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Der neue Bundeskanzler Olaf Scholz ist viel auf Reisen. Foto: Michael Kappeler/dpa
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Treffen mit Lindner, Macron und den Länderchefs Das sind die ersten Termine von Kanzler Scholz

Kaum im Amt, schon auf Reisen: An den ersten Tagen im neuen Job hat der Bundeskanzler viel zu tun. Gut möglich, dass er seine Regierungserklärung aufschiebt.

Der neue Bundeskanzler ist in Amt und Würden: Am Mittwoch wurde Olaf Scholz vom Bundestag zum neunten Kanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Bereits am Abend kam das neue Kabinett - das erste Ampel-Bündnis auf Bundesebene - zu seiner ersten und konstituierenden Sitzung zusammen.

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An den verbleibenden Wochentagen stehen zahlreiche Termine für den neuen Regierungschef an. So auch an seinem ersten vollen Arbeitstag als Kanzler und offizieller Amtsnachfolger von Langzeitregierungschefin Angela Merkel:

Donnerstag, 9. Dezember

Nach mehreren bereits am Mittwoch erfolgten Übergaben an die neuen Amtsinhaberinnen und -inhaber in vielen Ministerien ist die Amtsübergabe des bisherigen Bundesfinanzministers Scholz an seinen Nachfolger Christian Linder von der FDP für diesen Donnerstag angesetzt.

Um 9 Uhr kommt der Bundestag zu seiner ersten Sitzung nach der Regierungsübernahme durch die Ampel-Koalition zusammen. Es ist nicht ausgeschlossen, dass Scholz schon seine erste Rede als Kanzler im Parlament halten wird. Es ist üblich, dass der Regierungschef nach seiner Wahl eine Regierungserklärung zum Regierungsprogramm abgibt. Das kann aber auch noch ein paar Tage warten. Scholz‘ Amtsvorgängerin Angela Merkel gab ihre Regierungserklärung 2018 erst eine Woche nach ihrer Wahl ab.

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Am Nachmittag kommen die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder zu ihrem turnusmäßigen Treffen im Kanzleramt zusammen. Später soll auch Scholz zu den Bund-Länder-Beratungen hinzukommen. Dabei soll es um die Corona-Lage, aber auch um weitere Themen mit Bund-Länder-Bezug gehen. Erst in der vergangenen Woche verständigte sich eine Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) mit der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf weitere Corona-Maßnahmen. Grundlegende neue Beschlüsse zu diesem Thema werden von dem Treffen nicht erwartet.

Freitag, 10. Dezember

Vor dem Start ins Wochenende bricht Scholz voraussichtlich zu seiner ersten Auslandsreise auf. Er hat bereits angekündigt, dass er zuerst zu Emmanuel Macron nach Paris will. So hat es auch seine Vorgängerin Merkel gemacht. Sie war vor 16 Jahren am Tag nach der Vereidigung nacheinander in Paris und Brüssel - und wurde von ihrem Außenminister Steinmeier (SPD) begleitet.

Ob es auch diesmal zu einer gemeinsamen Antrittsreise von Kanzler und Außenministerin kommen wird, ist offen. Die neue Chefdiplomatin und Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock hat Brüssel als erstes Reiseziel angekündigt. Es ist gut möglich, dass sie schon Donnerstag oder gar Mittwochnachmittag zu ihrer ersten Reise aufbricht.

Darüber hinaus dürfte der neue Kanzler Scholz an seinem zweiten vollen Arbeitstag auch US-Präsident Joe Biden begegnen - allerdings nur per Video. Biden hat für Freitag zu einem virtuellen Gipfel für Demokratie eingeladen. Wie viele andere ranghohe Politiker hatte am Mittwoch auch der US-Regierungschef bereits zur Wahl gratuliert.

Samstag, 11. Dezember

Nach seiner Rückkehr nach Berlin widmet sich Scholz der Sozialdemokratie: Die SPD wählt am Samstag eine neue Führung. Der bisherige Generalsekretär Lars Klingbeil und die bisherige Parteichefin Saskia Esken kandidieren für den Parteivorsitz, der frühere Juso-Chef Kevin Kühnert will Generalsekretär werden.

Die Ampel-Außenministerin Baerbock kann am Samstag und Sonntag ihre wichtigsten Partner gleich auf einen Schlag treffen. In Liverpool findet dann das G7-Außenministertreffen mit ihren Amtskollegen aus den USA, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan und Kanada statt. Dies ist insbesondere für Deutschland ein wichtiger Termin, denn die Bundesrepublik übernimmt am 1. Januar den Vorsitz in der Gruppe großer westlicher Wirtschaftsmächte. (dpa, AFP)

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