Nicht nur bloße „Umetikettierung“: NPD will sich beim Parteitag im Mai umbenennen

War die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) zwischen 1960 und 1970 noch in mehreren Landtagen vertreten, so hat sie 2016 auch ihre letzte Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern eingebüßt. Nun will die Partei wieder „aktivistischer“ werden und sich möglicherweise umbenennen. Das kündigte NPD-Parteichef Franz in einem Video an.

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Die zuletzt erfolgreichsten Zahlen im Rahmen von Landtagswahlen liegen für die NPD bei gerade einmal 2,2 Prozent in Brandenburg im Jahr 2014. Bei der letzten Bundestagswahl kam die rechtsextreme Partei auf 0,1 Prozent.Diesem Trend will die NPD nun durch eine Umbenennung der gesamten Partei entgegenwirken. Das berichtete die „taz“ unter Bezugnahme auf ein Video der NPD auf Youtube

Demnach strebt der NPD-Parteichef Frank Franz eine entsprechende Debatte auf dem Bundesparteitag Mitte Mai in Hessen an. „Die Partei hat keine Zukunft, wenn wir beim Status Quo bleiben“, so Franz in dem Video.

Neben einem neuen Namen will der Chef die NPD „innerparteilich neu erfinden“. Ein bloße „Umetikettierung“ trage nicht zur Steigerung der Beliebtheit bei, man müsse sich glaubhaft nach vorne entwickeln, so Franz in dem Parteivideo weiter.

Dazu zähle auch die Veränderung der Art und Weise, wie man Propaganda betreibe. Zuletzt seien Wählerinnen und Wähler vor allem in Richtung der nationalistischen Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) abgewandert, gibt der NPD-Parteichef zu.

Auch Franz' Parteikollege Ronny Zasowk sprach sich in einem Parteivideo für die Umbenennung der NPD aus. „Der Name NPD ist verbrannt“, so der Diplom-Politologe auf YouTube.

Durch die Mitgliederzahl, die im Jahr 2020 auf knappe 3500 gesunken war, fehlen der NPD vor allem auch finanzielle Rücklagen. Ein Urteil in einem Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht bezüglich der dauerhaften Finanzierung durch den Staat könnte diese Entwicklung laut „taz“ noch weiter verschärfen.