Lockerungen in Ländern: Niedersachsen bleibt doch bei Maskenpflicht

Immer mehr Bundesländer planen angesichts sinkender Infektionszahlen und steigender Impfquoten weitreichende Corona-Lockerungen. Ein aktueller Überblick:

Maskenpflicht:

Niedersachsen hält nun doch an der Maskenpflicht im Einzelhandel auch unter einer Inzidenz von 35 fest. Die niedersächsische Gesundheitsministerin Daniela Behrens twittert, man werde solchen Überlegungen nicht folgen. "Es wird keine Aufhebung der Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung in Niedersachsen geben. Mund-Nasen-Bedeckung rettet Leben." Zuvor hatte es Kritik an Überlegungen aus der Landesregierungen gegeben, die Maskenpflicht unterhalb eines Wertes von 35 aufzuheben.

Niedersachsen rückt nach kritischen Reaktionen möglicherweise von der geplanten kurzfristigen Aufhebung der Maskenpflicht im Einzelhandel bei niedrigen Inzidenzwerten ab. „Die Landesregierung wird diesen Punkt nochmal sehr ernsthaft überdenken“, sagte Regierungssprecherin Anke Pörksen am Freitag in Hannover. Eine Entscheidung werde am Nachmittag erwartet. Der Entwurf für eine kurzfristige Lockerung der Corona-Regeln sieht vor, in Regionen mit einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz unter 35 die Maskenpflicht ab Dienstag nach Pfingsten aufzuheben.

Seit Bekanntwerden der Pläne am Vortag hätten die Regierung viele kritische Reaktionen aus der Bevölkerung sowie von Beschäftigten aus dem Einzelhandel erreicht, sagte Pörksen. „Seitdem gibt es ein intensives Nachdenken.“ Die geplanten Lockerungen nach Pfingsten sehen außerdem vor, dass in Regionen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz unter 50 die Schnelltestpflicht für den Einzelhandel wegfällt.

Mit den Plänen, die Maskenpflicht zu lockern, wollte Niedersachsen der Forderung des Handels folgen, weil dieser nach Experteneinschätzung kein Treiber des Infektionsgeschehens sei. Im landesweiten Durchschnitt betrug die Sieben-Tage-Inzidenz in Niedersachsen am Donnerstag 46,6. In 11 der 45 Landkreise und Großstädte lag sie bereits unter 35, in 26 unter 50.

Eine Aufhebung der Maskenpflicht im Einzelhandel ist aber ein besonders weitreichender Schritt, gilt doch das Tragen einer Maske neben Abstandhalten und Händewaschen zu den grundlegenden Schutzmaßnahmen gegen eine Infektion.

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Erste Lockerungen für Einzelhandel, Tourismus und Gastronomie hatten in Niedersachsen bereits vor eineinhalb Wochen gegriffen. Die Regel, zunächst nur Bürgern des Bundeslandes touristische Übernachtungen zu erlauben, wurde am Dienstag vom Oberverwaltungsgericht gekippt. Zum langen Pfingstwochenende steht nun ein Ansturm auch auswärtiger Gäste bevor, es gelten aber strenge Testpflichten und Kapazitätsgrenzen.

Kinder von 6 bis 16 Jahren müssen in Deutschland künftig in vielen Fällen zumindest keine FFP2-Masken mehr tragen. Der Bundestag strich am Donnerstagabend eine entsprechende Verpflichtung aus dem Infektionsschutzgesetz. Wenn der Bundesrat ebenfalls zustimmt, ist in Bussen und Bahnen, bei Friseurbesuchen oder medizinischen Terminen für Kinder künftig eine einfache OP-Maske ausreichend. Kinder unter sechs Jahren sind ohnehin generell von der Maskenpflicht ausgenommen.

Schulen: Viele Schulen in Mecklenburg-Vorpommern werden am Mittwoch nach Pfingsten zum Normalbetrieb mit täglichem Präsenzunterricht zurückkehren. Möglich sei dies in den Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von unter 50, sagte Vize-Ministerpräsident Harry Glawe (CDU) am Donnerstag nach einer Sondersitzung des Kabinetts.

In den drei Landkreisen, die derzeit noch über dem Wert von 50 liegen, soll am kommenden Mittwoch entschieden werden, ob sie von Donnerstag an auch zum Regelbetrieb zurückkehren können. Voraussetzung sei, dass das Robert Koch-Institut dann eine Inzidenz von unter 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen ausweist.

Auch die Berufsschulen sollen bei entsprechender Inzidenz wieder in den Normalbetrieb zurückgehen. Zweimal pro Woche sind in den Schulen Corona-Tests vorgesehen.

Seit vergangenem Montag haben bereits die Schüler von Klasse eins bis sechs in fünf der acht Regionen des Landes wieder täglichen Präsenzunterricht. Die Schulen und Kitas waren am 19. April geschlossen beziehungsweise auf Notbetrieb umgestellt worden, um die dritte Corona-Welle zu brechen. In der zweiten Corona-Welle waren die Schulen kurz vor Weihnachten geschlossen und im Februar/März schrittweise wieder geöffnet worden.

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Mehrere Bundesländer haben bereits angekündigt, in Kürze zum Regelbetrieb in den Schulen zurückkehren. So soll es etwa auch in Bayern nach Pfingsten in Regionen mit einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz unter 50 wieder täglich Präsenzunterricht geben. In Nordrhein-Westfalen sollen alle Schüler ab dem 31. Mai wieder landesweit Präsenzunterricht erhalten, sofern die Sieben-Tage-Inzidenz stabil unter 100 liegt.

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek wirbt für weitere Schritte bei der Öffnung der Schulen. „Das Infektionsgeschehen geht zurück“, sagte die CDU-Politikerin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. „Daher sollten nicht nur die die Öffnungen in der Wirtschaft und Kultur - so verständlich das selbstverständlich ist - im Fokus stehen, sondern über eine weitere Rückkehr zum Präsenzunterricht nachgedacht werden.“

Natürlich sei weiter Vorsicht angesagt. Aber: „Eine breitere Rückkehr zum Präsenzunterricht unter den bekannten Hygienestandards und begleitet von Tests dürfte in den meisten Regionen sehr wahrscheinlich verantwortbar sein, weil die Inzidenzen überwiegend deutlich unter 100 liegen.“ Kinder und Jugendliche müssten Schritt für Schritt in ein normales Leben zurückfinden. Dazu gehöre auch ein regelmäßiger Schulbesuch, am besten noch vor den Sommerferien.

Öffnungen im Innenbereich: Im Saarland könnten angesichts sinkender Corona-Zahlen ab dem 31. Mai Restaurants und Cafés Gäste auch wieder im Innenbereich empfangen, kündigte der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) am Donnerstag an.

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Auch Übernachtungen in Hotels und Pensionen sowie auf Campingplätzen seien dann mit Hygienekonzept und unter Auflagen wieder möglich. Ungeimpfte müssten für die Nutzung der Angebote einen tagesaktuellen negativen Schnelltest vorlegen.

Auch Bus- und Schiffsreisen dürften dann wieder loslegen. Bereits ab Pfingstmontag (24. Mai) sollen nach dem Perspektivplan laut Hans Strandbäder und Freibäder wieder öffnen. Auch Kletterparks und andere Freizeitaktivitäten im Außenbereich sind dann wieder erlaubt - immer in einer Gruppengröße von bis zu zehn Personen. Gesang und Musik sei draußen ebenfalls möglich. Auch hier bestehe Testpflicht, wenn man nicht vollständig geimpft sei. Bei allen Schritten sei Voraussetzung, dass die landesweite Inzidenz stabil unter 100 liege. (dpa)