Tipps vom Altkanzler: Schröder benennt seine fünf Favoriten für die SPD-Kanzlerkandidatur

Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder hat seine fünf Favoriten für die SPD-Kanzlerkandidatur benannt – und dabei die beiden Parteichefs ausgespart. „Ich finde, dass vier, fünf Leute infrage kommen: Olaf Scholz, Hubertus Heil, Franziska Giffey, Rolf Mützenich und Lars Klingbeil, der Generalsekretär“, sagte Schröder dem „Spiegel“.

„Meine Empfehlung wäre: Setzt euch zusammen und entscheidet das“, ergänzte der frühere Kanzler. Die fünf müssten das natürlich mit der Parteiführung besprechen.

Vor allem Mützenich und Klingbeil lobte Schröder. Der Fraktionsvorsitzende habe eine wichtige Rolle dabei gespielt, die neuen Parteichefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans vom Verbleib in der großen Koalition zu überzeugen. Beide waren im internen Wahlkampf um den SPD-Vorsitz 2019 als Groko-Kritiker aufgetreten. „Mützenich hat ihnen gesagt: Leute, mal langsam. Über die Frage, ob die Koalition beendet wird, entscheidet nicht ihr, sondern die Fraktion“, sagte Schröder.

Über Klingbeil sagte Schröder, es sei viel Arbeit, eine Volkspartei zu managen. „Lars Klingbeil kann es.“

Für SPD-Chefin Esken hatte Schröder dagegen nur Spott übrig. Sie hatte kürzlich für Enteignungen und Vergesellschaftungen plädiert. Dazu sagte der Altkanzler: „Ich war mal Juso-Vorsitzender“, sagt er. „Da habe ich eine Revolution geplant, die ich später als Kanzler verhindert habe.“

Kühnert drängt auf schnelle Klärung der Kanzlerkandidatur

Auch Juso-Chef Kevin Kühnert äußerte sich zur Kanzlerkandidatur – allerdings ohne mögliche Namen zu nennen. Er plädierte dafür, dass sich die SPD mit der Frage der Kanzlerkandidatur schon in diesem Jahr beschäftigt. „Unser Hauptinteresse ist, dass wir diese Frage schneller klären als bei den letzten Malen“, sagte Kühnert der „Augsburger Allgemeinen“. „Wir werden uns nicht erst 2021 mit der Frage der Kanzlerkandidatur beschäftigen.“

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Auf die Frage, ob der Kanzlerkandidat also schon in diesem Jahr feststehen werde, sagte der stellvertretende SPD-Vorsitzende: „Das habe ich nicht allein zu entscheiden. Es gibt aber einen breiten Willen in der Partei, die Öffentlichkeit damit nicht ewig auf die Folter zu spannen.“ Die nächste Bundestagswahl steht regulär im Herbst 2021 an.

Zur Begründung für sein Drängeln verwies Kühnert auf die letzten beiden Bundestagswahlkämpfe, also mit Peer Steinbrück (2013) und Martin Schulz (2017) als SPD-Kanzlerkandidaten.

„Wir sind die letzten zwei Mal spät und unstrukturiert in die Entscheidung hineingestolpert“, erläuterte der SPD-Vize. „Kandidat und Programm haben nicht gut harmoniert, die Kampagne war nicht gut vorbereitet.“

Kühnert will lieber keine Urwahl

Es gebe zwar von der SPD den Beschluss, dass es eine Urwahl geben müsse, sollte es mehrere Bewerber um die Kanzlerkandidatur geben. Nach seiner Einschätzung wolle aber die Partei, „dass man sich das nach Möglichkeit spart und zu einem gemeinsamen Vorschlag kommt.“

Derzeit rangiert die SPD in bundesweiten Umfragen um die 15 Prozent, weit hinter Union und Grünen, die beide deutlich über 20 Prozent kommen. Deshalb kommt immer wieder die Frage auf, ob die SPD überhaupt einen Kanzlerkandidaten aufstellen sollte. Dazu verweist Kühnert auf die stark zergliederte Parteienlandschaft: „Es kann inzwischen gut sein, dass eine Partei mit 24, 25 Prozent am Ende auch den Kanzler oder die Kanzlerin stellt.“

Kühnert kritisiert Linke-Chef Riexinger

Nach dem Eklat um Äußerungen bei einem Linken-Strategietreffen kritisierte Kühnert Linken-Parteichef Bernd Riexinger. Von politischem Spitzenpersonal sei ein klarer Wertekompass zu erwarten, der gegen eine solche Wortwahl sofort einschreitet, sagte Kühnert. „Wir können nicht beklagen, dass das gesellschaftliche Klima verroht, dass aus Worten Taten werden und dann so etwas tolerieren.“

Auf der Linken-Veranstaltung am vergangenen Wochenende in Kassel hatte eine Teilnehmerin vom Erschießen von Reichen gesprochen. Parteichef Riexinger hatte sich zunächst nicht klar davon distanziert, sondern scherzhaft geantwortet: „Wir erschießen sie nicht, wir setzen sie schon für nützliche Arbeit ein.“ Riexinger und die Frau hatte sich später davon distanziert und ihr Bedauern ausgedrückt. (Tsp, dpa)