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War bislang Arbeitsministerin: Frankreichs neue Premierministerin Elisabeth Borne.

© AFP/Ludovic MARIN

Update

Regierungsumbildung in Frankreich: Bisherige Arbeitsministerin Élisabeth Borne wird Premierministerin

Der wiedergewählte Präsident Macron hat sich Zeit gelassen. Nun steht fest: Frankreich bekommt zum zweiten Mal eine Frau als Premierministerin.

Die Entscheidung war nach den Präsidentschaftswahlen vor drei Wochen mit Spannung erwartet worden: Der französische Präsident Emmanuel Macron hat am Montagabend die Politikerin Élisabeth Borne zur Premierministerin ernannt. Sie ist erst die zweite Frau, die das Amt bekleiden wird. Zuvor reichte ihr Vorgänger Jean Castex, der seit 2020 das Amt innehatte, seinen Rücktritt ein.

Die 61-jährige Borne war seit Juli 2020 Ministerin für Arbeit. Zuvor führte die Ingenieurin unter Macron bereits das Ministeramt für die ökologische und soziale Transformation. Davor war sie zuständige Ministerin für das Transportwesen. Seit mehreren Wochen wurde erwartet, dass Macron eine Frau als Premierministerin ernennen würde. Borne, die als loyales und strenges Kabinettsmitglied gilt, wurde als aussichtsreiche Kandidatin gehandelt.

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Nach Ansicht vieler Beobachter hatte Macron sich ungewöhnlich viel Zeit für die Entscheidung gelassen, obwohl er zuvor angekündigt hatte, nach seiner Wiederwahl am 24. April einen raschen Wandel einläuten zu wollen.

Borne erfüllt weitestgehend die Anforderungen, die Macron selbst für seinen künftigen Regierungschef benannt hatte. Für den Posten wolle er eine Person wählen, die der sozialen und ökologischen Frage verpflichtet sei sowie die Frage nach der Produktivität im Blick habe, hatte er gesagt. Im Wahlkampf kündigte er zudem an, der Nachfolger von Castex werde federführend für den Klimaschutz zuständig sein.

Die neue Premierministerin hat das gewünschte Profil: Sie stand lange der linken „parti socialiste“ nahe und gilt als ehemalige Ministerin für die ökologische und soziale Transformation als jemand, der Kompetenzen mit Blick auf den Umweltschutz hat. In den kommenden Tagen sollen weitere neue Regierungsmitglieder ernannt werden. Im Juni finden in Frankreich die Parlamentswahlen statt. Macron hofft, in der Nationalversammlung erneut eine Mehrheit zu erhalten.

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