Nach wochenlanger Verstimmung: Baerbock soll bald in die Ukraine reisen

Nach wochenlanger Verstimmung zwischen Berlin und Kiew soll Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) „demnächst“ in die Ukraine reisen. Das kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Donnerstagabend bei einer Pressekonferenz mit dem tschechischen Ministerpräsidenten Petr Fiala in Berlin an.

Wenige Stunden zuvor hatte der zunächst in Kiew unerwünschte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert. Das sei eine „gute Sache“, sagte Scholz, der sich zunächst aber nicht zu eventuellen eigenen Reiseplänen äußerte.

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Wann genau Baerbock als erstes deutsches Regierungsmitglied seit Beginn des russischen Angriffskriegs in die Ukraine reisen wird, ist noch unklar. Aus dem Auswärtigen Amt hieß es am Abend, dies werde in den kommenden Tagen geschehen.

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hatte unterdessen für Sonntag ebenfalls eine Reise in die Ukraine angekündigt. Sie wäre als Parlamentspräsidentin die bislang höchste Repräsentantin Deutschlands in Kiew seit Ausbruch des Krieges.

Der Bundeskanzler war seit Beginn des russischen Angriffskrieges am 24. Februar nicht in Kiew gewesen und für seine Zurückhaltung teils scharf kritisiert worden. Weitere Irritationen entstanden, nachdem die ukrainische Seite Mitte April einen Besuch Steinmeiers in Kiew abgelehnt hatte. Wegen dieses Affronts hatte Scholz mehrfach erklärt, vorerst nicht in die Ukraine reisen zu wollen. (dpa)