Syrien-Krieg: Neuer Vermittlungsversuch der Vereinten Nationen

Ungeachtet der jüngsten Gefechte in Syrien versuchen die Vereinten Nationen in Wien erneut, die Bürgerkriegsparteien wenigstens zu kleinen Schritten Richtung Frieden zu bewegen. UN-Sondervermittler Staffan de Mistura lud die Beteiligten für diesen Donnerstag und Freitag nach Wien ein – zur neunten Runde der Syrien-Verhandlungen. Dort soll wenigstens eine Gesprächsbasis zwischen Rebellen und syrischer Regierung geschaffen werden, um sich dann später dem Fernziel annähern zu können: eine neue Verfassung und freie Wahlen unter Aufsicht der Vereinten Nationen.

Bei den bisherigen Treffen kam es nicht zu direkten Verhandlungen der verfeindeten Lager. Jede Gruppe hatte sich nur zu getrennten Gesprächen mit dem UN-Sondervermittler getroffen. Auch dieses Mal ist nichts anderes zu erwarten. In dem fast siebenjährigen Bürgerkrieg in Syrien sind Schätzungen zufolge mehr als 400.000 Menschen getötet und Millionen vertrieben worden.

Zehntausende sind auf der Flucht

Wenige Tage nach den Syrien-Gesprächen in Wien soll auf Initiative Russlands, der Türkei und des Irans in Sotschi ein „Kongress der Völker Syriens“ stattfinden, um eine Nachkriegsordnung zu besprechen. Doch während in Wien Regierung und Opposition vertreten sein werden, ist bisher völlig unklar, wer genau in den russischen Ferienort reist. Viele Regierungsgegner sind gegen die Konferenz. Auch die UN zeigen sich bisher wenig begeistert vom Sotschi-Kongress. Beide Termine stehen ohnehin unter schlechten Vorzeichen. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan lässt seine Armee Krieg führen gegen die von den USA unterstützte Kurdenmiliz YPG in der Region Afrin im Norden des Bürgerkriegslandes.

Nach Angaben des Weißen Hauses hat Präsident Donald Trump in einem Gespräch seinen Amtskollegen Erdogan gedrängt, dass die Türkei „deeskalierend“ vorgehe und ihre Militäroperationen begrenze. Sie müsse darauf hinwirken, dass zivile Opfer vermieden würden und die Zahl der Flüchtlinge nicht ansteige, sagte Trump demnach. Er zeigte sich auch besorgt, dass die türkische Offensive den Kampf gegen die Dschihadistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS) in Syrien gefährden könnte. Ankara betonte dagegen, Trump habe sich gar nicht über „eskalierende Gewalt“ geäußert.

Schon seit Wochen geht der syrische Präsident Baschar al Assad zudem mit Hilfe russischer Luftangriffe in den Provinzen Idlib, Hama und in der Region Ost-Ghouta massiv gegen Aufständische vor. Deshalb sind Zehntausende Menschen auf der Flucht. Helfer klagen, sie kämen nicht hinterher, die Vertriebenen mit Unterkunft und Essen zu versorgen. UN-Hilfsorganisationen sprechen von verheerenden Zuständen. dpa/AFP