Rostock: Mehr als 4000 Gegendemonstranten stoppen AfD-Protestzug in Rostock

Mehr als 4000 Demonstranten haben unter dem Motto "Rostock für alle" am Samstagabend einen Protestzug der AfD durch das Zentrum der Hansestadt verhindert. "Wir haben der AfD deutlich gezeigt: Eure Hetze ist in Rostock nicht willkommen", schrieb die Initiative "Rostock nazifrei" anschließend im Internetdienst Twitter. Rechtsgerichtete Kundgebungen gab es zuvor auch in Dortmund, Chemnitz und Gera.

An der Kundgebung der AfD in Rostock beteiligten sich laut Polizei etwa 700 Menschen. AfD-Rechtsaußen Björn Höcke beschimpfte in seiner Rede Kirchen und Gewerkschaften. Zu der Gegenkundgebung hatte ein breites Bündnis von gesellschaftlichen Initiativen aufgerufen, unterstützt wurde es auch von Kirchen und Gewerkschaften sowie von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD). Sie sprach auf Twitter am Abend von einem "Zeichen gegen die rechten Parolen" und dankte allen, "die heute friedlich gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus demonstriert haben".

Laut Polizei blieb das Demonstrationsgeschehen insgesamt friedlich. "Wir waren gut aufgestellt und mit unseren Kräften überall dort präsent, wo es notwendig war", erklärte anschließend der Rostocker Polizeichef Michael Ebert. Insgesamt waren demnach 1250 Beamte aus Mecklenburg-Vorpommern und weiteren Bundesländern im Einsatz. Am Rande des Einsatzes wurden den Polizeiangaben zufolge mehrere Ermittlungsverfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingeleitet. Auf Twitter wurden Fotos verbreitet, auf denen Demonstranten den rechten Arm zum Hitlergruß hoben.

Empörung über antisemitische Parolen in Dortmund

Für Empörung sorgten am Wochenende antisemitische Parolen auf einer rechtsextremen Kundgebung am Freitagabend in Dortmund, gegen die die Polizei nicht eingeschritten war. Die nordrhein-westfälischen Grünen forderten deswegen eine Stellungnahme von Landesinnenminister Herbert Reul (CDU).

Die Polizei hatte zunächst nur Ermittlungsverfahren wegen des Einsatzes von Pyrotechnik eingeleitet. Am Samstag hieß es dann aber, es werde auch der Verdacht auf Volksverhetzung geprüft: "Aussagen und Parolen wurden dokumentiert und werden konsequent strafrechtlich verfolgt", teilte die Polizei weiter mit. Die Polizei wies auch Vorwürfe zurück, sie sei nicht mit ausreichenden Kräften vor Ort gewesen. Eine geplante weitere rechtsextreme Kundgebung am Samstag in Dortmund wurde von den Veranstaltern abgesagt.

"Antisemitismus hat keinen Platz in unserer Gesellschaft", erklärte Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) auf Twitter. Der Rechtsstaat werde darauf "eine klare Antwort finden". "Ich akzeptiere nicht, dass rechtsstaatliche Prinzipien angegriffen werden", sagte sie zudem auf der Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristen. Der Grünen-Politiker Volker Beck forderte auch Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) auf, sich zu Maßnahmen gegen den zunehmenden Antisemitismus auf deutschen Straßen zu äußern.

Während eines Aufmarschs der rechtsextremen Organisation Pro Chemnitz wurde in der sächsischen Stadt laut Polizei am Freitagabend ein Journalist von Teilnehmern attackiert. Zudem sei das links-alternative Zentrum "Rothaus" attackiert worden, in dem sich unter anderem Büros von Landtagsabgeordneten der Linkspartei befinden. Eine Scheibe ging dabei zu Bruch. An der Kundgebung von Pro Chemnitz beteiligten sich laut Polizei rund 2000 Menschen, an einer Gegenkundgebung etwa 400. Auch hier waren Polizeieinheiten aus mehreren Bundesländern im Einsatz. (AFP)