Peking legt Veto gegen Hafenbesuch ein: Fregatte „Bayern“ darf nicht in China festmachen

Ein von der Bundesregierung geplanter Besuch der Fregatte „Bayern“ in China ist am Widerspruch aus Peking gescheitert. „China hat nach einer gewissen Bedenkzeit entschieden, dass es keinen Hafenbesuch der deutschen Fregatte ‚Bayern‘ wünscht und das haben wir zur Kenntnis genommen“, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes in Berlin.

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Die Fregatte war am 2. August mit 200 Soldaten an Bord von Wilhelmshaven aus in den Indopazifik aufgebrochen. Die Bundesregierung hatte bereits im April angekündigt, das sicherheitspolitische Engagement in Asien verstärken und sich dazu vor allem mit Japan enger abstimmen zu wollen.

Allerdings sollten die vom Verteidigungsministerium erklärten Ziele - „eine regelbasierte Ordnung, freie Seewege, Multilateralismus“ - mit einer freundlichen Geste in Richtung China - dem nun geplatzten Hafenbesuch - verknüpft werden.

Im Südchinesischen Meer gibt es einen Gebietskonflikt zwischen China und anderen Anrainerstaaten. Peking beansprucht 80 Prozent des rohstoffreichen Meeres, durch das wichtige Schifffahrtsstraßen führen. Dem versucht allen voran Washington, durch eigene militärische Präsenz Einhalt zu gebieten und fordert das auch zunehmend von seinen Partnern ein.

Der internationale Schiedsgerichtshof in Den Haag wies 2016 die Ansprüche Chinas zurück. Peking ignoriert das Urteil. Auch Vietnam, die Philippinen, Taiwan, Brunei und Malaysia erheben Gebietsansprüche. (dpa, AFP)