Stockender Friedensprozess: Nordkorea droht Donald Trump mit Gipfel-Absage

Aus Verärgerung über ein Militärmanöver unweit seiner Grenze droht Nordkorea mit einer Absage des historischen Gipfels zwischen Machthaber Kim Jong Un und US-Präsident Donald Trump. Aus demselben Grund wurden laut Staatsmedien hochrangig besetzte Versöhnungsgespräche mit Vertretern Südkoreas am Mittwoch abgesagt. Das Weiße Haus reagierte optimistisch auf die Nachricht aus Pjöngjang und sieht keinen Grund für eine Verschiebung oder Absage des Treffens im Juni - zumal sich das Verhältnis zwischen beiden Atommächten und den koreanischen Nachbarstaaten zuletzt deutlich entspannt hatte.

"Wir sind weiterhin hoffnungsvoll, dass das Treffen stattfinden wird“, sagte die Sprecherin des Weißen Hauses, Sarah Sanders, am Mittwoch beim Sender Fox News. „Wenn es stattfindet, wird der Präsident bereit sein.“

Die erneute Verschärfung des Tons in Pjöngjang beunruhigt nicht nur die Beteiligten des Streits. Das chinesische Außenministerium warnte Nordkorea und die USA am Mittwoch vor einem Scheitern der geplanten Gespräche zur Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel. Alle Beteiligten sollten guten Willen und Aufrichtigkeit demonstrieren, um eine förderliche Atmosphäre zu schaffen, sagte ein Sprecher des Ministeriums in Peking.

Stein des Anstoßes ist aus Sicht Pjöngjangs ein jährlich stattfindendes Großmanöver der südkoreanischen und amerikanischen Luftwaffe namens „Max Thunder“, an der Kampfjets und üblicherweise auch Langstreckenbomber beteiligt sind. Die zweiwöchige Übung vom 11. bis 25. Mai simuliere einen Angriff auf den Norden und sei eine „bewusste militärische Provokation“, kritisierte die von Machthaber Kim als Sprachrohr genutzte Nachrichtenagentur KCNA. Damit würden „die Friedensbemühungen und guten Absichten“ des Nordens untergraben.

Nordkoreas Staatsführung lehnt es auch kategorisch ab, das Atomwaffenarsenal des Landes im Gegenzug für Wirtschaftshilfen aufzugeben. Das geplante Gipfeltreffen werde nicht zustande kommen, wenn die USA weiter einseitig darauf bestünden, dass Nordkorea sein Atomprogramm aufgibt. Das sagte der nordkoreanische Vize-Außenminister Kim Kye Gwan am Mittwoch laut der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA. Er warf den Vereinigten Staaten demnach vor, sein Land durch politischen Druck in die Enge treiben zu wollen.

Ein Sprecher des US-Verteidigungsministeriums bezeichnete die Militärübungen als regelmäßige Frühlingsmanöver, um Südkoreas Verteidigungsfähigkeit zu sichern. Auch das Verteidigungsministerium in Seoul betonte, das Manöver werde fortgesetzt.

"Gipfeltreffen steht auf dem Spiel"

Hintergrund ist die historische Gipfelerklärung der beiden koreanischen Nachbarländer vom 27. April. Im Grenzort Panmunjom hatten Kim und Südkoreas Präsident Moon Jae In eine gemeinsame Erklärung über Frieden und Aussöhnung unterzeichnet. Nordkorea erklärte sich darin auch zum Abbau seines Atomprogramms bereit.

„Es gibt eine Grenze dafür, guten Willen zu zeigen und Möglichkeiten zu eröffnen“, hieß es in dem KCNA-Bericht. „Die historische Panmunjom-Erklärung kann nicht allein durch die unilateralen Bemühungen einer Seite umgesetzt werden.“ Das „Schicksal des Gipfeltreffens zwischen Nordkorea und den USA“ stehe auf dem Spiel, dessen müsse sich Washington bewusst sein. Dort fiel die Reaktion unbeeindruckt aus. „Wir sind uns des Medienberichts aus Südkorea bewusst. Die Vereinigten Staaten werden prüfen, was Nordkorea unabhängig davon gesagt hat“, erklärte Trumps Sprecherin Sarah Sanders. Zuvor hatte das US-Außenministerium bereits verkündet: „Wir machen weiter und treiben die Planungen für das Treffen von Präsident Trump und Kim Jong Un voran.“

Ein Sprecher des US-Verteidigungsministeriums erklärte, die Militärübungen seien lange angekündigt gewesen, es handele sich um regelmäßige Frühlingsmanöver. Diese seien seit Jahrzehnten defensiver Natur und dienten dazu, Südkoreas Verteidigungsfähigkeit zu sichern.

Die für Mittwoch geplanten Versöhnungsgespräche mit Gesandten aus Seoul hätten südlich von Panmunjom stattfinden sollen. Ziel war es, den Worten vom Gipfel am 27. April weitere Taten folgen zu lassen und die Zusammenarbeit beider Staaten zu konkretisieren. Durch die Gespräche wollte Südkorea „die Grundlage für eine nachhaltige Entwicklung und einen dauerhaften Frieden schaffen“. Ein Sprecher des Vereinigungsministeriums in Seoul kritisierte am Mittwoch die Absage des Treffens durch Pjöngjang: „Dieses Verhalten des Nordens widerspricht dem Geist und Zweck der Erklärung von Panmunjom.“

Die Begründung der Absage mit dem Militärmanöver wirft ohnehin Fragen auf. Schließlich einigten sich beide koreanischen Staaten erst am Dienstag auf die Gespräche, obwohl die Übung bereits am Freitag begonnen hatte.

Der Konflikt zwischen Nord- und Südkorea schwelt seit Jahrzehnten und gilt aufgrund der atomaren Bewaffnung des Nordens als einer der gefährlichsten der Welt. Der Korea-Krieg (1950-1953) zwischen dem kommunistischen Norden und der Republik Südkorea mit Millionen Toten zementierte die Spaltung. Einen Friedensvertrag gibt es bis heute nicht.

Atomtestgelände wird abgebaut

In den vergangenen Wochen wurden die Hoffnungen auf eine Lösung des Konflikts jedoch wieder genährt - nicht zuletzt durch die Ankündigung des ersten direkten Treffens zwischen den politischen Führern Nordkoreas und der USA, das nach bisherigem Stand am 12. Juni in Singapur stattfinden soll.

Zwar ist nach wie vor unklar, wie und bis wann die „komplette Denuklearisierung“ der koreanischen Halbinsel erreicht werden soll. Doch hat der versprochene Rückbau des zentralen Atomtestgeländes im Norden laut Experten bereits begonnen. Nordkorea kündigte am Wochenende zudem an, die Testanlage zwischen dem 23. und 25. Mai zu sprengen. Allerdings gab es zuletzt ohnehin widersprüchliche Angaben dazu, ob das Testgelände nach den früheren unterirdischen Atomtests überhaupt noch nutzbar war.

In dem Komplex Punggye-ri hatte Nordkorea seine sechs Atomtests durchgeführt, den bisher letzten und stärksten im September 2017. Der UN-Sicherheitsrat verschärfte daraufhin nochmals die Sanktionen gegen das abgeschottete Land. Die Führung in Pjöngjang will mit der Zerstörung des Atomtestgeländes demonstrieren, dass es das Land mit seinen Ankündigungen ernst meint und verhandlungsbereit ist. (dpa)

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