Merkel bei einem Kabinettstreffen im Mai in Berlin. Foto: REUTERS/Hannibal Hanschke
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Update Merkel auf dem Weg nach Europa Die Ratspräsidentschaft wäre ein Gesamtkunstwerk

Merkel ist bereits die informelle Führerin in Europa. Die Ratspräsidentschaft wäre die ideale Lösung für sie – und die CDU. Ein Kommentar.

Genau so kann man Ratspräsidentin der EU werden. Angela Merkel auf dem Weg nach Europa – so las es sich in der „Süddeutschen Zeitung“. Herausfordernde Aufgaben der Europäer beschreibt sie und verdeutlicht ihre Haltung, eine vermittelnde zwischen den großen und kleinen Partnern, zwischen Emmanuel Macrons Ansprüchen und ihren Erfahrungen. Dann kommt dieser Satz: „Daraus entsteht bei mir noch einmal ein gesteigertes Gefühl der Verantwortung, mich gemeinsam mit anderen um das Schicksal dieses Europas zu kümmern.“ Nachdem sie tags darauf den Hall ihres Paukenschlags gehört hat, sagt die Kanzlerin, dass sie nicht will. Warum eigentlich nicht?

Ratspräsident: Das ist der Posten, den der frühere polnische Premier Donald Tusk innehat, seit 2014 und (gegen polnischen Widerstand, ausgerechnet) 2017 wiedergewählt. Zweieinhalb Jahre dauert eine Amtszeit. Sage keiner, das würde nicht passen, wenn Merkel das Kanzleramt demnächst abgibt. Und Zeit wird’s, nach 13 langen Jahren, die sich erkennbar ziehen.

Der CDU käme es entgegen. Merkel übt das Präsidentielle, den Parteien Enthobene, doch längst ein. Die Parteiführung hat sie doch abgegeben, weil ihre Aufgabe dort erfüllt ist, aus ihrer Sicht. Die CDU ist unter ihr schwächer geworden, aber immer noch doppelt so stark wie die SPD; und gegen die Union ist strategisch keine Mehrheit zu bilden. Die innerparteilichen Aufräumarbeiten – zu denen dringend eine inhaltliche Neudefinition des Konservativen gehört – hat ihr ohnehin schon Annegret Kramp-Karrenbauer abgenommen. Weil umgekehrt Merkel niemand mehr die nötige Leidenschaft und Phantasie dazu abnimmt.

Wenn sie gebeten wird - kann sie nein sagen?

Also, noch einmal: warum nicht Ratspräsidentin der EU? Das ist einer, eine, die eine Regierung geführt hat. Er, sie leitet die Sitzungen der Staats- und Regierungschefs und muss sie zusammenmoderieren. Mit einem Begriff von Christian Wulff, dem früheren CDU-Granden und Bundespräsidenten: Führen von hinten, wie ein guter Schäfer – wenn das nicht das ideale Amt für Merkel ist. Und die Lösung, die ihr einen Abschied aus dem nationalen Geschäft erleichtern würde.

Für Barack Obama, früher US-Präsident, ist sie informelle Führerin der westlichen Welt. Das gilt in jedem Fall für Europa. Merkel ist es hier schon, qua Erfahrung. Da reicht keiner an sie heran. Und das Amt ist unabhängig vom Ausgang der Europawahl: Ein Ratspräsident muss nicht vom Parlament bestätigt werden.

Die Chancen der Herren Manfred Weber und Jens Weidmann wären dahin. Aber Frankreichs Staatspräsident tut sowieso vieles, um Weber als Kommissionschef zu verhindern. Und die kleineren EU-Staaten werden sich einen anderen Zentralbankchef als Weidmann vorstellen können. Die Deutschen sind ihnen schon stark genug. Wer sie alle das nie hat spüren lassen, war – Merkel. Sie könnte auch gut mit Margrethe Vestager, der dänischen Sozialliberalen, als Kommissionspräsidentin. Im Sinne von Jean-Claude Juncker, dem scheidenden Kommissionschef, wäre das ein Gesamtkunstwerk, eines für Europa und Deutschland.

Ja, Angela Merkel sagt, sie stehe für kein weiteres Amt zur Verfügung. Auch nicht, wenn sie inständig gebeten würde? Könnte sie dann glaubwürdig nein sagen? Nicht, wenn sie ihre Verantwortung für Europa wirklich ernst meint. Als Kanzlerin schwindet ihre Zeit.

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