Proteste gegen Rassismus in den USA: Trump unterschreibt „sehr starke“ Verfügung zum Schutz von Denkmälern

Nach dem Sturz zahlreicher Statuen bei Protesten gegen Rassismus und Polizeigewalt in den USA hat US-Präsident Donald Trump sein geplantes Golf-Wochenende in seinem Club in New Jersey abgesagt. Er bleibe in Washington, um sicherzustellen, dass „Recht und Ordnung“ durchgesetzt würden, schrieb Trump am Freitagabend (Ortszeit) auf Twitter.

Die „Brandschatzer, Anarchisten und Plünderer“ seien zwar weitgehend gestoppt worden. Er werde aber dafür sorgen, dass notwendige Sicherheitsmaßnahmen ergriffen und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen würden.

Trump unterzeichnete nach Angaben des Weißen Hauses am Freitag eine Verfügung, um Denkmäler in Bundeseigentum zu schützen. Er drohte bei Verstößen mit „langen Gefängnisstrafen“.

Trump vergleicht Vandalen mit „Terroristen“

Unklar blieb zunächst, was die Verfügung an der Rechtslage ändern. Schon jetzt kann die Beschädigung von Regierungseigentum mit bis zu zehn Jahren Gefängnis bestraft werden. Seit dem Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz in Minneapolis vor gut einem Monat kommt es landesweit zu Protesten gegen Rassismus und Polizeigewalt.

Dabei wurden auch zahlreiche Statuen historischer Figuren in den USA gestürzt, die in Verbindung mit Rassismus gebracht werden.

Trump verglich den Sturz von Statuen bereits in einem am Donnerstagabend (Ortszeit) im Sender Fox News ausgestrahlten Interview mit Terrorismus. Er drohte Demonstranten, die versuchten, Statuen zu Fall zu bringen, mit „Vergeltung“. Diese Demonstranten seien Vandalen und Anstifter - in Wahrheit aber „in gewisser Weise Terroristen“.

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In Washington waren Demonstranten am Montag bei dem Versuch gescheitert, eine Statue des siebten Präsidenten Andrew Jackson zu stürzen. Trump mobilisierte daraufhin die Nationalgarde, um Denkmäler in der Hauptstadt zu schützen.

Seit Beginn der Proteste infolge von Floyds Tod porträtiert sich Trump als Präsident, der Recht und Ordnung durchsetzt. Ihm wird vorgeworfen, sich nicht klar gegen Rassismus zu positionieren und zu wenig Verständnis für den Zorn über Diskriminierung und Ungerechtigkeit zu zeigen.

Vor der Präsidentschaftswahl im November ist Trump außerdem unter Druck wegen der wieder stark ansteigenden Corona-Infektionszahlen in den USA geraten. Mit fast 40.000 gemeldeten Fällen hatte die Zahl der Corona-Neuinfektionen in den USA am Donnerstag nach Statistiken der Johns-Hopkins-Universität einen neuen Höchststand erreicht. Trump spielte die steigenden Fallzahlen schon vor Bekanntwerden des Rekords herunter. „Wenn wir nicht testen würden, hätten wir keine Fälle“, sagte der Präsident dem Sender Fox News. (dpa)