Russische Söldner im Land?: Wehrbeauftragte Högl fordert Prüfung des Bundeswehr-Einsatzes in Mali

Für den Fall einer Zusammenarbeit von russischen Söldnern mit Mali fordert die Wehrbeauftragte des Bundestages Gespräche über den „Sinn und Zweck“ des Bundeswehr-Einsatzes in dem Land. „Die Berichte über einen möglichen Einsatz russischer Söldner in Mali werfen Fragen auf. Sollte es dazu kommen, müssen wir mit den internationalen Partnern und im Verteidigungsausschuss über mögliche Konsequenzen sprechen“, sagte Eva Högl (SPD) den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Wir müssen die Frage beantworten, ob das Ziel, in dem Land unter anderem für Stabilität zu sorgen, noch realistisch ist.“

Ähnlich wie Högl äußerte sich SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. Das bis Mai 2022 geltende Mandat in Mali sei an Voraussetzungen geknüpft; wenn diese nicht mehr zuträfen, müsse der neue Bundestag darüber befinden, ob es aufrechterhalten werden könne, sagte Mützenich am Freitag im Deutschlandfunk. Neue Informationen setzt der SPD-Politiker auf einen erwarteten UN-Bericht zum Stabilisierungseinsatz Minusma.

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Sofern sich die Zusammenarbeit von Mali mit russischen Söldnergruppen bestätigen sollte, hatte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) am Mittwoch via Twitter gemeinsam mit dem Bundestag zu treffende Konsequenzen angekündigt.

Kritik dafür kam vom FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff. „Nach dem Afghanistan-Desaster stellt die Verteidigungsministerin jetzt per Tweet und im Alleingang den Mali-Einsatz der Bundeswehr in Frage“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).

Lambsdorff sprach von einem Affront gegenüber dem Bundestag. Den Funke-Zeitungen sagte er: „Das Hauptziel des Bundeswehreinsatzes in Mali ist die Verhinderung der Planung terroristischer Anschläge auf europäisches Gebiet. Dieses realistische Ziel ist bisher erreicht worden.“

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Für eine UN-Mission und eine EU-Ausbildungsmission sind derzeit insgesamt etwa 1200 Bundeswehrsoldaten in dem westafrikanischen Land. Laut Medienberichten soll es eine sich anbahnende Zusammenarbeit der Militärjunta mit Söldnern der russischen Militärfirma Wagner geben. Nach Informationen aus der Hauptstadt Bamako geht es der durch einen Putsch an die Macht gekommenen Führung vor allem um den eigenen Personenschutz. (dpa)