Scholz oder Mützenich?: Warum die SPD schnell einen Kanzlerkandidaten braucht

In der Politik ist wie auch sonst im Leben niemand gezwungen, die gleichen Fehler immer und immer wieder zu begehen. In der SPD aber fürchten wichtige Akteure trotz aller Konzentration auf die Bekämpfung der Corona-Pandemie gerade, die eigene Partei könne in einer Art Wiederholungszwang den Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl 2021 zu spät ausrufen und damit Vorbereitungszeit verlieren.

Mit den Kandidaten Frank-Walter Steinmeier (2009), Peer Steinbrück (2013) und Martin Schulz (2017) lief vieles auch deshalb schief, weil überhastet Entscheidungen getroffen wurden sowie Programm und Person nicht harmonierten.

Altkanzler Gerhard Schröder steht deshalb mit seiner Mahnung von Anfang Mai („die Frage sollte nicht mehr lange offenbleiben“) nicht alleine. Der Chef des wichtigsten SPD-Landesverbandes, Nordrhein-Westfalen, Sebastian Hartmann, verweist auf die von seiner Partei in Auftrag gegebene Analyse des eigenen Scheiterns: „Die SPD hat in sehr schmerzhaften Prozessen die Lehren aus mehreren Wahlniederlagen in Folge aufgearbeitet. Eine wesentliche Erkenntnis daraus ist, dass wir Kanzlerkandidatinnen oder -kandidaten frühzeitig bestimmen müssen, damit wir uns besser vorbereiten können als in der Vergangenheit“, sagt er.

Dies sei „die verabredete Grundlage“. Nur dann könne die SPD sich stark aufstellen und bessere Ergebnisse erzielen. Hartmann: „Es ist richtig, die Entscheidung im Sommer vorzubereiten und damit früher als in der Vergangenheit zu treffen.“

Trotz mieser Umfragen: In der SPD hofft man weiter

Zum Hintergrund der Mahnung zu mehr Tempo gehört auch, dass für den 13. September in NRW Kommunalwahlen angesetzt sind und in zwei Jahren Landtagswahlen. Angesichts von Fehlern von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) im Corona-Krisenmanagement will die SPD ihre Chance nutzen, wofür sie von der Bundespartei Klarheit braucht.

Viele Augen richten sich auf Vizekanzler Olaf Scholz, der als Krisenmanager einen guten Eindruck macht und in den Beliebtheitswerten massiv zugelegt hat. Auch bei Umfragewerten von nur 15 Prozent hält er den Anspruch hoch, die SPD könne eine Regierung anführen. Doch Anfang der Woche meldete das Magazin „Cicero“, die Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans wollten Fraktionschef Rolf Mützenich ins Rennen schicken. Aus dem Willy-Brandt-Haus kam kein Dementi, lediglich die Aussage, es sei keine Entscheidung getroffen.

Kein Geheimnis ist aber, dass beide Parteichefs Mützenich politisch weit näher stehen als dem Finanzminister, den viele wegen seines Pragmatismus dem rechten Flügel zuordnen. Zuletzt hatte der Parteilinke Mützenich die Vorsitzenden mit seiner Forderung begeistert, die US-Atomwaffen aus Deutschland abzuziehen. In der Schlacht um den Parteivorsitz hatten beide vor Scholz’ angeblich viel zu harmonischem Politikstil gewarnt.

© dpa/Kay Nietfeld

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Manche in der SPD sagen deshalb: Den Vizekanzler nun als Kandidaten vorzuschlagen, käme einer Selbstdemontage der beiden Vorsitzenden gleich, die rund sechs Monate nach ihrer Wahl in ihrer Partei noch immer nicht viel Autorität genießen. In wenigen Tagen ist es gerade ein Jahr her, dass Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles hinschmiss und damit eine Wahl der Nachfolger erzwang.

Mützenich selbst hatte vor zehn Tagen Sympathien für Scholz als Kandidaten erkennen lassen. „Die Bürgerinnen und Bürger sehen offenbar Olaf Scholz heute als beste Wahl“, sagte er damals. Doch nach der „Cicero“-Meldung ließ er offen, ob er einem Angebot der Parteichefs folgen würde. „Das steht überhaupt nicht auf der Tagesordnung“, erklärte er auf Fragen zur Kanditatur nur. Das SPD-Präsidium habe kürzlich das Verfahren zur Kanzlerkandidatur besprochen und sich geeinigt, dass im Spätsommer oder Herbst Klarheit herrschen müsse.

Die Bundestagsfraktion als Machtzentrum

Auch diese Gelegenheit nutzte Mützenich, um für seine Bundestagsabgeordneten ein Mitspracherecht bei der Kandidatenwahl zu reklamieren. Das Offenhalten der Frage, ob er selbst antritt, sehen Fraktionskenner deshalb nicht als Zeichen eines neuen Machtwillens. Vielmehr gehe es Mützenich darum, seine Stellung als Fraktionschef zu stärken, wenn er als Kandidat im Spiel bleibe.

Vor dieser Folie bedeutet es keine Misstrauenserklärung an Mützenich, wenn Hartmann offen für den Finanzminister wirbt. „Vizekanzler Olaf Scholz ist schon qua Amt ein logischer Kanzlerkandidat“, sagt er. Die Entscheidung stehe jetzt noch nicht an, sagt auch er. Der NRW-Landeschef hält sich an die Etikette, wenn er erklärt, dass „üblicherweise die Vorsitzenden“ Verfahren und Kandidaten vorschlagen. Dem sei „nicht vorzugreifen“.

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Jeder NRW-Vorsitzende aber leitet seinen Einfluss davon ab, dass ein Parteitag gegen seine Delegierten wenig durchsetzen kann. Die Nordrhein-Westfalen stimmen sich zudem traditionell eng mit den Niedersachsen ab, deren Landesvorsitzender Stephan Weil vor der Entscheidung über den Parteivorsitz offen vor der Wahl von Saskia Esken gewarnt hatte.

Mützenich strebe nicht nach der Kandidatur, heißt es in der SPD. Doch ob er sich einem Ruf verweigern würde, sei eine offene Frage. Er habe sich seit seiner Wahl zum Fraktionschef im vergangenen Herbst „schon verändert“ und mehr Machtbewusstsein entwickelt, meint ein Abgeordneter. Es sei daher „nicht völlig unmöglich“, dass sich der Kölner zur Kandidatur überreden lasse.

Die K-Frage ist allerdings nur eine von vielen SPD-Baustellen. Unabhängig davon, wen die Sozialdemokraten am Schluss nominieren, müsste die Parteiführung zunächst das „Problem der Resonanz und Relevanz“ lösen, wie es ein Parlamentarier aus NRW formuliert.

Große Versprechen haben Esken und Walter-Borjans nach ihrem Amtsantritt im Dezember 2019 abgegeben – etwa, dass sie bis Ende 2020 die Zustimmungswerte der SPD auf bis zu 30 Prozent verdoppeln würden. Doch das zeichnet sich auch ein halbes Jahr später nicht ab, die Umfragen stecken bei rund 15 Prozent fest. Würde jetzt gewählt werden, die SPD würde wohl viele Direktmandate verlieren – auch in den roten Hochburgen von NRW und Niedersachsen. Auch deshalb hoffen die Genossen bei der Bundestagswahl auf ein „Neuspiel ohne den Faktor Merkel“.

Wen nominieren die Parteichefs?

Immerhin das Klima in der Partei scheint sich im Vergleich zu Nahles‘ Zeiten verbessert zu haben. Die Genossen sind froh, dass die öffentlichen „Feindseligkeiten“ und „Sektierereien“ weniger geworden sind. Esken und Walter-Borjans seien auf dem „Boden der Realität“ angekommen und von ihrem Anti-Groko-Kurs abbgekommen, heißt es in der Fraktion nicht ohne Erleichterung.

Auch um die früher streitfreudigen Jusos ist es auffällig still geworden. Hinter vorgehaltener Hand gesteht man beim Parteinachwuchs sogar ein, dass man froh über die Stabilität sei, für die die Groko in Coronazeiten sorge. Profitieren können die Sozialdemokraten davon allerdings nicht. Die hohe Zustimmung der Bevölkerung für das Krisenmanagement der Bundesregierung nützt vor allem der Union, auch wenn Scholz' Beliebtheitswerte steigen. Gut möglich ist es auch, dass in absehbarer Zeit die AfD und die Grünen wieder an Zustimmung gewinnen – etwa, wenn die wirtschaftlichen Folgen der Krise stärker zu spüren sind und die gesellschaftliche Polarisierung möglicherweise zunimmt.

Welcher Kandidat könnte die SPD dann am besten in die Bundestagswahl führen? Gegenwärtig scheint Scholz der wahrscheinlichere Kandidat – wenn sich die Parteichefs denn dazu durchringen können, ihn zu nominieren. Damit, so sagen manche in der Fraktion, würden sie nicht nur ihre Partei zusammenführen, sondern eine Souveränität an den Tag legen, die ihre Stellung nur stärken könne.