Steinmeier antwortet Rezo: „Politik ohne Mühe ist Rechthaberei“

Der Youtuber Rezo hat auf seine jüngste „Zeit-Online“-Kolumne mit der Überschrift „Was soll ich in einer Partei?“ eine Antwort von höchster Stelle bekommen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nutzte am Donnerstag die Kommentarfunktion unter dem Artikel und schrieb: „Ich will, ausgerechnet als einer, der qua Amt in keiner Partei sein darf, eine Lanze für das Engagement in Parteien brechen.“

Rezo hatte unter anderem geschrieben, sich gegen eine Partei zu entscheiden, könne sehr direkte und pragmatische Gründe haben, etwa, dass man nicht die dafür nötige Zeit habe. Und nicht jeder habe „die Kraft und die Nerven, nachts Plakate zu kleben, sich in der Fußgängerzone beschimpfen zu lassen oder bei Bezirksparteitagen in endlosen Satzungsdiskussionen aufzureiben“.

Es könne aber auch strukturelle Gründe geben, schrieb Rezo: „Parteien sind große, komplexe, träge Gebilde. Um etwas durchzusetzen oder auch nur eine Kampagne zu realisieren, muss man taktieren, Zweckbündnisse eingehen, Zugeständnisse machen, sich vielfach absichern, Hierarchien beachten, die Älteren, die sich schon zu zentralen Positionen hochgearbeitet haben, mit ins Boot holen. Kurz: Man kann nicht frei agieren.“

Kompromissfähigkeit als „Stärke der Demokratie“

Steinmeier hielt Rezo entgegen: „„Frei agieren“ heißt in der Demokratie doch genau das: Andersdenkende überzeugen wollen, aber sich vielleicht auch selbst überzeugen lassen. Erkennen, dass man vieles nicht allein schafft - und deshalb Verbündete finden, Gegensätze zum Ausgleich bringen, Zugeständnisse machen.“ Die Fähigkeit zum Kompromiss sei doch keine Schwäche, „sondern sie ist die Stärke der Demokratie“.

Jungen Menschen gab Steinmeier den Rat: „Engagiert Euch - ja: auf Straßen und Plätzen und im Netz. Aber bitte auch in politischen Parteien. Obwohl es anstrengend ist - nein, im Gegenteil: weil es anstrengend ist! Politik ohne Mühe ist Rechthaberei. Politik mit Mühe ist Demokratie.“ Und wenn es gelinge, mit Mühe, mit Ausdauer, mit Anderen, auch mit Andersdenkenden, etwas zum Besseren zu verändern, dann sei das nach seiner Erfahrung „die beglückendste Sache, die man in der Demokratie erleben kann“. Steinmeier unterschrieb mit: „Herzliche Grüße, Ihr Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier“.

Rezo hatte mit seinem Video „Die Zerstörung der CDU“ für Furore gesorgt. Das Video war 2019 das meistgesehene auf Youtube in Deutschland. (dpa)