"Notfalls mit aller Härte" sollen Regeln in der Migrationspolitik durchgesetzt werden, fordert Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD). Foto: picture alliance / Michael Kappeler
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Thomas Oppermann über seine Partei „Wir sehen immer das Glas halb leer, nie halb voll“

Auch die SPD selbst ist schuld an ihrem Zustand, meint der Bundestagsvizepräsident. Er will beim Thema Migration Regeln durchsetzen - "notfalls mit aller Härte"

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) sieht in den ausgeprägten Selbstzweifeln seiner eigenen Partei einen Grund für den massiven Vertrauensverlust der SPD. Deren Bild in der Öffentlichkeit habe auch "mit verlorenem Selbstbewusstsein zu tun", sagte Oppermann dem Tagesspiegel: "Die SPD zeigt eine stark autoaggressive Tendenz." Sie sehe bei allem, was sie tue "das Glas immer halb leer, nie halb voll. Daran müssen wir arbeiten." Deshalb müssten sich die Sozialdemokraten die ungerechte Verteilung von Lob und Tadel in der großen Koalition "auch ein gutes Stück selber zuschreiben". Der SPD-Politiker fügte hinzu: "Wir sind besser als unser Ruf, aber das müssen wir auch selbst erkennen und verkörpern. Sonst kann die SPD nicht mehr auf die Beine kommen." Dies gelte unabhängig von der großen Koalition.

Oppermann forderte seine Partei zudem auf, in der Migrationspolitik für mehr Klarheit zu sorgen. Mehrheiten ließen sich auf diesem Politikfeld "nicht mit Wischiwaschi, sondern mit klaren Ansagen" gewinnen, sagte der SPD-Politiker: "Einwanderung ist gewollt, aber nur in kontrollierter Form", erklärte er: "Wir setzen klare Regeln und stehen dann auch dafür ein, dass sie durchgesetzt werden. Notfalls mit aller Härte."

Die SPD müsse beide Seiten ihrer Politik ganz klar benennen, weil sie sonst zwischen AfD und Grünen zerrieben werde. "Dass wir eine humanitäre Flüchtlingspolitik und eine progressive Einwanderungspolitik mit knallharten Regeln verknüpfen und diese auch durchsetzen, ist übrigens auch im Interesse von Flüchtlingen und Einwandern", fügte der Bundestagsvizepräsident hinzu. Alle Unklarheiten, die man in dieser Frage lassen, gingen immer zu Lasten dieser Gruppen.

 

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