Rede an die Nation: Putin präsentiert neue Atomwaffen

Als Reaktion auf die US-Raketenabwehr hat der russische Präsident Wladimir Putin bei seiner Rede an die Nation neue Raketentypen der Streitkräfte vorgestellt. Putin präsentierte unter anderem eine schwere Interkontinentalrakete, einen atombetriebenen Marschflugkörper, einen neuartigen Torpedo und Unterwasserdrohnen, die nukleare Sprengköpfe tragen könnten. Keine dieser Waffen sei mit herkömmlichen Mitteln abzufangen, sagte Putin am Donnerstag in Moskau.

Russland verfüge nun über Raketen, die kein anderes Land besitze, sagte Putin weiter.

„Es geht um neue strategische Raketensysteme Russlands, die wir entwickelt haben als Reaktion auf den einseitigen Ausstieg der USA aus dem Vertrag über Raketenabwehr und die De-facto-Stationierung solcher Systeme auf dem Gebiet der USA und außerhalb der US-Grenzen“, fügte der Präsident hinzu. Die Langstreckenrakete „Sarmat“ etwa habe keine Reichweitenbeschränkung, sagte Putin. Sie wiege mehr als 200 Tonnen.

Unverwundbar, weil schneller

Keine dieser neuen russischen Waffen könne mit bislang verfügbaren Mitteln abgefangen werden. Einige seien bereits in Dienst. Der Besitz von Hyperschallwaffen bringe deutliche Vorteile im bewaffneten Kampf. Für heutige Raketenabwehrsysteme könnten sie bald unverwundbar sein, weil sie einfach schneller seien, sagte Putin.

Im sozialpolitischen Teil seiner Rede kündigte der Kremlchef hohe Mehrausgaben an. Derzeit seien 20 Millionen Menschen im Land arm. Die Zahl solle in der nächsten Wahlperiode von sechs Jahren halbiert werden. Messlatte der Politik müsse das Wohlergehen der Bürger sein. „Da müssen wir in den nächsten Jahren einen Durchbruch erzielen“, sagte Putin. Auch für Familien und Kinderbetreuung, für Wohnraumbau, für Stadt- und Regionalentwicklung und Straßenbau solle mehr ausgegeben werden.

Bis Mitte des nächsten Jahrzehnts wolle Russland unter die fünf größten Volkswirtschaften aufrücken. Dafür müsse das Pro-Kopf-Einkommen um die Hälfte steigen.

Am 18. März will sich Putin das Mandat für eine vierte Amtszeit als Präsident holen. „Um voranzukommen, müssen wir den Raum der Freiheit in allen Bereichen ausweiten“, sagte er. Die demokratischen Institutionen, die Zivilgesellschaft und unter anderem die Gerichte müssten gestärkt werden. Dies steht allerdings im Gegensatz zu vielen Schritten der vergangenen Jahre, die Freiheiten und demokratische Grundrechte in Russland eingeschränkt haben. (dpa/Reuters)