Showdown für Andrea Nahles: Das Versteckspiel in der SPD

Als „gespenstisch“ beschreibt eine Abgeordnete die Stimmung in der Fraktion. Auch wer schon lange dabei ist, kann sich kaum an so eine verheerende Stimmung erinnern.  Schon früh ist an diesem spannenden Tag klar, der Plan der Andrea Nahles funktioniert nicht so.

Aus der Landesgruppe Nordrhein-Westfalen wird am Mittwoch massiver Widerstand gegen Andrea Nahles vermeldet. Erst heißt es, die geplante vorgezogene Neuwahl des Fraktionsvorstandes, mit der Nahles ihre Macht sichern will, könnte abgesagt werden. Diese ist für kommende Woche Dienstag geplant, den Weg frei machen soll nun eine Sondersitzung der 152 Bundestagsabgeordneten. In den vorbereitenden Sitzungen kracht es gewaltig. „Die Basis macht uns die Hölle heiß“, betonen mehrere Abgeordnete mit Blick auf Nahles mehrfach als peinlich empfundene Auftritte und die historisch Klatsche mit 15,8 Prozent bei der Europawahl, dem schlechtesten Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl seit 1887, dazu erstmals die CDU vor der SPD in Bremen. Beides ist nun mit ihrem Namen verbunden.

Am 4.Juni kommt es zum Showdown

Am Ende votiert der Fraktionsvorstand dafür, dass es bei der Neuwahl kommenden Woche bleiben soll – 19 Vorstandmitglieder stimmen mit ja, 9 mit nein, 3 enthalten sich.  Es ist bezeichnend, dass Nahles schon Probleme hat, die Abstimmung über die Abstimmung nur mit Mühe gewinnt. Damit kommt es am 4.Juni zum Showdown. Denn fällt Nahles als Fraktionschefin, wäre sie auch kaum noch zu halten als Parteichefin, da sie maximal beschädigt wäre.

Dutzende Kamerateams sind im Reichstagsgebäude aufgebaut. Nach dem Votum des Fraktionsvorstands geht es in die reguläre Sitzung, die gute Nachricht für Nahles: hier erklärt sich noch kein Gegenkandidat. Und einer nimmt sich selbst aus dem Rennen. Ex-Kanzlerkandidat und Ex-Parteichef Martin Schulz wirft seinen Hut nicht in den Ring. „Ich werde nicht für den Fraktionsvorsitz kandidieren“, teilt er den Abgeordneten mit.

Das habe er Andrea Nahles schon vor zwei Wochen mitgeteilt – er ist sauer, dass Informationen aus ihrem vertraulichen Gespräch nach außen gedrungen sind – Schulz wurde mit Putschgerüchten in Verbindung gebracht, seine Worte lassen erkennen, wen er für das Durchsickern des Gesprächs verantwortlich macht: Andreea Nahles. Es wird fest mit mindestens einem Gegenkandidaten gerechnet. Genannt werden immer wieder der Chef der NRW-Landesgruppe und Vertreter des konservativen Seeheimer Kreises, Achim Post, und der Sprecher der Parlamentarischen Linken, Matthias Miersch.  Er ist zudem einer der profiliertesten Umweltpolitiker der SPD - in Zeiten, wo die Partei das Klimathema stärker betonen will, könnte das aus Sicht einiger Abgeordneter passen.

Aber Kandidat 1, Achim Post, erklärt sich in der Sitzung nicht, NRW-Landeschef Sebastian Hartmann hat da schon den Saals verlassen und Richtung Heimat abgereist. Am Aufzug sagt er nur: „Ich fahre jetzt nach Nordrhein-Westfalen.“ Der mitgliederstärkste Verband und seine Abgeordneten pokern.

Die Geschichte der SPD ist reich an Drama

Kandidat 2, Matthias Miersch, hat erklärt, nicht gegen Nahles antreten zu wollen. Aber es gibt die Theorie, dass die Stimmung sich in einer Woche so dramatisch verschlechtern könnte, dass Nahles vom Fraktionsvorstand zum Aufgeben bewegt werden könnte. Dann wäre Miersch im Rennen. Um 18.15 Uhr geht Außenminister Heiko Maas, er wirkt etwas angespannt, was neues an Argumenten erwartet er nicht mehr. Es ist gesagt aus seiner Sicht, „nur noch nicht ganz von jedem“, wie er am Aufzug anmerkt. Ohne Nahles und Olaf Scholz wäre er nicht Außenminister.

Klar ist: All die Heckenschützen der vergangenen Wochen müssten nun aber auch aufstehen und selbst Führung übernehmen. Das hat Nahles erzwungen. Die Geschichte der SPD ist reich an solchen Drama-Tagen – und auch an plötzlichen Stürzen.  In der Fraktion ergreifen unter anderem Maas, die scheidende Justizministerin Katarina Barley, Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann, der Parlamentarische Staatssekretär Florian Pronold und der Abgeordnete Martin Burkert Partei für Nahles – einige haben ihr ihre Posten zu verdanken. Andere berichten von der katastrophalen Stimmung an der Basis. Zwischendurch muss Nahles aus Klo, ihre Team schirmt sie beim Gang dahin von den Kameras ab. Es sind keine einfachen Tage für die Frau aus der Vulkaneifel.

Es hat etwas von Chaostagen bei der SPD – ausgelöst von Nahles selbst, die erst nach dem Wahldebakel vom Sonntag einen Verzicht auf jegliche Personaldebatten gefordert hatte und dann am Montagnachmittag selbst mit ihrer Volte ausgelöst hatte, die erst im September anstehende Neuwahl der Fraktionsspitze vorzuziehen. Sie will damit ihre Kritiker zwingen, Farbe zu bekennen und gegen sie anzutreten. Doch das könnte auch komplett nach hinten losgehen. Hat sie das Ausmaß der Stimmung gegen sie unterschätzt?

Am 1.September sind Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg und Ende Oktober in Thüringen. Wer will denn so als SPD-Parteivorsitzender starten?

schreibt NutzerIn ratso

Es ist das Schicksal der Andrea Nahles, dass sich, auch gefördert durch problematische Auftritte, ein Negativimage verfestigt hat, obwohl sie einen großen Erneuerungsprozess angestoßen hat, der einem neuen Sozialstaatskonzept und einem Abmildern cder Hartz-Reformen mündete. Auch wenn die Gründe für das Negativergebnis bei der Europawahl viel tiefer gehen, fehlendes Vertrauen, fehlendes mitreißendes Personal und für viele ein diffuser Kurs, haben die SPD weiter geschwächt. Während sie in Kommunen mit bürgernaher Politik oft weiterhin erfolgreich ist. Es gibt eine große Kluft zwischen Willy-Brandt-Haus in Berlin und dem Rest der SPD-Welt im Lande. Einige sagen: Lieber ein Ende mit Schrecken, als Schrecken ohne Ende. Und die SPD schaffe es wieder, wo CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer von einer Verlegenheit in die nächste stürzt, gezielt die Aufmerksamkeit von der Unions-Krise auf die SPD-Krise zu lenken.

Es fällt auf, wie sich Vizekanzler Olaf Scholz in diesen Tagen öffentlich rar macht und Nahles allein im Feuer steht. Stürzt sie als Fraktionschefin, die mit der Union im Parlament die Mehrheiten für Projekte der großen Koalition organisieren muss, würde das auch für Scholz ein großes Problem. Die ganze Statik der Koalition wäre erschüttert, zumal sich in der SPD gerade wieder die Anti-Groko-Stimmung verfestigt.

Laut der Forschungsgruppe Wahlen halten nur 16 Prozent der Bürger Nahles förderlich für die deutsche Sozialdemokratie. Und während für den Parteivorsitz die Alternativen fehlen, gibt es die in der Bundestagsfraktion schon. Und viele Abgeordnete fürchten um ihr Mandat bei der nächsten Wahl, wenn nicht bald die Trendwende gelingt.

Die Maaßen-Affäre macht Nahles zu schaffen

Nahles hat sich nie wieder erholt von dem schwersten Fehler ihrer Amtszeit, das Abnicken der Beförderung des umstrittenen Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen zum Innen-Staatssekretär. Das hatte die Koalition schon an den Abgrund geführt. Und nun hat Nahles mit ihrem Schachzug, die Gegner zu überrumpeln, eher Abwehrreaktionen mobilisiert. Ins Rollen gebracht hatte die Dinge der Bundestagsabgeordnete Michael Groß aus Marl, indem er  nach dem Wahldesaster eine Sonderfraktionssitzung beantragte. Die wurde dann für Mittwoch angesetzt, aber Nahles wollte sich zugleich grünes Licht für die vorgezogene Neuwahl kommende Woche geben lassen. „Entweder sie wird breit gestützt oder nicht“, schrieb Groß mit Blick auf Nahles in seinem Antrag. Die entscheidende Frage am Mittwoch ist lange Zeit: Abstimmung nächste Woche über Nahles oder Vertagen bis September zur turnusmäßigen Wahl – davor sind am 1. September noch Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen, die die SPD auch dramatisch verlieren könnte, bei der Europawahl lag in beiden Ländern die AfD vor der CDU. Doch die Stimmung ist so schlecht, dass viele lieber die rasche Entscheidung bevorzugen. Es gibt auch das Szenario, dass Nahles ohne Gegenkandidat antritt und dann aber in der Fraktion keine Mehrheit bekommt. Alles scheint möglich.

„Aber ich liebe auf jeden Fall Carsten“

Über Sigmar Gabriel habe man sich oft geärgert, aber nie für ihn geschämt, sagt ein Fraktionsmitglied. Bei Nahles sei das anders. Verwiesen wird auch auf ihren schrägen Auftritt beim Wahlkampfabschluss in Bremen, als die SPD-Chefin mit Blick auf Regierungschef Carsten Sieling sagte, sie liebe zwar nicht Bremen, aber ihre Heimat die Eifel. „Aber ich liebe auf jeden Fall Carsten.“ Dazu ruderte sie wild mit den Armen.  Längst fordern Parteifreunde offen ihren Rücktritt. „Ich würde Andrea Nahles unbedingt zum Verzicht auf den Fraktionsvorsitz raten. Sie kann für die SPD kein Zugpferd mehr werden“, meint etwa der Fürther Oberbürgermeister Thomas Jung.

Auch der Bundestagsabgeordnete Sascha Raabe aus Hessen geht in die Offensive. „Wir brauchen schnellstmöglich einen personellen Neuanfang. Weder Andrea Nahles noch Olaf Scholz sind aus meiner Sicht geeignet, um die SPD wieder zu Wahlerfolgen zu führen“, schrieb er auf Facebook. Die SPD brauche „neue, junge, unverbrauchte und glaubwürdige Persönlichkeiten“. Der Abgeordnete Groß schrieb in seinem Antrag für eine Sondersitzung, ein einfaches „Weiter so“ sei keine Option. Er könne nur davor warnen, jetzt ein Mehr desselben, das heißt mehr Klimaschutz, mehr Grundrente, durchzuziehen. „Wenn wir so weiter machen wie bisher sind wir bald eine gute 10 Prozent-Partei!“

„Die große Koalition hat ihre Legitimation verloren“

Der Chef der Seeheimer, Johannes Kahrs, ein enger Vertrauter von Finanzminister und Vizekanzler Scholz, versucht seit Tagen Abgeordnete von Nahles-Sturzplänen abzubringen. Andere Seeheimer sagen dagegen, sie würden auch den Linken Miersch wählen, alles sei besser als Weiter mit Nahles. Um die Dramaturgie dieses 4. Juni perfekt zu machen, findet abends nach der Wahl auch noch die traditionelle Spargelfahrt des Seeheimer Kreises auf dem Wannsee statt – normalerweise ein Pflichttermin für die Abgeordneten, Minister und die Parteivorsitzende. Doch ob die MS Havel Queen bei schweren Verwerfungen zuvor in der Fraktion in See stechen wird? Es ist dieser Tage sicher das kleinste Problem der ältesten Partei Deutschlands. „Die große Koalition hat ihre Legitimation verloren, der Ansehensverlust in der Bevölkerung ist zu groß. Deshalb wäre es besser, wenn wir jetzt einen Schlussstrich ziehen und das Bündnis beenden“, sagt Fürths SPD-Oberbürgermeister Jung, ein Kommunalpolitiker mit Einfluss in der Partei. Er beschreibt aber auch das große Dilemma in Sachen Nahles: „Ich sehe aber niemanden in der SPD, der das Ruder herumreißen könnte.“