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Der ukrainische Botschaft Andrij Melnyk (am 17. Mai 2022 in Berlin)

© Imago/Christian Spicker

Update

Mehr deutsche Waffen für die Ukraine: Botschafter Melnyk dankt Kanzler Scholz „von Herzen“

Immer wieder hat der ukrainische Botschafter das Zaudern des Kanzlers kritisiert und Scholz gar eine „beleidigte Leberwurst“ genannt. Nun kommen andere Töne.

Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk hat die Ankündigung neuer deutscher Waffenlieferungen an sein Land begrüßt. „Wir sind glücklich darüber, dass nun endlich Bewegung in die Sache gekommen und das Eis gebrochen ist“, sagte Melnyk der „Stuttgarter Zeitung“ und den „Stuttgarter Nachrichten“.

„Gerade um das System Iris haben wir uns hinter den Kulissen seit fast drei Monaten bemüht, nun hoffen wir, dass es im Sommer fertig produziert ist, im August die Ausbildung starten und im Oktober der Einsatz beginnen kann.“ Gegenüber der „Wirtschaftswoche“ sprach Melnyk von einem „echten Durchbruch“.

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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte der Ukraine am Mittwoch im Bundestag die Lieferung eines modernen Flugabwehrsystems zugesagt, nämlich Iris-T des Herstellers Diehl. Die Ukraine fordert seit langem die Lieferung von Flugabwehrsystemen, um sich gegen Angriffe von russischen Kampfflugzeugen, Hubschraubern, Raketen oder Drohnen schützen zu können. Außerdem will Deutschland vier Mehrfachraketenwerfer aus Bundeswehr-Beständen und ein modernes Ortungsradar zur Verfügung stellen, das Artilleriestellungen ausfindig machen soll.

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„Endlich können wir dem Bundeskanzler Scholz von Herzen sagen: Danke!“, sagte Melnyk der „Wirtschaftswoche“. „Jetzt kann man wirklich von einer Zeitenwende für die Ukraine sprechen. Wir hoffen auf weitere moderne Waffensysteme aus Deutschland.“

Melnyk hatte der Bundesregierung in den vergangenen Monaten immer wieder zu große Zurückhaltung bei der Lieferung von Waffen für den Kampf der Ukraine gegen den russischen Angriff vorgeworfen. Die Kosten für das System Iris-T gab Melnyk laut „Wirtschaftswoche“ mit 140 Millionen Euro pro Stück an.

Man hoffe, dass die Ampel-Regierung auch die Bestellung weiterer Iris-Systeme unterstützen und nun auch zeitnah der Lieferung weiterer Panzer zustimmen werde, sagte Melnyk der „Stuttgarter Zeitung“ und den „Stuttgarter Nachrichten“ weiter. „Auf der Tagesordnung bleiben für uns nach wie vor der Marder und der Leopard 1. Hier erwarten wir zügig grünes Licht seitens der Bundesregierung.“

Merz wirft Regierung Bremsen bei Waffenlieferungen vor

CDU-Chef Friedrich Merz warf der Bundesregierung vor, bewusst bei der Ausstattung der Ukraine mit Waffen im Abwehrkampf gegen Russland zu bremsen. „Deutschland liefert nicht und Deutschland verzögert und jeden Tag sterben Menschen, und zwar in großer Zahl“, sagte der Oppositionsführer am Donnerstag im ZDF-„Morgenmagazin“. „Wenn sich alle Staaten so verhalten hätten wie Deutschland, dann hätte die russische Armee Kiew bereits eingenommen.“

Aus Merz' Sicht hätte Deutschland aber bereits mehr tun können. „Deutschland hätte der Ukraine Marder-Panzer liefern können, sie machen es nicht, sie verzögern, sie kündigen es an, sie sagen Ringtausch und der Ringtausch funktioniert nicht“, sagte er. „Also hier wird ganz bewusst auf der Bremse gestanden.“ Welche Absicht er dahinter vermute, sagte Merz nicht.

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) wies den Vorwurf zurück, dass die Bundesregierung die Waffenlieferungen „im Schneckentempo“ voranbringe. „Hier geht es nicht um Schneckentempo“, sagte Lambrecht. Die zugesagten Flugabwehrpanzer vom Typ Gepard, die noch nicht in der Ukraine angekommen sind, müssten erst noch aufbereitet werden. Ohnehin gehe es nicht darum, die Ukraine nur jetzt zu unterstützen, sagte Lambrecht. „Wir müssen davon ausgehen, dass die Ukraine diesen Kampf länger führen muss und auch dafür muss sie ausgerüstet werden und ausgestattet sein.“ (dpa)

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