Stotternde Wirtschaft und ein Streit: Jetzt fängt auch noch die Ampel heftig zu flackern an

Zwischen den Welten, in diesen Zeiten – da wird es gerade sehr ungemütlich. Überall, wegen der Krisen, von Corona bis Krieg. Und eben auch hier, in Deutschland, für uns alle fühlbar. Die Sorgen mehren sich. Wenn die größte Volkswirtschaft Europas, eine der größten der Welt, stottert, hat das logischerweise wieder weltweite Auswirkungen. Das Ganze zusammengenommen bringt diese Koalition in eine so nie gekannte Lage.

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Deswegen ist die Sache mit dem Konsumklima – als nur mal ein herausragend wichtiges Beispiel – auch nicht zu überschätzen. Genau: nicht zu ÜBERschätzen. Will sagen: So teuer, wie das Leben hierzulande gerade wird, drückt das umgekehrt auf die Stimmung der Menschen. Nie wurde weniger gekauft, angeschafft, als jetzt; nie seit solche Daten überhaupt erhoben werden. Und warum ist das so? Weil Krieg herrscht, in der Ukraine, nicht so weit weg, und weil die Teuerung steigt und steigt.

„Unterbrochene Lieferketten“ ist der Begriff, der zum Problem gehört. Also: Weil viele mit vielen zusammenhängen, global, nicht wahr, und die Produktion davon abhängt, geht das so, wenn die Kette reißt. Vor allem Energie- und Lebensmittelpreise explodieren.

Das macht Angst, und wer Angst hat, konsumiert nicht. Anders gesagt: Wer für Heizen und Essen immer mehr ausgeben muss, schafft weniger an. Oder gelehrter: Wegen der hohen Inflation droht der private Konsum als wichtige Stütze für das Wachstum der Wirtschaft auszufallen. Schlecht für die Wirtschaft, schlecht für die Gesellschaft. Wenn dann noch eine Rezession käme …

Aber das ist noch längst nicht alles. Der Krieg in der Ukraine wird in diesen Tagen immer härter. Wie richtig handeln – die große Frage. Wladimir Putin eine Lektion erteilen, weil Putin, der Schreckliche, sonst nie stoppt? Der Ukraine alles, aber wirklich alles an Waffen liefern, was sie fordert? Die G7, die Europäische Union und die Nato fordern das alles sehr. Bloß am Rande: Zusätzlich zum Klimawandel, der auch nicht stoppt, sondern sich rasant verschärft.

FDP macht ein Streitthema aus der Verbrenner-Debatte

Und unser Bundeskanzler ist bei den Großen, ist sogar einer ihrer Frontmänner. Als wäre das nicht genug an gemeinsamer Herausforderung, fängt dann aber die Ampelkoalition aus Rot, Grün, Gelb auch heftig zu flackern an.

Ob es um die zwingende Notwendigkeit geht, wegen des Krieges und des Klimawandels und des ökologischen und ökonomischen Umbaus der Gesellschaft mehr Schulden zu machen – oder, jüngster Fall, den Verbrennermotor abzuschaffen. Das neben allem anderen unter Kontrolle zu halten, wird nach kurzer Zeit schon mühselig.

Ja, beim Verbrenner geht es auch wieder ums Klima und um die Wirtschaft, hier die Automobilindustrie und ihre Arbeitsplätze, mit allem drum und dran weit über 800.000. Und ja, da ist der Zeitpunkt eines Ausstiegs nicht profan. Übrigens sowieso schon mal nicht, weil die FDP ein Streitthema daraus gemacht hat. Aber: Der Ausstieg muss sein, wird sein.

Daher sollte die Bundesregierung, der Bundeskanzler nicht die Kraft für Streitschlichtungen und Kompromisssuchen verwenden müssen, die nur dem Profil eines Partners dienen und deren Ausgang absehbar ist. Keine Zeit für Eitelkeit! Die Koalition muss stattdessen bei den großen Dingen entschlossen gemeinsam vorangehen, weil zwischen den Welten, in diesen Zeiten ein gutes Ende sonst für uns alle unabsehbar wird.