Russland-Affäre: US-Präsident Trump wird nicht so schnell stürzen

Unterhaltsam ist die Trump-Präsidentschaft. Nur leider ist es kein unbeschwertes Entertainment. Was im öffentlichen Teil der Anhörung des gefeuerten FBI-Chefs James Comey an Intrigen, Lügen und womöglich Verrat zutage kam, ist einerseits spannendes Theater. Wie in einer antiken Tragödie prallen gegensätzliche Charaktere aufeinander, deren Temperamente und Auffassungen von Recht und Pflicht sie unauflösbar in Konflikt bringen. Es hat andererseits Folgen für die Regierungsfähigkeit. Die USA sind als Ordnungsmacht kaum verzichtbar, das zeigen die explosive Dynamik in Nahost und in Nordkorea.

Die Spekulationen über Impeachment sind voreilig

Man muss nicht gleich über Impeachment spekulieren. Amerikas Demokratie ist über zweihundert Jahre alt und noch nie gab es eine erfolgreiche Amtsenthebung. Irgendwann kommt gewiss das erste Mal; Donald Trump tut einiges für die Premiere. Aber dafür müsste das Abgeordnetenhaus beschließen, Trump anzuklagen. Dort haben die Republikaner die Mehrheit, und die haben sich noch nicht von ihm abgewandt. Wahrscheinlicher ist die schleichende Lähmung seiner Präsidentschaft, weil die Russland-Untersuchungen Zeit und Energie binden, die ihm dann für seine politische Agenda fehlen.

Comeys Auftreten hat diese Dynamik beschleunigt. Er präsentiert sich vordergründig als parteipolitisch unabhängiger Staatsdiener, der nur der Verfassung und dem Souverän Loyalität schuldet. Zugleich zeigt er, dass er über mehr Erfahrung und Raffinesse in den Washingtoner Machtspielen verfügt als der Immobilien-Tycoon, der als Außenseiter in die Hauptstadt kam.

Strafvereitelung im Amt? Da sagt Comey widersprüchlich aus

Comey hat schriftliche Memos über die Gespräche mit dem Präsidenten und dessen fragwürdige Ansinnen verfasst - weil er befürchtete, dass Trump lügen werde. Das ist bemerkenswert. Und er gibt zu, dass er sie gezielt in den Medien lanciert hat. Zudem hat er mit der Vorveröffentlichung seiner Aussage die Berichterstattung beeinflusst. Der Tenor: Trump habe Druck ausgeübt, die Untersuchungen gegen Ex-Sicherheitsberater Flynn zu beenden. Comey sagt allerdings auch, er habe das nicht als Anweisung verstanden, die Russland-Untersuchungen generell einzustellen. Die linken Medien werfen Trump dennoch Strafvereitelung im Amt vor.

Dagegen kommt Trump mit seinen impulsiven Reaktionen und zorngeladenen Tweets nicht an. Er droht sich selbst zur Gefahr zu werden. Er ist es gewohnt, jeden Angriff mit härteren Gegenattacken zu beantworten. Seine Anwälte warnen: Was er entgegnet, kann gegen ihn verwendet werden. Während der Anhörung hat er nicht getwittert. Ansonsten hört er nicht auf sie. Aus seiner Sicht hat er Erfolg, wenn er die konventionellen Ratschläge missachtet. So ist er Präsident geworden, so will er sich jetzt durchsetzen.

Die Loyalität der Republikaner bröckelt allmählich

Das führt zu einem zweifachen Risiko. Erstens gerät er zunehmend mit Mitarbeitern, Ministern und Parteifreunden über Kreuz. Die Loyalität leidet. Justizminister Sessions, ein früher Unterstützer, hat wegen des Comey-Konflikts den Rücktritt erwogen. Für Republikaner wird es, selbst wenn sie nicht an Impeachment denken, immer schwieriger, Trumps Agenda im Kongress zu unterstützen. Immer mehr Bürger betrachten diesen Präsidenten mit Misstrauen. Das nimmt wohl zu, wenn – vorhersehbar – weitere Informationen aus dem nicht öffentlichen Teil der Comey-Anhörung bekannt werden.

Zweitens wächst, je größer der Druck wird, die Versuchung für Trump, mit einem impulsiven Befreiungsschlag Scheinstärke zu beweisen. Der Ausstieg aus dem Klimaschutz kam nach harter Kritik an seiner ersten Auslandsreise. Ein weiteres Opfer nach diesem Muster könnte der freie Handel sein. Die USA sind nun wieder ein Stückchen weniger berechenbar.