Nach der Europawahl: Kramp-Karrenbauer kündigt CDU-Sonderklausur an

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Parteiführung zu einer Klausurtagung nach der Europawahl am 26. Mai eingeladen. Dies kündigte Kramp-Karrenbauer am Montag während einer Vorstandssitzung in Berlin an, wie aus CDU-Kreisen bestätigt wurde. Die Klausur wird am 2. und 3. Juni in Berlin stattfinden. Zuvor hatte die Tageszeitung „Die Welt“ über die geplante Klausur berichtet.

Dem Vernehmen nach soll es auf der Klausur darum gehen, wie mit den Ergebnissen der dann aktuellen Steuerschätzung und daraus folgenden Prioritätensetzungen umzugehen sei. Zudem solle die Fortschreibung des Arbeitsprogramms des Bundesvorstands, das auf der Jahresauftaktklausur beschlossen worden ist, Thema sein.

AKK könnte Merkel früher als erwartet beerben

Zugleich dürfte die Klausur aber auch Anlass sein, über Konsequenzen aus der Europawahl für die CDU und die Bundesregierung zu beraten. Führende CDU-Politiker schließen hinter vorgehaltener Hand nicht aus, dass es je nach Ausgang der Europawahl und der zeitgleich stattfindenden Bürgerschaftswahl in Bremen zu einer neuen Krise der schwarz-roten Bundesregierung kommen könnte – bis hin zu einer vorgezogenen Bundestagswahl noch in diesem Jahr. Dies dürfte auch bedeuten, dass Kramp-Karrenbauer rascher als vermutet versuchen dürfte, Angela Merkel (CDU) als Bundeskanzlerin zu beerben.

Zuletzt hatte es eine außerplanmäßige Vorstandsklausur nach Angela Merkels Rückzug vom Parteivorsitz gegeben. (dpa)