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Soldatinnen und Soldaten kommen nach der Evakuierungsoperation in Kabul in Deutschland an. Foto: imago/localpic
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Nach dem Afghanistan-Desaster Politiker der Union und SPD haben Zweifel an Mali-Einsatz

Die Mahner in der Koalition werden lauter: Nach der Afghanistan-Mission müsse die Regierung auch andere Auslandseinsätze der Bundeswehr neu bedenken, heißt es.

Nach dem endgültigen Truppenabzug aus Afghanistan hat die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), eine kritische Aufarbeitung des Bundeswehreinsatzes gefordert. Die Soldatinnen und Soldaten erwarteten mit Recht, "dass der Afghanistan-Einsatz sehr selbstkritisch bilanziert wird", sagte Högl der "Passauer Neuen Presse". Es müsse "definitiv" Konsequenzen für aktuelle und künftige Einsätze der Bundeswehr im Ausland geben, darunter auch für die Mission in Mali.

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"Für den Mali-Einsatz müssen wir klar benennen, welches Ziel wir dort verfolgen, wie die Kooperation mit unseren Partnern läuft und mit welchen Mitteln und Möglichkeiten", betonte Högl. Deutschland müsse sich fragen, ob die örtlichen Sicherheitskräfte so ausgebildet würden, dass sie im Ernstfall auch die Verantwortung übernehmen könnten.

Eva Högl fordert eine kritische Aufarbeitung des Afghanistan-Desasters. Foto: imago/Political Moments Vergrößern
Eva Högl fordert eine kritische Aufarbeitung des Afghanistan-Desasters. © imago/Political Moments

Auch aus der Union gibt es Zweifel am Bundeswehr-Einsatz in Mali. "Wir müssen uns Mali neu anschauen", sagte Unions-Fraktionsvize Johann Wadephul (CDU) dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Sowohl die Ziele als auch der Mitteleinsatz dort sollten überprüft werden.

Insbesondere beim sogenannten "Nation Building" dürften nicht zu hohe Erwartungen gesetzt werden, sagte der CDU-Politiker. "Wir können nicht warten, dass in Mali ein Rechtsstaat entsteht. Damit würden wir in dieselbe Illusion reinlaufen wie in Afghanistan", warnte Wadephul weiter.

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Er bekannte sich allerdings weiterhin zu dem Ziel, bedrohte Staaten zu stabilisieren und Terrorbekämpfung zu unterstützen. "Wir können deshalb nicht abziehen", sagte er mit Blick auf Mali. "Es muss aber auch klar sein, dass hier nicht der nächste 20-Jahre-Einsatz läuft", stellte er weiter klar.

Johann Wadephul warnt vor einem "20-Jahre-Einsatz" in Mali. Foto: imago/Frederic Kern Vergrößern
Johann Wadephul warnt vor einem "20-Jahre-Einsatz" in Mali. © imago/Frederic Kern

Högl forderte, über alle Auslandseinsätze der Bundeswehr in den Diskurs zu gehen: "Nach der Bundestagswahl sollten wir eine grundsätzliche Debatte darüber führen, wo, in welchen Teilen der Welt sich die Bundeswehr mit welchen Mitteln und Zielen engagieren soll."

Derzeit ist die Bundeswehr an zwei internationalen Einsätzen in Mali beteiligt. Dies ist zum einen die EU-Ausbildungsmission EUTM, an der Deutschland mit bis zu 600 Soldatinnen und Soldaten beteiligt ist. Zudem gibt es die UN-Mission Minusma zur Stabilisierung vor allem des durch islamistische Rebellen bedrohten Nordens des Landes, an der maximal 1100 deutsche Soldatinnen und Soldaten teilnehmen dürfen. (AFP)

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