Schwächelnde SPD-Minister: Mit der Beliebtheit von Scholz könnte es schnell vorbei sein

Immer noch reden sie hinter den Kulissen über Anne Spiegel, die spektakulär gescheiterte grüne Bundesfamilienministerin, und ihre Nachfolge. Manche aus den anderen Parteien freuen sich darüber, dass es als erste in der Ampel-Regierung eine von den Grünen erwischt hat.

Fügt das doch deren öffentlichem Bild ziemliche Kratzer zu. Aber wer spricht von den anderen, den sozialdemokratischen Ministern und ihrer Performance?

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So sind jetzt mit Spiegel kurzzeitig die in der Beliebtheit aller Minister an vorderster Stelle stehenden Robert Habeck und Annalena Baerbock in Bedrängnis geraten; die Führungsfiguren wirkten plötzlich in ihrer Schlagkraft beeinträchtigt.

Auch die NRW-Wahlkampfgrünen grämten sich, schien der Fall dem souveränen Bild im Bund und ihrem Höhenflug im Schlepptau doch Abbruch zu tun. Ausgestanden ist der Fall da noch nicht.

Kabinett steht nicht eben strahlend da

Nicht zu vergessen: Für Bundeskanzler Olaf Scholz war es durch geschicktes „Wording“ eine Gelegenheit, den Grünen die volle Verantwortung für die Causa Spiegel zuzuweisen.

Denn damit verbunden ist die in den Flutgebieten von Rheinland-Pfalz und NRW so empfundene Verhöhnung der lebenden und toten Opfer, und der Vorhalt einer gewissen Doppelmoral der Grünen, bei Fehlleistungen anderer eher zu den schnellen und lauten Kritikern zu gehören.

Womit Scholz zugleich vorbaute. Immerhin wird er wissen: Sein Kabinett steht nach rund 130 Tagen nicht eben strahlend da. Genauer: seine sozialdemokratischen Minister:innen lassen zu wünschen übrig. Karl Lauterbach (Gesundheit), Christine Lambrecht (Verteidigung) und Nancy Faeser (Inneres).

Lauterbach gilt zunehmend als erratisch, spricht sich bei wichtigsten Entscheidungen wie jüngst zur Quarantäne nicht ab, nicht mit hohen Beamten seines Ressorts, nicht mit Kollegen in den Ländern, nicht mit Ministerpräsidenten. Der Verdruss wächst allenthalben.

Giffey muss bei Scholz intervenieren

Lambrecht verwirrt mit ihren Äußerungen, zeigt Unkenntnis, hinterlässt bei Fachleuten in Parlament und Armee aber zugleich nicht den Eindruck, unbedingt in die Verantwortung hineinwachsen zu wollen.

Ihre Auftritte bei der Truppe muten dazu immer wieder seltsam an. Dass Deutschland bei Waffenlieferungen die Nummer zwei sei, wie behauptet, wurde neulich nachträglich von ihrem Ressort mit dem Zusatz „nach Gewicht“ versehen.

Auch Faeser wird schon kritisch beäugt, selbst in den eigenen Reihen. Noch eher unglücklich erschien, dass die Verfassungsministerin, die sich dem Kampf gegen Rechts verschrieben hat, vor einiger Zeit einen Gastbeitrag ausgerechnet in der Publikation einer linken Vereinigung geschrieben hatte, für die sich der Verfassungsschutz interessiert.

Hinzu kam dann, dass die Bundesinnenministerin aus Sicht einiger Länder in der neuen Flüchtlingsfrage mit den Tausenden aus der Ukraine zu lange nicht angemessen reagierte.

So lange, dass es beispielsweise der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin, Franziska Giffey, offenkundig reichte. Ihre Intervention zumal bei Scholz brachte die Verteilung voran.

Und der Kanzler selbst? Bleibt trotz aller Kritik - auch an ihm wegen der Ablehnung schwerer Waffen für die Ukraine - stoisch auf seinem Kurs. Druck? Kein Thema für ihn und seine Getreuen. Scheinbar hält er es aus, als wäre nichts.

Hauptsache, seine Performance stimmt? Aus seiner Sicht und der Sicht der meisten Deutschen stimmt das: Zur Zeit ist Scholz nach Habeck und Baerbock Nummer drei in der öffentlichen Beliebtheit. Wenn da nicht der Fall Spiegel noch zu Buche schlägt. Und dann mal über die anderen Minister geredet wird.