Nach Tötung von General Soleimani: Maas wirft Trump im Iran-Konflikt Versagen vor

Außenminister Heiko Maas hat die Strategie von US-Präsident Donald Trump im Konflikt mit dem Iran scharf kritisiert. Mit Blick auf das aggressive Verhalten des Irans sagte der SPD-Politiker „Bild am Sonntag“: „Daran haben auch Drohgebärden und Militäraktionen nichts geändert. Es dürfe nicht so getan werden, als würde sich mit einem von außen herbeigeführten Regimewechsel in Teheran die Lage automatisch verbessern. Das sei woanders auch schon schiefgegangen, etwa im Irak.

Seit dem Ausstieg der USA unter Präsident Donald Trump aus dem internationalen Atomabkommen im Mai 2018 haben die Spannungen zwischen beiden Ländern wieder stark zugenommen. Bisheriger Höhepunkt war die Tötung des iranischen Top-Generals Ghassem Soleimani Anfang des Monats und wenige Tage später ein iranischer Vergeltungsangriff auf Militärbasen im Irak, auf denen auch US-Soldaten stationiert waren.

Außenminister Heiko Maas warb für den europäischen Ansatz in der Krise: „Die EU setzt auf Diplomatie statt Eskalation.“ Er verteidigte das Nuklearabkommen: „Ohne das Abkommen hätte Iran wahrscheinlich schon eine Atombombe. Dass es so weit kommt, müssen wir unbedingt verhindern.“

Das Atomabkommen von 2015 soll dem Iran ein ziviles Atomprogramm ermöglichen, aber eine atomare Bewaffnung unmöglich machen. Im Gegenzug sollten Wirtschaftssanktionen aufgehoben werden. Der Iran hoffte auch einen Aufschwung, der jedoch nicht kam. Trump ordnete 2018 nach der Aufkündigung des Vertrages wieder harte Sanktionen gegen den Teheran an. Dennoch hielt sich der Iran ein weiteres Jahr an das Abkommen. Dann aber kündigte die Islamische Republik einen stufenweisen Ausstieg an. (dpa)