Nächste Runde im SPD-Casting: Scholz sucht Frau

In das über Wochen schleppend verlaufende Verfahren der SPD zur Wahl einer Nachfolgerin von Parteichefin Andrea Nahles ist Bewegung gekommen. Als erster prominenter Bundespolitiker ist Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz bereit, für den Vorsitz der Sozialdemokraten zu kandidieren. Nach Angaben aus der SPD erklärte Scholz am Montag in einer Telefonkonferenz den drei Interims-Parteichefs Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer- Gümbel: „Ich bin bereit anzutreten, wenn ihr das wollt.“ Widerspruch soll sich nicht geregt haben. Scholz will zusammen mit einer Sozialdemokratin antreten. Wer dies sein könnte, blieb aber zunächst offen.

In der SPD wird nun damit gerechnet, dass Scholz seine Kandidatur in den nächsten Tagen auch öffentlich erklärt.Der Finanzminister werde im Fall einer Wahl zum SPD-Vorsitzenden im Amt bleiben, hieß es aus seinem Umfeld. Nach dem Rücktritt von Nahles Anfang Juni hatte der Vizekanzler noch erklärt, das Spitzenamt der SPD sei mit seinen Regierungsaufgaben nicht vereinbar: „Ich will nicht Parteivorsitzender werden. Das ist mit dem Amt eines Ministers der Finanzen nicht zu schaffen“, sagte er.

Regierungssprecher Steffen Seibert und eine Sprecherin des Bundesfinanzministeriums wollten Fragen zu einer möglichen Doppelbelastung des SPD-Politikers durch Parteivorsitz und Finanzministerrolle nicht beantworten. „Sorgen muss man sich nicht machen“, sagte Seibert lediglich. In Regierungskreisen wurde darauf verwiesen, es sei nicht unüblich, dass Parteivorsitzende auch Ministerämter bekleideten.

Zuvor hatte eher Politiker aus der zweiten Reihe Interesse erklärt

Auch der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius und Sachsens Integrationsminister Petra Köpping wollen gemeinsam antreten und sich am Sonntag zu ihren Zielen erklären. Pistorius bestätigte die Kandidatur nach Tagesspiegel-Informationen innerhalb seiner Landesregierung in Hannover. Zuvor hatte Ministerpräsident Stephan Weil seinen Verzicht auf eine Kandidatur erklärt. In SPD-Führungskreisen wurde dieses Ost-West-Duo als sehr ernstzunehmend bezeichnet. Pistorius gilt parteiübergreifend als Vertreter von Recht und Ordnung. Köpping, die nicht nur im Stammland der SPD einen exzellenten Ruf genießt, und Pistorius stehen auf je unterschiedliche Weise für den Begriff Sicherheit.

In der SPD wurde die Entwicklung mit Erleichterung aufgenommen, da bislang eher Politiker aus der zweiten und dritten Reihe ihr Interesse erklärt hatten. Auch vom linken Parteiflügel kam Lob für den Schritt des Finanzministers. „Er weiß, dass es um die Existenz der SPD geht“, sagte der Abgeordnete Axel Schäfer: „Das ist eine mutige Tat in höchster Not.“

Der frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel begrüßte die Bewerbung von Pistorius und Köpping: „Das ist die erste ernstzunehmende Kandidatur. Sie würde dazu führen, dass die SPD wirklich eine Erneuerung bekommt“, sagte er der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“. Die beiden Politiker seien nicht verantwortlich für die Misere, in der die SPD stecke. Gerade Pistorius schätze er schon seit langem als versierten Politiker mit hoher kommunalpolitischer Kompetenz, der verstehe, wie die Menschen dächten.