SPD-Ministerriege: Heiko Maas folgt Gabriel als Außenminister

Die SPD-Ministerliste nimmt Konturen an: Der bisherige Justizminister Heiko Maas soll Sigmar Gabriel als Außenminister folgen, die Neuköllner Bürgermeisterin Franziska Giffey wird Familienministerin. Das erfuhr der Tagesspiegel aus Parteikreisen. Als Finanzminister gesetzt ist bereits seit längerem Olaf Scholz.

Katharina Barley wird als Arbeits- und Sozialministerin gehandelt. Nach Tagesspiegel-Informationen hatten Scholz und Nahles zunächst versucht, den Vorsitzenden der IG Bergbau, Chemie , Energie, Michael Vassiliadis, für das Arbeits- und Sozialressort zu gewinnen. Die Berufung des einflussreichen Gewerkschaftschefs wäre ein politischer Coup gewesen. Doch Vassiliadis sagte ab. Unklar bleibt die Besetzung der Justiz- und Umweltministerien.

Die bisherige Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) ist in der künftigen Bundesregierung nicht mehr vertreten. "Ich werde der neuen Bundesregierung nicht angehören", sagte Hendricks der "Rheinischen Post" . Sie gehe mit einem "guten Gefühl" aus dem Amt.

"Heiko Maas wird das exzellent machen"

Gabriel erklärte, er verlasse das Auswärtige Amt mit einem ausgesprochen guten Gefühl, wenn es stimme dass Maas neuer Außenminister werden solle, sagte Gabriel am Donnerstag in Berlin. "Er wird das exzellent machen."

Gabriel hatte zuvor am Morgen erklärt, er sei nicht mehr Teil des künftigen Bundeskabinetts. "Andrea Nahles und Olaf Scholz haben mich heute darüber unterrichtet, dass ich der nächsten Bundesregierung nicht mehr angehören werde", erklärte Gabriel nach einem Gespräch mit der designierten SPD-Chefin und dem kommissarischen Parteivorsitzenden.

"Nun endet die Zeit, in der ich politische Führungsaufgaben für die SPD wahrgenommen habe", schrieb Gabriel bei Twitter. Er bleibe gewählter Abgeordneter des Bundestags.

Seine knapp 30 Jahre währende politische Karriere sei "eine große Ehre, für die ich tiefe Dankbarkeit empfinde", schrieb Gabriel weiter.

Gabriel bedankte sich bei Mitarbeitern und Wegbegleitern. "Meine Dankbarkeit gilt aber insbesondere auch den Mitgliedfern und Wählerinnen und Wählen der SPD, ohne deren Vertrauen ich nicht in meine politischen Ämter hätte gewählt werden können".

Gabriel hatte lange Zeit den Eindruck vermittelt, in einer neuen großen Koalition unbedingt Außenminister bleiben zu wollen. Doch zuletzt hatte er gesagt, sich nicht an sein Amt klammern zu wollen.

Die SPD will am Freitag ihre Ministerliste für die neue Bundesregierung festlegen. Eine überraschende Personalie ist die Bezirksbürgermeisterin von Berlin-Neukölln, Franziska Giffey, die als eine Ministerin im Bundeskabinett gehandelt wird. Die 39-Jährige stammt aus Frankfurt/Oder und wäre eine Ministerin mit ostdeutscher Biografie im Kabinett. (mit dpa)