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"Wir stehen zusammen": Joe Biden, damals US-Vizepräsident, 2013 mit Angela Merkel im Bundeskanzleramt. Foto: AFP
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Transatlantische Beziehungen nach Trump Harmonie hilft weder den Deutschen noch Biden

John Kornblum

Die multilaterale Ordnung bricht zusammen. Wenn die Demokratie überleben soll, müssen Amerika und Europa ihre Kooperation an der Realität ausrichten. Ein Essay.

John C. Kornblum ist Diplomat und Geschäftsmann. Er war unter anderem US-Botschafter in Deutschland und stellvertretender Staatssekretär für Europa im US-Außenministerium. Von 2001 bis 2009 war er Vorsitzender der Investmentgesellschaft Lazard Freres Deutschland. Derzeit ist er Senior Counselor der internationalen Anwaltskanzlei Noerr LLP und Senior Advisor der weltweiten Beratungsfirma Accenture. Dieser Artikel basiert auf einem Vortrag am Institut für Auswärtige Angelegenheiten in Washington. Aus dem Englischen übersetzt von Christoph von Marschall.

Es war bestimmt kein Zufall, dass Präsident Joe Biden die Münchener Sicherheitskonferenz als Bühne für seine erste große außenpolitische Rede wählte. Er hat offenbar viel über Europa nachgedacht. Seine Botschaft bei dem digitalen Auftritt Mitte Februar: Er bot einen Gegenentwurf zu Donald Trumps spaltender Nullsummenstrategie an. Aber er bat auch nicht um Entschuldigung für seinen Vorgänger.

Selbstbewusst kündigte Biden an: "Amerika ist zurück" als Führer der westlichen Welt. Er weiß zugleich, dass Trump nicht die einzige Ursache für die transatlantischen Reibungen in den letzten Jahren war.

Seine positive Botschaft verknüpfte Biden mit einer gezielten Herausforderung. „Wir müssen zeigen, dass unsere demokratischen Systeme unseren Bürgern in dieser veränderten Welt immer noch Vorteile liefern. Das ist aus meiner Sicht unsere Galvanisierungsmission.“ (Galvanisierung ist ein Verfahren, um ein Metalloobjekt mit einer Schutzschicht gegen Korrosion zu versehen.)

John Kornblum, früher US-Botschafter, heute Geshäftsmann. Foto: Kai-Uwe Heinrich, Der Tagesspiegel. Vergrößern
John Kornblum, früher US-Botschafter, heute Geshäftsmann. © Kai-Uwe Heinrich, Der Tagesspiegel.

Bidens Botschaft: Wir müssen für unsere Bürger liefern

"Für unsere Bürger liefern" – das beschreibt eine grundlegende Veränderung in der Haltung der Demokratischen Partei gegenüber Europa. Biden kopiert gewiss nicht Trump. Aber auch er ist nicht bereit, die Flucht Europas aus der Verantwortung zu tolerieren. An der hatte sich auch Barack Obama gestört. Biden übt schärfere Kritik, als es die meisten progressiven US-Demokraten bereit wären, zu tun.

Präsident Biden kalkuliert kühl, dass zu viel Harmonie mit Europa ihm nicht hilft bei seinem Ziel, China einzudämmen und die Verwerfungen zu heilen, die die Globalisierung in den USA verursacht hat. Auch er ist bereit, die deutsch-russische Pipeline Nord Stream 2 zu blockieren. Biden macht den 500 Millionen wohlhabenden und gut ausgebildeten EU-Bürgern deutlich: Sie müssen anfangen, ihren Teil der Verantwortung zu tragen.

Konfliktreiche Beziehung: Angela Merkel und Donald Trump 2017 beim G-20-Gipfel in Hamburg. Foto: dpa Vergrößern
Konfliktreiche Beziehung: Angela Merkel und Donald Trump 2017 beim G-20-Gipfel in Hamburg. © dpa

Bidens Botschaft schien sich direkt an Angela Merkel und Emmanuel Macron zu richten. Hört auf, von „strategischer Souveränität“ und Unabhängigkeit von den USA zu träumen. Bringt eure dysfunktionale Diplomatie in Ordnung und macht euch an die Arbeit, den Westen unter amerikanischer Führung zu stärken. Ich werde meinen Teil dazu beitragen, aber ihr müsst euren Beitrag leisten.

So weit, so gut. Die folgenden Reden der Bundeskanzlerin und des französischen Präsidenten deuteten jedoch darauf hin, dass Biden auf die erhoffte Antwort warten muss. Inzwischen hat die missglückte europäische Impfpolitik die Lage noch verschärft.

Was kommt als nächstes? Es ist kein Geheimnis, dass die transatlantischen Beziehungen in den letzten 20 Jahren nicht immer harmonisch waren. Wohl auch wegen der wiederholten und oft chaotischen Störsignale, die von den USA ausgingen, hatten die europäischen Verbündeten schon lange vor Donald Trumps Amtsantritt begonnen, sich gegen Veränderungen zu wehren.

Wie erfüllt Biden seine „Galvanisierungsmission“ in einer Zeit, in der sowohl Europa als auch Amerika gespalten und verwirrt ist? Und in der den Europäern immer noch die Kraft fehlt, die Traumata ihrer Vergangenheit zu überwinden?

Zwei unterschiedliche Perspektiven auf das 20. Jahrhundert

Ein erster Schritt wäre, die Ursprünge des jeweiligen Verhaltens besser zu verstehen. Die Schuld bei Bush oder Trump oder zunehmend bei Deutschland zu suchen, reicht nicht aus. Es ist besser, sich nochmals das 20. Jahrhundert zu vergegenwärtigen. Für Europa begann es als Katastrophe und endete mit einer fragilen Begnadigung.

Für uns Amerikaner brachte das 20. Jahrhundert die Erfüllung unserer geheiligsten Visionen. Wir machten die Welt sicherer für die Demokratie und wurden fast nebenbei die mächtigste Nation der Geschichte. Für die Europäer hat die eigentliche Arbeit, ihre Visionen in Realität zu übersetzen, jetzt erst begonnen.

Zwei Jahrzehnte später befinden sich beide Seiten des Atlantiks in einer schweren Identitätskrise. Die Gewissheiten des Kalten Krieges und des Industriezeitalters sind längst verschwunden.

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Doch egal wie chaotisch die Amerikaner manchmal wirken: Sie schauen hauptsächlich in die Zukunft. 75 Jahre nach Beginn des transatlantischen Bündnisses brauchen wir dringend eine modernere Definition für Erfolg. Eine Definition, die sich viel mehr an den Bedürfnissen der Bürger orientiert. In dem Punkt wären Trump und Biden einig. 

Die Europäer hingegen richten ihrer Blicke mit dem „Friedensprojekt“ immer noch auf die Überwindung der Traumata der Vergangenheit. Den Frieden zu sichern, reicht aber nicht mehr aus - weder für die Wähler, noch für Europas Rolle in der Welt.

Westliche Demokratien scheinen plötzlich zerbrechlich zu sein. Das Durcheinander in Amerika wird täglich und rund um die Uhr öffentlich vorgeführt. Europa agiert diskreter, aber nicht weniger besorgniserregend. Der Westen verliert rasch an Orientierung.

Mars und Venus als Antwort auf die Herausforderung durch China

Ironischerweise misst sich jede Seite an China. Amerika konzentriert sich auf den Wettbewerb in der globalen High Tech und im Militärischen. Die Europäer suchen chinesische Hilfe, um die Lebensdauer ihres veralteten exportorientierten Fertigungsmodells zu verlängern.

Wie so oft in den letzten Jahren, erleben wir wieder einen transatlantischen Mars-und-Venus-Moment. Europäer und Amerikaner reden aneinander vorbei. Pragmatisch wie die Amerikaner sind, waren zu dem Schluss gekommen, dass das „Europa-Problem" durch den Sieg über die Sowjetunion „gelöst“ worden sei.

Sie betrachteten die atlantische Gemeinschaft nicht mehr als eine strategisch-historische Aufgabe, sondern als eine Abfolge von Marketingtransaktionen. Bezogen auf das Management der Allianz unterschied sich Trumps „Make America Great Again“ (MAGA) gar nicht so sehr von Obamas weichem „Branding"..

Vertrauensvoll trotz Meinungsverschiedenheiten: Barack Obama und Angela Merkel 2013 in Berlin. Foto: picture alliance / Steffen Kugle Vergrößern
Vertrauensvoll trotz Meinungsverschiedenheiten: Barack Obama und Angela Merkel 2013 in Berlin. © picture alliance / Steffen Kugle

Dieser Mangel an „Gartenpflege“ wie der frühere Außenminister George Schultz die Diplomatie immer wieder beschrieben hatte, hat den Europäern, insbesondere den Deutschen, zunehmend Angst vor der Unberechenbarkeit Amerikas eingejagt. Das Ziel, „Europa aufzubauen“, verwandelte sich zunehmend in die Sehnsucht nach „Strategischer Souveränität“. Mit anderen Worten: nach einer Absicherung gegen Amerikas perfide Verhaltensweisen.

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Ich bemühe mich hier, Werturteile zu vermeiden. Europa stand vor einer großen Wiederaufbauaufgabe, und seine Bürger waren nach fast einem Jahrhundert Krieg erschöpft. Die USA wiederum waren sich in den letzten 20 Jahren nicht im Klaren über die Bedeutung der vielen Änderungen. Sie handelte alles andere als berechenbar. Da darf man es den Europäern vielleicht vergeben, dass sie von der Schweiz als ihrem Vorbild für die Zukunft träumten.

Es läuft jedoch auf dasselbe hinaus. Die atlantischen Partner driften zu einem Zeitpunkt auseinander, an dem ein starker Westen unverzichtbar ist, wenn die moderne Demokratie überleben soll. Für Amerika würde ihr weiterer Verfallernste Schwierigkeiten auslösen. Für Europa wäre er eine Katastrophe. 

Gesunder Meinungsstreit und eine Dosis Realismus

Paradoxerweise täte es weder dem Atlantischen Bündnis noch Bidens politischem Wohlergehen gut, wenn er zu viel Verständnis für die Verwirrung Europas zeigt. Ein Präsident, der wieder führen will, muss die Einsicht beherzigen: Erfolgreiche Staatsmänner dürfen es niemals zulassen, dass ihre Schwächen zum Thema der Debatte werden.

Mehr Nutzen haben beide Seiten von einer starken Dosis unverblümter Botschaften, wie sie in München geliefert wurden.

Es besteht, zum Beispiel, die Gefahr, dass all das Herumbasteln an einer neuen „Agenda“ durch Regierungen und Denkfabriken, das kürzlich von Bundesaußenminister Maas‘ „New Deal“ gekrönt wurde, als Standard für die transatlantische Debatte akzeptiert wird.

Amerikas Rolle: Europa zum Handeln antreiben

Dies würde mehr schaden als nützen. Mit Europas defensiver Agenda der letzten zwei Jahrzehnten wird sich weder Biden als Zukunftsvision zufrieden geben noch werden das die europäischen Wähler. Bidens Münchner Botschaft war eine unverhüllte Ansage, dass Amerika seiner traditionellen Rolle, die Europäer zum Handeln anzutreiben, weiterhin wesentliche Bedeutung beimisst. Er ließ keinen Zweifel daran, dass er die Transaktionsdiplomatie seiner drei Vorgänger im Präsidentenamt für den falschen Weg hält, um zu führen. Es wird jedoch schwieriger werden, Ergebnisse zu liefern, als es aussieht.

Leider neigen die Europäer dazu, von Dialogen und Prozessen zu leben. Sie erwarten, dass amerikanische Strategien die psychologische Bedeutung des langsamen und oft zahnlosen „Friedensprojekts“ Europa berücksichtigen. Egal, ob es zu Ergebnissen führt oder nicht, soll es bereits ausreichen, dass alle versprechen, demokratisch zu sein und Kriege gegeneinander zu vermeiden.

Die multilaterale Ordnung hat ihre Kraft eingebüßt

Aber wir tun das nicht. Und es genügt auch nicht. Zumindest nicht mehr. Ich würde Robert Kagans These zustimmen, dass die Amerikaner sich nicht länger als „Hauptverteidiger einer bestimmten Art von Weltordnung“ verstehen.

Mit der Rolle des Schiedsrichters zwischen reichen Europäer kann man zuhause keine Stimmen gewinnen. Wir brauchen selbstbewusste Partner, die sich dem Westen verpflichtet fühlen und helfen, eine neue Ära zu definieren, wie es Willy Brandt vor 50 Jahren mit Henry Kissinger getan hat.

Glücksmoment der Geschichte: US-Präsident George Bush und Bundeskanzler Helmut Kohl im Februar 1990 mit Ehefrauen und US-AußenministerJames Baker. Foto: AFP Vergrößern
Glücksmoment der Geschichte: US-Präsident George Bush und Bundeskanzler Helmut Kohl im Februar 1990 mit Ehefrauen und US-AußenministerJames Baker. © AFP

Deshalb braucht der Westen dringend eine aktualisierte Erzählung, die die Realitäten, die sich nach dem Kalten Krieg ergeben haben, genauer definiert und eine Sprache findet, die die neuen Herausforderungen besser beschreiben kann.

Die multilaterale Weltordnung, die die Europäer so schätzen, hat keinen Dampf mehr. Und wir sind weit davon entfernt, eine funktionsfähige Version der Nachfolgeordnung zu schreiben.

Sicherheit und Freiheit beruhen seit 1945 auf der Macht der USA

Ein guter Anfang wäre, wenn sowohl Europa als auch die USA die atlantische Welt so akzeptieren, wie sie ist. Wenn die Europäer wohlhabend, sicher und frei bleiben wollen, müssen sie lernen, wie sie ihre Rolle im atlantischen System besser definieren können. Die beruht spätestens seit 1945 auf dem Fundament der Macht Amerikas. Es gibt keine russische, chinesische und auch keine europäische Alternative dazu.

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Amerika sollte seinerseits aufhören, frustriert zu sein, dass Europa nach 75 Jahren des Bemühens keine Kopie der Vereinigten Staaten geworden ist. Wir sollten auf mehr Taten drängen, aber Europa nicht wegen seiner Komplexität und schwierigen Geschichte verachten.

Die Globalisierung zwingt alle, sich zu ändern, auch China

Zum Glück haben wir keine Wahl. Die überkommene Ordnung bricht sowieso zusammen. Alle werden gezwungen sein, sich zu ändern, auch die Chinesen. Bereits 2004 kam der Global Trends Report 2004 des amerikanischen National Intelligence Council zu dem Schluss:

„Wir sehen in der Globalisierung – der wachsenden Vernetzung, die sich in den erweiterten Informations-, Technologie-, Kapital-, Waren-, Dienstleistungs- und Menschenströmen auf der ganzen Welt widerspiegelt - einen übergreifenden ,Megatrend‘, eine Kraft, die so allgegenwärtig ist, dass sie alle anderen wichtigen Bereiche in der Welt von 2020 maßgeblich prägen wird.“

Getrennte Wege: Bundeskanzler Gerhard Schröder und US-Präsident George W. Bush 2005 in Mainz. Foto: DPA Vergrößern
Getrennte Wege: Bundeskanzler Gerhard Schröder und US-Präsident George W. Bush 2005 in Mainz. © DPA

Mit anderen Worten: Die digitalen Prozesse und Netzwerke höhlen die strenge, hierarchische Vertragsstruktur, die nach dem Zweiten Weltkrieg aufgebaut wurde, immer weiter aus. Biotechnik und künstliche Intelligenz folgen dicht dahinter. Neue Einflussmuster und Machtdefinitionen bilden sich rasch heraus. Die Ergebnisse sind nicht immer beruhigend. Eine radikale Demokratisierung bedroht traditionelle Monopole wie die Presse, die Bibliotheken und sogar die Universitäten.

Die Demokratien werden durch Vernetzung resilienter

Glücklicherweise können westliche Staaten auf neue Formen der demokratischen Einheit bauen, die bereits vorhanden sind. In den letzten dreißig Jahren haben Amerika und Europa ihr Bündnis, das ursprünglich eine Verteidigungsallianz war, stillschweigend in eine Gemeinschaft demokratischer Völker verwandelt, die sich von der russischen Grenze in Europa bis zur Grenze zwischen den Vereinigten Staaten und Russland in der Beringstraße erstreckt.

In dieser Gemeinschaft leben fast eine Milliarde wohlhabende, gut ausgebildete und produktive Bürger, die eine Menge nationalen Erbes teilen. Diese Gemeinschaft ist eher organischer als bürokratischer Natur. Und sie ist erstaunlich resilient. Sie ist durch Werte vernetzt, die durch moderne westliche Technologie miteinander verbunden sind.

So wie der Westen seit mehr als 400 Jahren besteht, kann diese neue Gemeinschaft fast jede Art von politischem und sozialem Umbruch überdauern. Zum Beispiel zwei Weltkriege.

Was Amerika und Europa ihren Bürger liefern können

Aber, wie Präsident Biden angedeutet hat, wird die heutige Aufgabe nicht allein durch das Gespräch miteinander zu erfüllen sein. Die Demokratien in Europa und Amerika müssen liefern, was sie ihren Bürgern versprochen haben. Unsere aktuellen Politik-Plattformen sind nicht mehr funktionsfähig. Wir müssen dringend lernen, wie man eine neue Plattform betreibt, auf der die westlichen Demokratien die Infrastruktur des 21. Jahrhunderts aufbauen können.

Nichts davon wird automatisch eintreten. Wir brauchen einen echten „Schöpfungsmoment“, wie der damalige amerikanische Außenminister Dean Acheson die Gründung der Atlantischen Partnerschaft1949 nannte. Philosophen werden genauso wichtig wie Ingenieure. Wir brauchen ein neues Vokabular, mit dessen Hilfe man definieren kann, wie westliche Werte und das Konzept der individuellen Menschenrechte direkter in unsere neue Erzählung eingebettet werden können - nicht nur, weil wir an sie glauben, sondern weil sie funktionieren.

Westliche Nationen schaffen Wert aufgrund der Werte, die wir projizieren. Die Zivilgesellschaft wird eher praktisch als idealistisch sein. Zunehmend wird das Eintreten für liberale Menschenrechte zur modernen Formel für eine funktionierende Gesellschaft.

Aber das führt zu einem weiteren Problem. Neue Technologien können zunehmend außer Kontrolle geraten. Zum Beispiel soziale Netzwerke. Die Störungen, die sie verursachen, könnten bald sogar unsere geheiligsten Institutionen überwältigen.

Werte als Antwort auf soziale Netzwerke außer Kontrolle

Es wird nicht möglich sein, jeden neuen Prozess zu kontrollieren oder die Chinesen und Russen der Welt davon zu überzeugen, unserem Beispiel zu folgen. Nur wenn wir die Werte und Ziele in das Gehirn dieser neuen Geräte einbetten und sie so programmieren, dass sie mit den neuen globalen atlantischen Werten arbeiten, können wir hoffen, die Lebensweise zu schützen, die wir Amerikaner hauptsächlich mit Europa teilen.

Die grundlegende Lehre ist daher: Die atlantischen Nationen können einander ebenso wenig entkommen, wie ein Baum dem Boden entkommen kann, in den er gepflanzt ist. Wir sind zu konstituierenden Bestandteilen voneinander geworden in einer Weise, wie wir es mit keinem anderen Teil der Welt sind.

Die Wahl, vor der wir stehen, haben Richard Koch und Lord Chris Smith in der „Financial Times“ vom 17. Mai 2006 beschrieben: „Die westliche Zivilisation hat eine Weggabelung erreicht. Die eine Straße führt in Zynismus, Aggression, Gleichgültigkeit, Neokonservatismus und Ultraliberalismus.

Die andere zu einer Wiederherstellung der Zuversicht, des Vertrauens in uns selbst und der kulturellen Einheit innerhalb Amerikas und Europas sowie zwischen ihnen. Je nachdem, welche Straße wir wählen, wird unsere Zivilisation zusammenbrechen oder ihre Bestimmung erfüllen.“

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