Treffen mit Muslimverbänden: De Maizière für Neustart der Islamkonferenz

Bundesinnenminister Thomas de Maizière trifft sich an diesem Montag mit den muslimischen Verbänden, um über die Zukunft der Deutschen Islamkonferenz (DIK) zu beraten. Der CDU-Politiker hatte in der vergangenen Woche angekündigt, er wolle die Konferenz nicht fortsetzen wie bisher und werde sich über dieses Thema mit den Verbänden beraten. „Eine reine Wiederholung angesichts der Debatten in den vergangenen Jahren halte ich nicht für sinnvoll“, sagte er der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“.

Nach Informationen des Tagesspiegels ist auch der Islamrat zu Gesprächen eingeladen. De Maizière hatte ihn während seiner ersten Amtszeit als Minister von den Beratungen der DIK mit der Begründung ausgeschlossen, dass gegen hohe Mitglieder seines wichtigsten Mitglieds Milli Görüs (IGMG) strafrechtlich ermittelt werde. Im Schreiben des Ministeriums heißt es nun, im Zuge der Planungen für eine veränderte Konferenz wolle man „gemeinsam erörtern, in welcher Form der Islamrat sich künftig in den Dialog einbringen kann“. Auf Anfrage bestätigte das Ministerium allerdings lediglich die Einladung an die aktuell in der DIK vertretenen Organisationen: die türkischislamische Ditib, die Alevitische Gemeinde, den Verband der islamischen Kulturzentren VIKZ, die Türkische Gemeinde, die Vertretungen von bosnischen und marokkanischen Muslimen und den Zentralrat der Muslime (ZMD). Auf die Frage nach dem Islamrat sagte ein Sprecher des Ministeriums, es sei „klar, dass es zu dem Thema weitere Gespräche geben werde“. Nach Tagesspiegel-Informationen ist das Gespräch mit dem Islamrat für Mittwoch angesetzt, zwei Tage nach den Terminen mit den anderen Verbänden.

Die DIK wurde im September 2006 vom damaligen Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) ins Leben gerufen, um dem Dialog zwischen Staat und Muslimen eine dauerhafte Plattform zu geben. Im Laufe der Jahre verstärkte sich auf muslimischer Seite der Ärger über die ausschließlich vom Ministerium vorgegebenen Tagesordnungen der Sitzungen, deren starke Orientierung auf Fragen der inneren Sicherheit und über die Einladungspolitik des Ministeriums. Im Streit darum schied kurz nach dem Islamrat auch der ZMD aus, der zweite der vier großen Verbände, die im „Koordinationsrat der Muslime“ (KRM) zusammengeschlossen sind.

Ihren Höhepunkt erreichten die Konflikte zwischen Ministerium und Verbänden unter Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU). Die Ankündigung seines Vorgängers und Nachfolgers de Maizière, er wolle sich mit den Vertretern der Muslime über eine Neugestaltung der Konferenz austauschen, wurde daher von den muslimischen Verbänden einhellig begrüßt. Aiman Mazyek vom ZMD sagte: „Ein Neustart ist möglich, wenn Inhalt und Form gemeinschaftlich abgestimmt werden.“ Auch die IGMG lobte die „Offenheit“ des Ministers.

Nach Angaben des Bundesinnenministeriums will de Maizière zunächst die Meinung der Muslime hören. Vorgaben von seiner Seite gebe es nicht.