Die Polizei beginnt mit der Räumung einer Demonstration in Washington, USA, am 01.06.2020. Landesweite Proteste richten sich nach dem gewaltsamen Tod des Afroamerikaners Floyd durch einen weißen Polizisten gegen Rassismus und Polizeigewalt. dpa
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Rassismus in den USA Warum Amerikas Polizei so häufig und so kläglich versagt

Jeffrey Sommers

Viele US-Polizisten sind weiß - und Ex-Soldaten. Sie sollen soziale Probleme lösen, sind dafür aber nicht ausgebildet. Was sich ändern muss. Ein Gastbeitrag.

Jeffrey Sommers ist Professor für politische Ökonomie und Ordnungspolitik im Fachbereich für Afrika- und Afrikanische-Diaspora-Studien der University of Wisconsin-Milwaukee.

George Floyds Tod von der Hand – und durch das Knie – des Polizisten Derek Chauvin aus Minneapolis hat eine Welle friedlicher Proteste und gewalttätiger Ausschreitungen in den meisten Großstädten der USA ausgelöst.

Der auf Video aufgenommene und so für alle Welt sichtbare Vorfall hat die Wahrnehmung verstärkt, dass Afroamerikaner von Amerikas großem Narrativ des Fortschritts, bei dem sich die Lebensbedingungen angeblich im Laufe der Zeit verbessern, ausgeschlossen sind.

Die Daten bestätigen diesen Eindruck. Laut einer jüngsten Studie der Brookings Institution war, mit Stand 2016, „das Nettovermögen einer typischen weißen Familie […] zehn Mal größer als das einer schwarzen Familie“.

Und obwohl auf die USA lediglich 5 Prozent der Weltbevölkerung entfallen, beherbergen sie 21 Prozent der weltweit inhaftierten Menschen, und ein Drittel davon sind Afroamerikaner.

Eine Gesellschaft, deren Ungleichheit sich vertieft

Es vergeht kaum eine Woche ohne eine neue Meldung, dass Afroamerikaner durch die Hand von Polizisten oder durch Selbstjustiz ums Leben gekommen seien. Auf jede dieser Episoden folgen mediales Händeringen und Forderungen nach einer Reform der Polizeimethoden. Gelöst jedoch wird das Problem nie, was auch daran liegt, dass es sich in Wahrheit um viele Probleme handelt.

Ein Demonstrant in Oakland, Kalifornien, am 3 Juni 2020, auf einer Demonstration gegen Rassismus und Polizeigewalt. AFP Vergrößern
Ein Demonstrant in Oakland, Kalifornien, am 3 Juni 2020, auf einer Demonstration gegen Rassismus und Polizeigewalt. © AFP

Zunächst einmal haben viele Amerikaner akzeptiert, dass sie in einer Gesellschaft mit sich vertiefender Ungleichheit leben, die nur Gewinner und Verlierer kennt. Während Vermögen und Einkommen derjenigen ganz oben weiter steigen, können sich dutzende von Millionen Amerikanern eine Krankenversicherung, Kinderbetreuung und andere grundlegende Güter kaum leisten.

Diese Geschichte wurde schon viele, viele Male erzählt. Doch was dabei oft untergeht, ist, dass die Verantwortung für die Bewältigung der sozialen Kosten dieses Systems der Polizei aufgebürdet wurde.

Jeder fünfte Polizist ist ehemaliger Soldat

Verallgemeinert sind die meisten Polizisten in städtischen Gebieten weiß und haben kaum oder gar keine Erfahrung im Umgang mit den Bevölkerungsgruppen in ihrem Zuständigkeitsbereich.

Diese Vertrautheitslücke wird noch durch die Tatsache verstärkt, dass jeder fünfte Polizist ein ehemaliger Soldat ist und zuvor an gewaltsamen Befriedungsbemühungen in Afghanistan oder im Irak beteiligt war. Diese Ex-Soldaten sind darauf präpariert, die von ihnen beaufsichtigte städtische Bevölkerung als Bedrohung für ihre Sicherheit zu betrachten – bestenfalls.

Auch das wird durch die Daten bestätigt. So gab es etwa in Boston zwischen 2010 und 2015 28 Beschwerden wegen überzogenem Gewalteinsatz pro 100 Polizisten, die ehemalige Soldaten sind, verglichen mit 17 Beschwerden pro 100 Polizisten, die nicht vorher beim Militär waren. Und Boston ist kein Einzelfall.

Wo sind die Fähigkeiten zur Deeskalation?

Amerika ist verpflichtet, seine Ex-Soldaten in sinnvolle Arbeit zu vermitteln. Doch sollte es eindeutig nur Personen mit erwiesener Fähigkeit zur Deeskalation angespannter Situationen gestattet sein, als Polizisten in städtischen Gemeinschaften Dienst zu tun.

Chauvin ist kein Ex-Soldat. Doch mit 18 früheren gegen ihn angestrengten Beschwerden verkörpert er viel von dem, was in Amerikas Polizeiwesen verkehrt läuft. Schließlich hat Amerika auch Verpflichtungen gegenüber seinen städtischen Armen.

«Wann beginnt der/unser amerikanische Traum?»: Ein Demonstrant mit Mundschutz hält vor dem Lincoln Memorial in Washington, USA, ein Plakat. dpa Vergrößern
«Wann beginnt der/unser amerikanische Traum?»: Ein Demonstrant mit Mundschutz hält vor dem Lincoln Memorial in Washington, USA, ein Plakat. © dpa

Ein multigenerationeller Teufelskreis

Die Afroamerikaner in Detroit, Milwaukee, St. Louis und vielen anderen deindustrialisierten städtischen Gegenden leben unter Umständen, die stärker jenen in Südafrika und Brasilien ähneln als denen in anderen reichen Ländern.

In armen, unter wirtschaftlicher Unsicherheit leidenden afroamerikanischen Gemeinschaften läuft ein multigenerationaler Teufelskreis ab. Kinder werden in ein Umfeld hineingeboren, in dem die Kontakte mit der Polizei seit langem von Konfrontation statt Kooperation geprägt sind.

Und die Polizei wiederum bringt Misstrauen und Feindseligkeit mit Kriminalität durcheinander. Allzu häufig gehen Polizisten davon aus, dass schwarze Männer mutmaßliche Straftäter sind, und behandeln sie entsprechend. Im Gegenzug nehmen viele afroamerikanische Männer von vornherein eine misstrauische und feindselige Haltung gegenüber der Polizei ein.

Wie die Disparitäten repariert werden können

Die Strukturen, die Amerikas Disparitäten zwischen ethnischen Gruppen zugrundeliegen, sind teils das Produkt von Nachlässigkeit und teils gewollt. Sie zu reparieren, wird eine mehrgleisige Strategie erfordern.

Der erste Schritt besteht darin, Martin Luther King, jr. ernst zu nehmen und die Vollbeschäftigung als Kernprinzip der Wirtschaftspolitik zu etablieren. Der Chairman der US Federal Reserve, Jerome Powell, hat angedeutet, dass die Notenbank Fed in ihrer Fähigkeit zur Finanzierung öffentlicher Investitionen keinerlei faktischen Einschränkungen unterliegt.

In diesem Fall sollte sie Ausgabenvorschläge wie den grünen New Deal aufgreifen und benachteiligte Arbeitnehmer zu guten Löhnen in sauberen Energiesektoren und anderen Schlüsselbranchen der zukünftigen Wirtschaft beschäftigen.

[Mehr zum Thema: Rassismus-Vorwürfe gegen die Polizei – Saskia Esken sprengt den Burgfrieden in der SPD]

Diejenigen ohne nachweisliche Arbeitserfahrung sollten auf staatliche Stadtverschönerungsprojekte mit Löhnen auf Einstiegsebene verwiesen werden, in denen sie grundlegende Fertigkeiten erwerben können.

Die Coronakrise hat gezeigt, welchen Berufen Beachtung geschenkt wird und welchen nicht

Die Covid-19-Krise hat gezeigt, dass viel von dem, was früher als unwichtige Arbeit galt, tatsächlich unverzichtbar ist. Von Einrichtungen zur Krankenbetreuung und Dienstleistungen in der Lebensmittelindustrie bis hin zu Transport und Abwasserverarbeitung haben Afroamerikaner überproportional häufig Arbeitsplätze inne, denen wir am wenigsten Beachtung schenken und von denen wir letztlich am stärksten abhängig sind.

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Doch wenn man den bundesweiten Mindestlohn als Ausgangspunkt nimmt, gehören Amerikas unverzichtbare Arbeitnehmer zu den am schlechtesten bezahlten in den einkommensstarken Ländern.

Obwohl sich das BIP der USA im Laufe der letzten 70 Jahre vervielfacht hat, ist der bundesweite Mindestlohn inflationsbereinigt nur 75 Cent höher als 1950. Die Botschaft an Amerikas unverzichtbare Arbeitnehmer ist seit langem: „Ihr seid nicht von Belang.“ Das muss sich eindeutig ändern.

Waffen verschärfen die ohnehin vorhandenen Probleme

Und schließlich besitzen die Amerikaner grotesk überhöhte Mengen an Waffen, und dies hat sich seit der Übernahme vieler einzelstaatlicher Regierungen durch die Tea Party während der Amtszeit von Präsident Barack Obama noch verschärft.

In einem Land mit fast 400 Millionen Schusswaffen im Privatbesitz wurden die Vorschriften für Schusswaffenverkäufe in vielen Staaten trotzdem noch gelockert. Eine Stadt wie Chicago strotzt daher trotz vernünftiger Maßnahmen zur Waffenkontrolle vor Schusswaffen, weil man nur eine Stunde Richtung Norden fahren muss, um sich auf den unzureichend regulierten Märkten in Wisconsin eine Waffe zu besorgen.

Gemeinsame Basis von Polizei und progressiver Politik?

Aus offensichtlichen Gründen trägt Amerikas Schusswaffenproblem zu seinem Problem im Bereich der Gewaltkriminalität bei. Es setzt die Polizei zudem einem erheblich größeren Maß an Stress aus. Progressive Politik und Polizeiorganisationen sollten erkennen, dass sie in der Frage der Schusswaffenkontrolle eine gemeinsame Basis haben.

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Es gibt klare Maßnahmen, die man ergreifen könnte, um den Druck sowohl auf unsere örtlichen Gemeinwesen als auch auf die dort tätigen Polizisten zu verringern.

Es liegt eindeutig in unserer Macht, die wirtschaftliche und soziale Gesundheit unserer Städte zu verbessern und zugleich die Polizeimethoden zu reformieren, um zur Deeskalation und zur Konfliktbeilegung zu ermutigen. Es gibt keine Entschuldigung dafür, weiter untätig zu bleiben.
Copyright: Project Syndicate, 2020. www.project-syndicate.org. Aus dem Englischen von Jan Doolan. 

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