SPD-Vorsitz: Flensburgs Oberbürgermeisterin will gegen Nahles antreten

Angesichts der Personalquerelen in ihrer Partei hat die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange ihre Kandidatur für den SPD-Bundesvorsitz angekündigt. Das geht aus einem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Schreiben Langes an den Bundesvorstand der Sozialdemokraten hervor.

"Ich werbe für eine Basiskandidatur und möchte den Mitgliedern wieder eine Stimme geben und sie an diesem Entscheidungsprozess ernsthaft beteiligen", begründete die 41-Jährige ihren Schritt. Damit könnte Lange gegen Fraktionschefin Andrea Nahles antreten, die bereits an diesem Dienstag kommissarisch den Parteivorsitz übernehmen könnte.

Lange schrieb in dem am Montagabend auf ihrer Website veröffentlichten Brief weiter, sie wolle den Mitgliedern wieder das Gefühl geben, "dass sie es sind, die die Stimmung und die Richtung der Partei bestimmen". Das wäre auch ein erster Schritt, "die SPD wieder zu dem zu machen, was sie einst war: eine stolze Partei der sozialen Gerechtigkeit."

"Ich kann das Gefühl der Ohnmacht vieler Mitglieder gegenüber denen, die in Berlin Entscheidungen treffen, ohne die Basis einzubeziehen, sehr gut nachvollziehen. Das Amt der Bundesvorsitzenden ist von weitreichender Bedeutung für die gesamte Partei und das gesamte Land und darf nicht von einer kleinen Gruppe intern festgelegt werden", schrieb Lange. "Ich möchte der Partei eine Wahl ermöglichen."

SPD-Vize Ralf Stegner forderte auf Twitter, die Partei müsse nun Inhalte diskutieren und nicht weiter öffentliche Personaldiskussionen führen. "Dem müssen sich jetzt alle unterordnen", schrieb Stegner. "Für personelle Einzelinteressen und deren Durchsetzung ist absolut die falsche Zeit."

Kritik an Übergabe an Nahles

Nahles könnte bereits an diesem Dienstag kommissarisch den Parteivorsitz übernehmen. Präsidium und Vorstand der Sozialdemokraten wollen am Nachmittag über das weitere Vorgehen beraten. Erwartet wird, dass der bisherige Vorsitzende Martin Schulz dort seinen sofortigen Rückzug verkünden wird. Ein Parteitag müsste Nahles innerhalb von drei Monaten noch formal wählen.

Allerdings gibt es an diesem Plan parteiintern heftige Kritik. Nahles wird vorgehalten, dass die Nachfolge „wie bei den Männern“ wieder im kleinen Kreis entschieden worden sei. So kamen Forderungen auf, den Vorsitz künftig zwischen mehreren Bewerbern per Urwahl durch alle SPD-Mitglieder zu entscheiden.

Lange schrieb weiter, sie könne angesichts der Neubesetzung des Bundesvorsitzes „das Gefühl der Ohnmacht vieler Mitglieder gegenüber denen, die in Berlin Entscheidungen treffen, ohne die Basis einzubeziehen, sehr gut nachvollziehen“. Das Amt des Bundesvorsitzenden sei von weitreichender Bedeutung für die gesamte Partei und das gesamte Land und dürfe nicht von einer kleinen Gruppe intern festgelegt werden. Eine Einzelkandidatur, die von Funktionsträgern beschlossen und ohne große Diskussion durchgewunken werde, könne kein Zeichen für einen Aufschwung oder einen Neuanfang sein. Sie werde nur das Ohnmachtsgefühl vieler bestätigen.

Lange wuchs im thüringischen Rudolstadt auf. Sie ist seit 2003 SPD-Mitglied und seit 15. Januar 2017 Oberbürgermeisterin Flensburgs. (dpa)