Schwarz-Grün als Schreckgespenst: Wie die SPD auf Baerbock reagiert

Für viele Sozialdemokraten war die vergangene Woche nicht so berauschend wie für viele Grüne, im Gegenteil. Denn nach der Ausrufung der grünen Kanzlerkandidatin landete SPD-Frontmann Olaf Scholz in vielen Umfragen weit hinter Annalena Baerbock. Der Chef der SPD-Wahlkampfagentur „BrinkertLück“ suchte deshalb Trost in Rostock. Als „Lektüre der Woche“ empfahl Raphael Brinkert auf Twitter eine Umfrage der „Ostsee-Zeitung“. Die Leser der Regionalzeitung nämlich wählten als besten Kanzlerkandidaten Scholz (46 Prozent) vor Baerbock (41) und Laschet (13).

Im Willy-Brandt- Haus aber wird kaum jemand ernsthaft darauf setzten, dass eine einzelne Umfrage die SPD wieder ins Kanzleramt führt. Drei Argumente will die Partei vor allem gegen die Grünen ins Feld führen: die größere Regierungserfahrung von Scholz, die Überzeugungskraft des eigenen Programms und die für Wähler aus dem linken Lager unschöne Vorstellung, die Grünen könnten nach der Wahl mit CDU und CSU regieren.

Sobald die Coronapandemie eingedämmt sei, werde die Lage eine andere sein, sagte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans voraus. Dann werde die Frage heißen: „Wer hat eigentlich die Erfahrung, die Kompetenz, das Durchsetzungsvermögen, das internationale Standing, um ein so wichtiges Land wie Deutschland zu regieren?“ Dies werde für Scholz sprechen.

© Markus Schreiber/AFP

Auch der Kandidat selbst hatte dieses Argument am Wochenende bemüht – und Baerbock und Mitbewerber Armin Laschet (CDU) diese Fähigkeiten abgesprochen. Deutschland müsse von jemandem geführt werden, „der nicht nur regieren will, sondern das auch wirklich kann“, sagte Scholz der „Bild am Sonntag“: „Ich bin der Kanzlerkandidat, der über die notwendige Erfahrung und Kenntnisse für diese Aufgabe verfügt. Das unterscheidet mich von meinen Wettbewerbern.“

Die SPD warnt potenzielle Grünen-Wähler, sie könnten nach der Wahl mit einem CDU-Kanzler aufwachen: „Bei allem Anerkennen, dass Annalena Baerbock einen mutigen Auftritt macht, wird der Punkt sein: Wie viel bleibt von jemandem, der aus der Opposition heraus argumentieren kann, übrig, wenn es auf ein schwarz-grünes Bündnis zuliefe?“, mahnte Walter-Borjans. Grünen-Sympathisanten müssten sich die Frage stellen: „Wie sieht das eigentlich aus in Hessen, wie sieht das eigentlich aus in Baden-Württemberg?“ In beiden Ländern regieren Grüne und CDU.

[Wenn Sie die wichtigsten Nachrichten aus Berlin, Deutschland und der Welt live auf Ihr Handy haben wollen, empfehlen wir Ihnen unsere App, die Sie hier für Apple- und Android-Geräte herunterladen können.]

Die SPD werde aber nicht nur auf die Erfahrung des eigenen Kandidaten verweisen, sondern auch „die Zukunftsperspektive bieten, die die Menschen im Land erwarten“, meinte der SPD-Politiker. Seine Ko-Chefin Saskia Esken betonte, auch durch die Einbindung der Mitglieder in die Erarbeitung des Wahlprogramms sei die SPD „sehr gut aufgestellt, um jetzt in den Wahlkampf zu starten und deutlich zu machen, die SPD hat die richtigen Konzepte, um aus der Coronakrise zu kommen und die richtigen Lehren daraus zu ziehen“.