. Auch Kilicdaroglu wird bereits mit einem Prozess wegen als unpatriotisch gewerteter Äußerungen in einem Interview mit dem „Focus“ gedroht. Aksener wurde aufgrund von Gerichtsurteilen gegen die Parteirebellen aus der MHP ausgeschlossen, die 2016 plötzlich zustande kamen, als Erdogan die Unterstützung der MHP zu nutzen begann. Das einfachste Mittel, um Meral Aksener jetzt zu verhindern, wären vorgezogene Wahlen. Die Atatürk-Nationalistin hätte dann wohl nicht genug Zeit, um eine neue Partei auch wirksam aufstellen zu können.