Nach neuen Raketentests: USA verhängen Sanktionen gegen Nordkorea

Nach den jüngsten Raketentests Nordkoreas haben die USA Sanktionen gegen fünf Staatsbürger des ostasiatischen Landes verhängt. Sie seien verantwortlich für das Beschaffen von Gütern für die nordkoreanischen Massenvernichtungswaffen- und Raketenprogramme, erklärte das US-Finanzministerium am Mittwoch (Ortszeit). Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Linda Thomas-Greenfield, erklärte zudem am Mittwochabend, dass die USA "zusätzliche UN-Sanktionen vorschlagen" wollten.

Zur Art der UN-Sanktionen machte die Botschafterin jedoch keine Angaben. US-Diplomatenkreisen zufolge will sie vorschlagen, hochrangige Beamte des Finanz- und Außenministeriums in Pjöngjang auf die UN-Sanktionsliste aufzunehmen. Dafür müsste der Vorschlag von den Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats einstimmig beschlossen werden. Zuletzt konnten die USA 2017 Sanktionen gegen Pjöngjang im Sicherheitsrat durchsetzen.

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Die bereits angekündigten Sanktionen der USA selbst richten sich gegen einen in Russland lebenden Nordkoreaner, der Güter für Nordkoreas Zweite Akademie für Naturwissenschaften besorgt haben soll, und vier in China ansässige nordkoreanische Vertreter von Unterorganisationen der Akademie. Die USA hatten die Akademie wegen einer Beteiligung an den nordkoreanischen Waffenprogrammen bereits 2010 auf eine Sanktionsliste gesetzt.

Mit den Sanktionen wird mögliches Vermögen der Betroffenen in den USA eingefroren, US-Bürgern werden jegliche Transaktionen mit ihnen verboten. Außerdem können Sanktionen gegen Ausländer oder ausländische Institutionen verhängt werden, die Transaktionen mit den Betroffenen vornehmen. Nordkorea hatte zuletzt diese und vergangene Woche zwei Raketentests vorgenommen. Nach Angaben Pjöngjangs handelte es sich dabei um Hyperschall-Raketen.

Dem kommunistischen Land sind Tests von Raketen und Atomwaffen nach einer Resolution des UN-Sicherrats untersagt. Verhandlungen mit dem Ziel, Nordkorea zu einem Verzicht auf eine atomare Rüstung zu bewegen, sind bislang gescheitert.

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat anlässlich des zweiten Raketentests binnen einer Woche einen weiteren Ausbau der militärischen Fähigkeiten seines Landes angekündigt. Nordkorea müsse "die Anstrengungen zum kontinuierlichen Aufbau der strategischen militärischen Stärke des Landes" weiter beschleunigen und die Armee weiter modernisieren, erklärte Kim laut einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA vom Mittwoch. Zuvor hatte Pjöngjang den Raketentest bestätigt und erklärt, es habe sich um eine Hyperschall-Rakete gehandelt.

© Shamil Zhumatov/Reuters

Das südkoreanische Militär hatte am Dienstag den mutmaßlichen Raketentest gemeldet. Das Geschoss erreichte demnach Hyperschall-Geschwindigkeit und eine Flugweite von rund 700 Kilometern, bevor es in das Meer östlich der koreanischen Halbinsel stürzte.

KCNA berichtete am Mittwoch, die Rakete habe einen "Hyperschall-Gleitsprengkopf" getragen, der "ein 1000 Kilometer entferntes Ziel präzise traf". Durch die "Testschüsse wurde die hervorragende Manövrierfähigkeit des Hyperschall-Gleitflugkörpers noch deutlicher bestätigt". Auf von Staatsmedien veröffentlichten Bildern war zu sehen, wie Kim den Raketentest persönlich mit einem Fernglas verfolgte

Es war bereits der dritte von Nordkorea gemeldete Test einer Hyperschall-Rakete. Erst vergangene Woche hatte Pjöngjang den erfolgreichen Test einer Rakete dieses Typs vermeldet. Seoul hatte da jedoch angezweifelt, dass es sich tatsächlich um ein Hyperschall-Geschoss handelte.

Raketen dieser Art können mehr als die fünffache Schallgeschwindigkeit erreichen und sind im Flug manövrierfähig. So sind sie für die herkömmliche Luftabwehr schwer auszumachen und abzufangen. Erstmals hatte Nordkorea im vergangenen Jahr den erfolgreichen Test einer Hyperschall-Rakete gemeldet.

Der Abschuss am Dienstag erfolgte nahezu zeitgleich mit einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats, bei dem die Mitglieder über Nordkoreas Raketenprogramm berieten. Das US-Außenministerium verurteilte den Test als "Bedrohung für die internationale Gemeinschaft".

"Alles an diesem Test erinnert daran, dass Nordkorea voll und ganz auf eine neue militärische Modernisierungskampagne setzt", erklärte Ankit Panda von der Denkfabrik Carnegie Endowment for International Peace am Mittwoch auf Twitter.

Neben Nordkorea haben auch Russland, die USA und China nach eigenen Angaben Hyperschall-Gleitflugkörper erfolgreich getestet. Russland gilt in der Technologie als weltweit führend. Das nordkoreanische Geschoss ist nach Einschätzung von Leif-Eric Easley, Professor an der Ewha-Universität in Seoul, noch nicht einsatzbereit. "Dennoch nimmt die Fähigkeit Pjöngjangs, seine Nachbarländer zu bedrohen, weiter zu", erklärte er. (AFP, Reuters)