Protestmarsch gegen Assad: Massendemonstration in Syrien

Berlin – In der syrischen Protesthochburg Homs haben sich am Dienstag nach Oppositionsangaben Zehntausende zu einem Protestmarsch gegen das Regime von Präsident Baschar al Assad versammelt. Nach unterschiedlichen Angaben nahmen 30 000 bis 70 000 Menschen daran teil. Sicherheitskräfte versuchten zunächst, den Protestzug mit Einsatz von Tränengas und Panzern zu stoppen. Doch seien die Truppen kurz vor Ankunft der Beobachter der Arabischen Liga in der drittgrößten Stadt des Landes abgezogen worden, teilte die Menschenrechtsorganisation Syrian Observatory mit.

Offenbar fühlten sich die Demonstranten durch den Besuch der Vertreter der Liga ermutigt. Die Delegation will ihre Beobachtung am Mittwoch fortsetzen. Auf einen Monat ist die Mission zunächst befristet. In dieser Zeit wollen die arabischen Diplomaten, Militärs und anderen Experten mehr als hundert Krisenherde besuchen. Nach einer Vereinbarung zwischen der Arabischen Liga und dem Assad-Regime sollen die 150 Diplomaten und Experten den Abzug der syrischen Armee aus den Städten und die Freilassung politischer Gefangener überwachen. Außerdem ist ein Dialog zwischen Regierung und Opposition vorgesehen. Menschenrechtsgruppen und Journalisten sollten ferner wieder nach Syrien einreisen dürfen. Ziel der Initiative ist es, das seit März andauernde Blutvergießen zu beenden.

Der Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), Volker Perthes, wertete die Massenproteste während des Beobachterbesuches als „kleinen Funken der Hoffnung“. Der Verzicht des Regimes auf neuerliche schwere Gewalttaten gegen Demonstranten zeige, „dass es zumindest theoretisch die Möglichkeit gibt, den Absturz in einen fürchterlichen Bürgerkrieg zu vermeiden“, sagte Perthes dem Tagesspiegel. Es sei derzeit jedoch völlig ungewiss, ob die Staatsführung unter Präsident Assad verstanden habe, dass sie die Macht abgeben und mit einem nationalen Dialog für den friedlichen Übergang sorgen müsse. Perthes zeigte sich überzeugt, dass die Zeit des Assad-Regimes ablaufen werde. Man müsse aber eher mit Monaten als mit Wochen rechnen.

Unterdessen wurde der für die syrische Opposition aktive Berliner Grünen-Politiker Ferhad Ahma in der Nacht zum zweiten Weihnachtstag in seiner Wohnung von zwei Männern überfallen und verletzt – wie der Grünen-Bezirksverband Berlin-Mitte sowie der Grünen-Parlamentsgeschäftsführer im Bundestag, Volker Beck, am Dienstag in Berlin mitteilten, dürfte es sich bei den Angreifern um Mitarbeiter des syrischen Geheimdienstes handeln. Das Auswärtige Amt teilte auf Anfrage lediglich mit, es habe „Kenntnis von dem gewaltsamen Überfall auf Ferhad Ahma“. Der polizeiliche Staatsschutz übernahm die Ermittlungen. AFP/rtr/has/lvt/hah