Denver: Leroy Garcia, demokratische Kandidat für den Bundesstaatssenat in Colorado, jubelt mit seinem Team. Foto: Jerilee Bennett/The Gazette/AP/dpa
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Midterm-Wahlen in den USA Amerika lebt noch

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In Deutschland hat sich Amerika-Pessimismus breit gemacht. Warum die Midterms Grund zur Hoffnung sind. Ein Kommentar.

Das Wichtigste, was Europa, was Deutschland, aus den Kongresswahlen in den USA lernen sollte, ist das: Es ist viel zu früh, Amerika abzuschreiben, als Nation - und als Partner. Das inneramerikanische Ringen um den Kurs des Landes ist längst nicht entschieden. Amerika ist nicht Donald Trump. Amerika ist „alive and kickin‘“. Die Geschichte ist offen.

Im politischen Berlin schien sich in den vergangenen Monaten der Amerika-Pessimismus immer weiter auszubreiten. Der Glaube, dass sich der Trump-Virus im Land festsetzt und Amerika dauerhaft auf einen anderen, weltabgewandten Kurs einschwenkt, schien immer stärker zu werden. Amerika wurde zunehmend als ein Land zementierter politischer Blöcke mit ihrer je eigenen Wahrheit gesehen, zwischen denen es kaum noch Bewegung gibt. Vielen gab der Fall Brett Kavanaugh den Rest. Trumps Kandidat für das Verfassungsgericht wurde von mehreren Frauen sexueller Missbrauch vorgeworden. Doch das, was nach allen Regeln der Politik ein Schlag für den Präsidenten hätte werden müssen, stärkte ihn stattdessen und mobilisierte seine Anhänger.

In Deutschland glauben viele zunehmend an eine Zementierung der gesellschaftlichen Verhältnisse in den USA

In Berlin wurde in Folge des zunehmenden Amerika-Pessimismus die Suche nach einer Neujustierung des transatlantischen Bündnisses und nach alternativen Partnern intensiviert – Außenminister Heiko Maas sprach im August von einer „balancierten Partnerschaft“ und schlug eine „Allianz der Multilateralisten“ vor.

Jetzt, nach den Kongresswahlen, sollten sich Berlin und Europa mal wieder ein Prise Optimismus gönnen. Den Senat konnten die Demokraten – wie erwartet - nicht gewinnen.

Und trotzdem zeigen die Kongresswahlen: Die Polarisierung des Landes ist an entscheidenden Stellen weniger zementiert, als viele glauben. Trump verfügt über eine glaubensfeste, ja fanatische Basis, die Kandidaten von seinem Schlag in einigen Regionen erneut zum Sieg verhalf. Sie hat Donald Trump in den vergangenen Wochen noch einmal intensiv bespielt. Er provozierte mit unverhohlen rassistische Äußerungen gegen schwarze Kandidaten, ein Unterstützerverein ließ für ihn einen Wahlwerbespot produzieren, der den Migrantenzug durch Mexiko als Horde gefährlicher Verbrecher zeigt, er drohte mit Gewalt gegen diese Migranten, er lobte Gewalt gegen Journalisten.

Das "Trump-Playbook" hat moderate Republikaner verprellt. Seine Allianz ist zerbrochen - für den Moment

Doch das „Trump-Playbook“ verprellte bei dieser Wahl entscheidende Gruppen: die Vorstadtkonservativen aus der bürgerlichen Mitte zum Beispiel, diejenigen mit einem College-Abschluss, diejenigen auch in der geographischen Mitte des Landes, die dort in Metropolregionen und wachsenden Kleinstädten leben. Die Allianz zwischen Moderaten und Trumpisten, die den Präsidenten 2016 an die Macht spülte, hat bei diesen Wahlen nicht gehalten. Die vergangenen Wochen waren ein Test: Wie taub und gefühllos macht Parteizugehörigkeit? Lässt sich die Kernwählerschaft mobilisieren, ohne die Moderaten zu verprellen? Die Antwort ist, zumindest heute: Das funktioniert nicht.

2020, bei den Präsidentschaftswahlen, steht Trump also vor einem Dilemma. Er kann nicht ohne seine Kernwählerschaft, oft ehemalige Nicht-Wähler, die sich vor allem durch seinen Brachialstil mobilisieren lassen. Er kann aber auch nicht ohne die moderaten Republikaner, von denen ihm einige am Dienstag den Rücken kehrten.

Und auch auf Seiten der Demokraten zeigt Amerika, dass es politisch wahnsinnig lebendig ist. Der demokratische Widerstand gegen den Präsidenten, getragen von Frauen, ethnischen Minderheiten und den Jungen, ist weit über die liberale Ost- und Westküste hinaus lebendig und hat dort etwas bewirkt. Viele, die für Hillary Clinton nicht an die Wahlurne gingen, haben gegen Donald Trump lange Schlange gestanden.

Trump wird das demokratische Abgeordnetenhaus nutzen, um seine Allianz zu kitten

Natürlich kann sich der halbe Sieg der Demokraten bis 2020 noch in eine Niederlage verwandeln. Donald Trump hatte wenige Tage vor der Wahl selbst eingeräumt, das Abgeordnetenhaus werde wohl demokratisch, aber geprotzt: „I'll figure it out  - damit kann ich umgehen.“ Wie er damit umgehen könnte, zeichnete sich schon am Wahlabend ab. Weil vergleichsweise viele progressive demokratische Kandidaten in das Abgeordnetenhaus einziehen, dürfte es zur republikanischen Strategie gehören, das „House“ als Hort migrationsfreundlicher Linksradikaler zu zeichnen und so die Einheit der Trump-Allianz wieder zu kitten.

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Ob es so kommt und ob die Demokraten eine kluge Gegenstrategie finden, wird sich in den nächsten zwei Jahren zeigen. Die Geschichte ist offen. Das mag manche beunruhigen. Aber es ist auch eine der besten Nachrichten aus den USA seit langem.

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