Quim Torra gewählt: Kataloniens neuer Regierungschef kämpft weiter für Unabhängigkeit

Er trug bei seiner Rede im Regionalparlament in Barcelona eine gelbe Schleife am Jackett. Ein Symbol, mit dem das katalanische Unabhängigkeitslager an jene separatistischen Politiker erinnert, die derzeit in Untersuchungshaft sitzen. Quim Torra stellte gleich in seinen ersten Äußerungen klar, dass auch er für eine eigenständige „Republik Katalonien“ kämpfen und an der bisherigen Unabhängigkeitspolitik festhalten werde.

Von dem Vertrauten des katalanischen Separatistenchefs Carles Puigdemont ist somit keine Entspannung im Katalonien-Konflikt zu erwarten. Der 55 Jahre alte Anwalt, Buchverleger und Schriftsteller stand bisher zwar nicht in der ersten Reihe der katalanischen Politik, gilt jedoch als separatistischer Hardliner. Und als verlängerter Arm von Puigdemont. Dieser sitzt derzeit in Berlin fest, wo er auf eine Entscheidung des schleswig-holsteinischen Oberlandesgerichts über einen spanischen Auslieferungsantrag warten muss.

Torra wurde am Montag in zweiter Abstimmungsrunde mit einfacher Mehrheit zum neuen Ministerpräsidenten der spanischen Region Katalonien gewählt. Damit bekommt Katalonien nach 200 Tagen wieder eine handlungsfähige Führung.

Kataloniens neuer Ministerpräsident hat bisher keine Probleme mit der spanischen Justiz, doch er könnte durchaus noch welche bekommen. Jedenfalls dann, wenn er mit seiner Ankündigung ernst macht, die von Puigdemont eingeleitete Unabhängigkeitsfahrt, die mit der spanischen Verfassung kollidierte, fortzuführen.

Torras Kampfansage

Quim Torra, der erst mit der katalanischen Neuwahl im Dezember ins Regionalparlament rückte, hat offenbar keine Angst vor einer neuen Konfrontation: „Wir werden erneut alle Gesetze auf den Tisch bringen, die vom spanischen Verfassungsgericht suspendiert wurden“, sagte er am Montag.

Torras Rede ist klare Kampfansage, aus der unschwer interpretiert werden kann, dass die Spannungen zwischen Barcelona und Madrid noch lange nicht beendet sind. Und aus der zudem geschlossen werden darf, dass Kataloniens neuem Ministerpräsidenten möglicherweise keine lange Amtszeit bevorsteht.

An die glaubt er auch selbst nicht. Allerdings aus anderen Gründen. Er sieht sich selbst als „provisorischen“ Amtsinhaber, der nur solange bleibe, bis Puigdemont wieder an die Macht zurückkehren könne. „Unser Ministerpräsident“, bekräftigte er am Montag im Regionalparlament, „heißt Carles Puigdemont.“