Neuausrichtung der Bundeswehr: Kommando zurück zur Landesverteidigung

Der Tag ist symbolisch gewählt, vielleicht nicht zufällig. Am Dienstagabend landet in Leipzig der erste Transportflieger, der den Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan beginnt. Wenige Stunden vorher verkündet Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) eine Neuausrichtung der Armee, die die sprichwörtliche Verteidigung der deutschen Sicherheit am Hindukusch von der Haupt- zur Nebenaufgabe erklärt.

Die internationale Situation habe sich stark verändert, sagt die Ministerin: „Konsequente Ausrichtung der Bundeswehr auf Landes- und Bündnisverteidigung“ sei jetzt das Gebot der Stunde.

Faktisch ist diese Umorientierung im Gange, seit der russische Überfall auf die Krim der gesamten Nato ihre Defizite an den Heimatfronten vor Augen führte. Kramp-Karrenbauer und Generalinspekteur Eberhard Zorn kündigten im Januar die Neuausrichtung an, jetzt liegen Eckpunkte dafür vor.

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Es gehe dabei, versichern die Ministerin und ihr oberster Militär, nicht um eine grundstürzende Großreform „alter Prägung“ mit Personalabbau oder Kasernenschließungen. Man wolle mit dem vorhandenen Personal, dem Material und der Infrastruktur wieder dahin kommen, dass die Bundeswehr aus dem Stand zur Landes- und Bündnisverteidigung fähig sei. „Weniger Stab, mehr Truppe“, fasst Kramp-Karrenbauer zusammen.

Abbau in der "Planungslandschaft"

Praktisch soll das vor allem dadurch erreicht werden, dass die bisher sechs Organisationseinheiten mit je einem Inspekteur an der Spitze auf vier verringert werden - Heer, Luftwaffe, Marine und Cyber- und Informationsraum. Logistik und Sanität, bisher eigenständige Einheiten, sollen wieder in die einzelnen Teilstreitkräfte integriert werden. An die Stelle des Sanitätsinspekteurs soll beispielsweise künftig ein Generalarzt im Ministerium treten.

Was an Stabskräften der bisherigen, wie Zorn in einem Anflug von Selbstironie sagt, „großen Planungslandschaft“ durch den Umbau frei wird, soll Personallücken in der Truppe auffüllen. Neu eingerichtet werden soll ein territoriales Führungskommando für Aufgaben im Inland bei Naturkatastrophen und anderen Notfällen. Das Einsatzführungskommando in Potsdam für Auslandseinsätze bleibt bestehen.

Kramp-Karrenbauer begründete den ambitionierten Umbauplan so kurz vor dem Ende der Wahlperiode auch mit Anforderungen, die Nato und EU spätestens im Herbst an Deutschland stellen würden - bei den Bündnispartnern sei ebenfalls eine Neuausrichtung auf schnelle Einsatzbereitschaft im Bündnisraum im Gange. Einige Elemente sollen noch vor der Wahl umgesetzt werden.

Das Meiste bleibt einer neuen Regierung überlassen. Die finde dann aber wenigstens einen fertigen Plan mit „Warmstartfähigkeit“ vor, sagt Kramp-Karrenbauer. Dabei denkt sie auch an sich selbst. Dass sie selbst gerne im Amt weitermachen will, hat die Saarländerin schon verkündet.