Netanjahu scheitert bei Suche nach Verbündeten: Rivale Jair Lapid erhält Auftrag zur Regierungsbildung in Israel

Nach dem gescheiterten Anlauf von Benjamin Netanjahu hat Israels Präsident Reuven Rivlin den Auftrag zur Regierungsbildung neu vergeben. Der bisherige Oppositionsführer Jair Lapid von der Zukunftspartei soll nun eine Koalition formen, wie das Präsidialamt am Mittwochabend mitteilte.

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Rivlin erklärte, Lapid habe Empfehlungen von 56 Abgeordneten erhalten. Naftali Bennett von der ultrarechten Jamina-Partei, der wie Lapid zuvor das Mandat zur Regierungsbildung erbat, bekam demnach nur sieben Empfehlungen. Dem Parlament, der Knesset, gehören 120 Abgeordnete an.

Lapid erklärte: „Ich werde alles dafür tun, dass so schnell wie möglich eine israelische Einheitsregierung gebildet wird, damit wir mit der Arbeit für die Bürger Israels beginnen können.“ Andernfalls drohe nach vier Wahlen innerhalb von zwei Jahren ein weiterer Urnengang.

Um eine Mehrheit von 61 Abgeordneten zu erreichen, müsste er jedoch eine Reihe von Parteien und Listen hinter sich vereinen, die im politischen Spektrum weit auseinander liegen. Beobachtern zufolge dürfte dies nicht einfach werden. Eine Neuwahl ist weiterhin nicht ausgeschlossen.

© Reuters Pool/AP/dpa/Amir Cohen

Der 57-Jährige war nach einer Karriere als Fernsehmoderator in die Politik eingestiegen. In einer früheren Netanjahu-Regierung diente er als Finanzminister. Nun strebt er ein Bündnis ohne Beteiligung Netanjahus an. Bei der letzten Wahl war die Zukunftspartei hinter dessen rechtskonservativem Likud zweitstärkste Kraft geworden.

Politische Krise in Israel

Israel steckt in einer politischen Krise. Die Probleme bei der Regierungsbildung liegen im Ergebnis der Parlamentswahl vom März begründet, das nicht eindeutig war. Die vierte Parlamentswahl binnen zwei Jahren hatte erneut keine klaren Mehrheitsverhältnisse ergeben. Die Parteienlandschaft ist sehr zersplittert.

© dpa/Tal Shahar/Yediot Ahronot

Netanjahu, gegen den ein Korruptionsverfahren läuft, war nach dem Urnengang im März zuerst mit der Regierungsbildung beauftragt worden. Seine Likud-Partei war bei der Wahl mit 30 von 120 Parlamentssitzen stärkste Kraft geworden, verfehlte die absolute Mehrheit von 61 Sitzen aber deutlich.

Die Suche nach möglichen Koalitionspartnern war angesichts unklarer Mehrheitsverhältnisse von Anfang an kompliziert. Er gab sein Mandat kurz vor Ablauf einer Frist in der Nacht auf Mittwoch zurück. Er ist seit zwölf Jahren Ministerpräsident und der am längsten amtierende Regierungschef in der Geschichte des Landes.

Der vom Präsidenten beauftragte Kandidat hat vier Wochen Zeit für die Bildung einer Koalition und kann noch eine zweiwöchige Verlängerung beantragen. Sollte es zu einer Neuwahl kommen, hätte auch Netanjahu möglicherweise wieder die Chance, Ministerpräsident zu werden. (dpa, AFP)