Rassismus und Antisemitismus: Altbundespräsident Wulff warnt vor „Rassisten im Parlament“

Der frühere Bundespräsident Christian Wulff zeigt sich besorgt darüber, „dass wieder Rassisten in Deutschland im Parlament sind“. Wulff verwies am Donnerstagabend bei einer Fachtagung über Antisemitismus als Herausforderung für die Politische Bildung in Mainz auf Politiker-Aussagen über Boris Beckers Sohn Noah und Fußballer Jerome Boateng. „An vielen Stellen werden heute Dinge gesagt, die vor Jahren noch undenkbar gewesen wären, dass sie gesagt werden, geschweige denn von Parlamentariern des deutschen Bundestags gesagt würden.“

Das von 2010 bis 2012 amtierende Staatsoberhaupt betonte, dass für die Aufklärung über Rassismus und Antisemitismus nicht nur Lehrer und Bildungseinrichtungen verantwortlich seien: „Wir sind alle zuständig und niemand darf sich aus dieser Verantwortung stehlen.“

Zugleich verwies Wulff auf judenfeindliche Äußerungen aus den Reihen von Geflüchteten aus dem Nahen Osten. Es gebe in der Öffentlichkeit bisweilen eine gefährliche Zurückhaltung, diese als Antisemitismus zu bezeichnen. Auch im Umgang mit Flüchtlingen müsse der Wertekanon der deutschen Gesellschaft gelten. „Antisemitismus zu tolerieren ist kein Zeichen von interkultureller Kompetenz, sondern ein Zeichen von mangelndem Rückgrat.“

Die von Wulff angesprochenen Vorfälle betrafen zwei AfD-Politiker. Im Jahr 2018 wurde vom offiziellen Twitter-Konto des AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Maier ein rassistischer Tweet verschickt. Darin war Noah Becker, Sohn von Tennislegende Boris Becker, wegen seiner dunklen Hautfarbe rassistisch beleidigt worden. Der AfD-Mann behauptet, nicht er habe den Eintrag verfasst, sondern einer seiner Mitarbeiter, der für die Pflege des Accounts zuständig sei. Das Landgerichts Berlin verpflichtete den Politiker in einem Urteil im Januar dazu, 15.000 Euro Schmerzensgeld an Becker zu zahlen. Maiers Anwälte wollen das Urteil anfechten.

Im Jahr 2016 hatte AfD-Politiker Alexander Gauland mit einem verbalen Angriff auf den deutschen Nationalspieler Jerome Boateng für heftige Kritik gesorgt. „Die Leute finden ihn als Fußballspieler gut. Aber sie wollen einen Boateng nicht als Nachbarn haben“, sagte er damals im Interview der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. (KNA)