Nur fünf Tage im Amt: Interimspräsident Merino in Peru zum Rücktritt gezwungen

Am Sonntag wurde es Literaturnobelpreisträger Mario Vargas Llosa zu bunt. In seinem Heimatland Peru herrsche Chaos und Anarchie, sagte er in einer Videobotschaft, die seine Tochter Morgan über soziale Netzwerke verbreitete. Die Repression müsse aufhören, forderte Vargas Llosa weiter unter Anspielung auf die zwei Todesopfer der seit einer Woche anhaltenden Proteste gegen die Regierung. Kurz darauf trat erst das Kabinett zurück, dann der international nicht anerkannte Interimspräsident Manuel Merino.

Es war eine der kürzesten Präsidentschaften des an Krisen nicht gerade armen Andenlandes. Merino war erst seit Dienstag im Amt. Von seinem Posten als Parlamentspräsident hatte er eine Intrige gegen seinen parteilosen Amtsvorgänger Martín Vizcarra, auch der ein Interimspräsident, geschmiedet. Im zweiten Anlauf hatte Merino genügend Mitstreiter gefunden, um Vizcarra wegen „moralischer Unfähigkeit“ abzusetzen. Begründet wurde das mit angeblichen Schmiergeldzahlungen in Vizcarras Zeit als Gouverneur. Das Problem dabei: Vizcarra war populär, Merino ist es nicht, und die Abgeordneten sind es schon gleich gar nicht. Als Konflikt um Egos und Pfründe hatten Journalisten die Schmierenkomödie betitelt.

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Hintergrund ist ein Tauziehen zwischen dem Kongress und Vizcarra, der 2018 als damaliger Vizepräsident das Amt nach dem Rücktritt des gewählten liberalen Präsidenten Pedro Pablo Kuczynski übernommen hatte. Dabei geht es um die Kontrolle des Staatshaushaltes im Vorfeld der Wahl im kommenden Jahr, um den Stopp von Ermittlungen gegen 68 der 130 Kongressabgeordneten und um politische Reformen für mehr Transparenz in Politik und Justiz. Darüber kam es im vergangenen Jahr bereits zum Eklat. Damals hatte jedoch Vizcarra gewonnen, und der Kongress wurde nach einem gescheiterten Misstrauensvotum aufgelöst und für eine Übergangsperiode von 16 Monaten neu gewählt.

Kirche auf Seiten der Proteste

Die Peruaner sind derartige Spektakel ihrer Politiker zwar gewöhnt – fünf der letzten sieben Präsidenten gerieten wegen Korruptionsvorwürfen in Konflikt mit dem Gesetz und landeten im Gefängnis, im Hausarrest, im Exil oder sie begingen Selbstmord – aber die neuen Manöver brachten dann doch das Fass zum Überlaufen. Die Proteste gegen Merinos Vorgehen wurden von Tag zu Tag größer. Eine Schlüsselrolle spielten offenkundig die Streitkräfte, die dem Vernehmen nach Vizcarra treu blieben und Merino sabotierten. „Es ging dabei nicht nur um Politik, sondern um Werte“, erklärte der Journalist Ramiro Escobar. An der Spitze der Demonstrationen standen junge Leute, die um ihre Zukunft fürchten. „Sie haben sich mit den falschen angelegt“, war der Slogan der Protestbewegung. Eine Warnung an den Intriganten. Die Kirche sympathisiert mit den Protesten. Limas Erzbischof Carlos Castillo erklärte, von den jungen Leuten sei keine Gefahr ausgegangen. Stattdessen gebe es Hinweise auf gezielte Infiltrationen der zunächst friedlichen Proteste. „Das sei ethisch nicht korrekt“, so Castillo. Es sei das Bewusstsein notwendig, zu erkennen, dass das Land vor einem tiefgreifenden Problem stehe, und dass die Korruption, die Peru erlebe, sehr schwerwiegend sei.

Was sein Land jetzt brauche, so Vargas Llosa, sei eine allseits anerkannte Führungspersönlichkeit, die sich auf die Vorbereitung der im April angesetzten Wahlen konzentriere. Das Parlament trat am Sonntag abend in einer chaotischen, von Rücktritten und Parteiaustritten überschatteten Sitzung zusammen, um über einen Nachfolger für das höchste Staatsamt zu beraten. Als Favoritin galt die Menschenrechtlerin und Poetin Rocío Silva Santiesteban von der linken Partei Frente Amplio sowie der Ingenieur Francisco Sagasti von der progressiven Lila Partei. Beide hatten gegen die Absetzung Vizcarras gestimmt.

Zweifelhafte Gestalten

Das Drama ist Symptom einer politischen Dekadenz, die in den 1990er Jahren unter Exdiktator Alberto Fujimori begann und Politik zu einem Transaktionsgeschäft degradierte, in dem Gegner mit erpresserischen Videos oder medialen Schmutzkampagnen fertiggemacht und Loyalität mit Geld und Pfründen erkauft wurde. Perus Parteien implodierten und verwandelten sich nach der Rückkehr zur Demokratie in lose Wahlvereine, die Listenplätze meistbietend versteigern. Das ebnete zweifelhaften Gestalten und schmutzigen Geldern den Weg in die Politik.

„Das einzige Ziel der Politiker wurde, ihre Investition maximal auszuschlachten“, schrieb der Politologe Alberto Vergara in einem Kommentar für die New York Times. „Schmiergeldzahlungen wurden so zur Norm. Unternehmer sprangen auf den Zug der Korruption auf, und Journalisten und Technokraten applaudierten dem Wirtschaftswunder jenseits von Gesetz und Rechtsstaat.“ Besonders attraktive Pfründe waren die Bauwirtschaft und das private Bildungs- und Gesundheitswesen. Auf welch tönernen Füssen die peruanische Gesellschaft stand, wurde im Zuge der Pandemie klar. Mit 87 Covid-Toten auf 100000 Einwohner hat Peru eine der höchsten Sterblichkeitsraten weltweit. Ohne grundlegende Reformen, so Vergara, gebe es keine Chance auf einen Neuanfang.