Modernisierung der Bundeswehr: Deutschland, Frankreich und Spanien bauen neuen Kampfjet

Frankreich, Deutschland und Spanien haben am Montag den Bau eines neuen europäischen Kampfflugzeugs auf den Weg gebracht. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), die französische Verteidigungsministerin Florence Parly und ihre spanische Kollegin Margarita Robles unterzeichneten bei der Luftfahrtmesse in Le Bourget bei Paris im Beisein von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron einen Entwicklungsvertrag. Kritiker monieren die Milliardenkosten des Projekts und einen möglichen Export in Drittländer.

Das Kampfjet-System namens "Future Combat Air System" (FCAS) soll bis 2040 die alternden Tornado-Kampfjets und den Eurofighter der Bundeswehr sowie die Rafale-Maschinen der französischen Luftwaffe ersetzen. Geplant ist ein bemanntes Mehrzweckkampfflugzeug der fünften Generation, das vernetzt mit anderen bemannten und unbemannten Waffensystemen wie Drohnen zum Einsatz kommen soll. Ein erster Testflug ist für 2026 geplant.

Im Beisein von Macron und den Ministerinnen wurde in Le Bourget ein erstes Modell des neuen Kampfflugzeugs enthüllt. Federführend bei dem Projekt sind die Konzerne Airbus und Dassault Aviation, die durch Airbus-Rüstungsvorstand Dirk Hoke und Dassault-Aviation-Chef Eric Trappier vertreten wurden.

Im Gespräch ist das Projekt eines neuen europäischen Kampfflugzeugs schon seit Jahren. 2017 hatten sich Deutschland und Frankreich dann grundsätzlich auf die Entwicklung eines gemeinsamen Kampfjets verständigt. Nach der Unterzeichnung des Entwicklungsvertrags soll als nächster Schritt nun ein Konzept entwickelt werden. Bis 2025 ist ein Finanzierungsrahmen von vier Milliarden Euro vorgesehen.

Modernisierung der Bundeswehr

Von der Leyen sagte in Le Bourget, das europäische Kampfflugzeug sei "ein ganz großer Schritt voran" für die Modernisierung der Bundeswehr. Sie sprach aber auch von einem großen Tag für die geplante europäische Verteidigungsunion, "denn zum ersten Mal bringen wir gemeinsam ein europäisches Kampfflug auf den Weg". Die Tatsache, dass sich nun auch Spanien dem Projekt angeschlossen haben, unterstreiche das noch einmal.

Der Inspekteur der deutschen Luftwaffe, Generalleutnant Ingo Gerhartz, wertete die gemeinsame Entwicklung des neuen Kampfflugzeugs als "Zeichen der tiefen Freundschaft zwischen unseren Ländern, des gegenseitigen Vertrauens und der großen europäischen Innovationskraft". Dassault-Aviation-Chef Trappier begrüßte den Einstieg Spaniens. Bisher hätten die europäischen Länder eher dazu tendiert, US-Rüstungsgüter gekauft. "Wir bieten ein europäisches Flugzeug für die Europäer an, das unabhängig von US-Technologie ist", sagte er im Fernsehsender CNews.

© Yoan Valat/POOL EPA/AP/dpa

In Deutschland stößt das Rüstungsprojekt aber auch auf Kritik. Die Linke befürchtet "ein absehbares Milliardengrab", wie der verteidigungspolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Tobias Pflüger, der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte. Die Rede sei von etwa hundert Milliarden Euro Gesamtkosten. Die Vize-Fraktionsvorsitzende Sevim Dagdelen erklärte, für die Rüstungskonzerne sei das auf Jahrzehnte angelegte Großprojekt "eine Lizenz zum Gelddrucken".

Dagdelen kritisierte auch, dass durch das länderübergreifende Projekt "die ohnehin löchrige deutsche Rüstungsexportkontrolle" weiter ausgehöhlt werde. Das kritisierte auch Greenpeace. Nach der Verlängerung des Embargos für Saudi-Arabien im März stelle die Bundesregierung Frankreich und den anderen Beteiligten wie Spanien nun "quasi einen Blankoscheck für den Export des Kampfjets aus", erklärte der Sprecher der Umweltorganisation, Christoph von Lieven. Greenpeace fordert daher eine Vereinbarung, die den Export in Drittländer und Krisengebiete untersagt. (AFP)