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Markus Söder geriet beim Corona-Gipfel mit Vizekanzler Scholz aneinander. Foto: Peter Kneffel / POOL / AFP
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Söder geht Scholz auf Corona-Gipfel an „Sie müssen gar nicht so schlumpfig herumgrinsen“

Der Gipfelmarathon zehrte offensichtlich an den Nerven der Teilnehmer. Vor allem zwischen CSU-Chef Söder und Vizekanzler Scholz krachte es.

Nach neun Stunden harter Verhandlungen haben sich Bund und Länder auf Lockerungen der Coronamaßnahmen geeinigt (hier die Beschlüsse im Detail). Immer wieder gab es bei dem Gipfel harte Auseinandersetzungen.

Am Ende vor allem laut Informationen des Tagesspiegels zwischen dem bayerischen Ministerpräsident Markus Söder und Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz. Dabei ging es um die Beteiligung der Länder am Härtefallfonds für Selbständige und Kleinstunternehmer, Scholz pochte auf eine hälftige Beteiligung.

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Söder sagte laut Teilnehmerangaben: „Was regen sie sich auf, dass ist doch nicht ihr Geld.“ Darauf Scholz: „Nein, es ist aber das Geld der deutschen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler, über das sie so frei verfügen wollen.“

Söder daraufhin in Richtung Scholz: "Ich weiß nicht, was Sie getrunken haben, Sie sind hier nicht Kanzler." Und weiter: „Sie sind nicht der König von Deutschland oder Weltenherrscher.“ Und: Scholz müsse jetzt „gar nicht so schlumpfig herumgrinsen“.

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Bei der Pressekonferenz nach den Beratungen sagte Söder zu dem Streit, Scholz sei „sehr pointiert“ aufgetreten. Nach der Meinungsverschiedenheit hätten sie aber auch schon wieder miteinander gesprochen. „Ich will nicht sagen, wir sind ein Herz und eine Seele, aber jetzt ist alles wieder gut“, sagte Söder.

Der Härtefallfonds geht auf Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) zurück. Der Fonds soll Firmen helfen, die die bisherigen Hilfskriterien nicht exakt erfüllen oder wo spezielle Verhältnisse in bestimmen Branchen nicht erfasst sind. Trotz des Streits wurde der Fonds auch von der Ministerpräsidentenkonferenz beschlossen, am Montag sollen aber noch weitere Detailfragen geklärt werden. (Tsp, mit dpa)

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