Manfred Weber kritisiert Macron und Orban: "Europa steht vor einem Scherbenhaufen"

Die Mehrheit der Deutschen ist der Meinung, dass Ursula von der Leyen keine gute EU-Kommissionspräsidentin wäre. 56 Prozent vertraten diese Auffassung bei einer Umfrage des ARD-Deutschlandtrends, der am Donnerstag veröffentlicht wurde. Nur ein Drittel der Befragten halten Leyen für eine gute Kandidatin. Die größte Zustimmung erhält die CDU-Politikerin von Anhängern der FDP.

Der Machtpoker um die Besetzung der EU-Spitzenposten stößt offenbar viele Deutsche ab. Die Staats- und Regierungschefs der EU hatten zu Wochenbeginn vorgegeben, wer die führenden Funktionen in Parlament und Kommission bekommen soll. Über dieses Procedere haben die Befragten eine klare Meinung: 71 Prozent finden, dass das europäische Parlament das letzte Wort haben sollte, nur ein Fünftel denkt, dass die Regierungschefs entscheiden sollten.

Weber macht Macron und Orban Vorwürfe

Manfred Weber, gescheiterter Spitzenkandidat der europäischen Christdemokraten für den Chefposten der EU-Kommission, hat unterdessen mit seinen Gegnern abgerechnet. Er wirft Frankreichs Präsident Emmanuel Macron vor, eine Allianz mit Ungarns Rechtspopulisten Viktor Orban geschmiedet zu haben, um ihn zu verhindern. Weber sagte der „Bild“:

„Es gab Hinterzimmer-Gespräche und Nachtsitzungen, bei denen sich die Achse Macron und Orban durchgesetzt und das Spitzenkandidatenprinzip demontiert hat. Weber wirft Frankreichs Präsident vor, die Menschen getäuscht zu haben. „Macron hat gesagt: Wählt mein Europa, nicht das von Orban. Und plötzlich arbeiten sie zusammen und beschädigen das demokratische Europa. Jetzt stehen wir vor einem Scherbenhaufen“

Weber kündigte seine Unterstützung für die Kandidatur der bisherigen deutschen Verteidigungsministerin an. Es gebe jetzt die Chance, „nach 60 Jahren eine absolut für das Amt geeignete Deutsche zur Kommissionschefin zu wählen. Das ist gut.“ Leyen stellt sich am 16. Juli der Wahl im Europa-Parlament.

Sie muss im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit unter den 751 Abgeordneten im Europaparlament erzielen, um Kommissionspräsidentin zu werden. Schafft sie dies nicht, ist sie aus dem Rennen. In diesem Fall müssen die Staats- und Regierungschefs binnen vier Wochen einen neuen Personal-Vorschlag machen.

Leyen wirbt um Stimmen der Grünen

Leyen bemüht sich intensiv um die Zustimmung im Europa-Parlament. Die meisten Stimmen der EVP-Fraktion mit 181 Sitzen, zu der die Abgeordneten von CDU/CSU gehören, sind ihr sicher.

Am Montag will Leyen in die Grünen-Fraktion gehen, die 73 Sitze hat und zunächst mit Ablehnung auf die Kandidatur reagierte.

Die 103 liberalen Abgeordneten halten sich bedeckt. Es zeichnet sich ab, dass die 16 deutschen SPD-Abgeordneten gegen von der Leyen stimmen wollen. Wie der Rest der 153 Abgeordneten der sozialistischen Fraktion abstimmt, ist offen. Es ist damit zu rechnen, dass der spanische sozialistische Regierungschef Pedro Sanchez, der den Vorschlag von der Leyen mitträgt, seinen Einfluss geltend macht.

Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) warnte seine Partei vor einer vorschnellen Ablehnung Leyens als neue EU-Kommissionspräsidentin. „Das wäre ein Selbsttor“, sagte Thierse dem Tagesspiegel.