Kundus: Luftangriff: Union unterstützt Untersuchungsausschuss

Die Unionsfraktion im Bundestag will die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu dem verheerenden Luftangriff in Afghanistan mit bis zu 142 Toten und Verletzten mittragen. "Wenn die Opposition dies beantragt, werden wir uns nicht verschließen", sagte der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Ernst- Reinhard Beck (CDU), am Montag im Deutschlandfunk. "Es geht darum, wer hat zu welchem Zeitpunkt was gewusst."

Zugleich betonte er, dass nicht das Verteidigungs-, sondern das Außenministerium in dieser Frage "federführend" gewesen sei. Beck nahm den zurückgetretenen Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) in Schutz. "Ich nehme ihm ab, dass er nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt hat." Dennoch könne er sich nicht erklären, warum Jung den belastenden Feldjägerbericht nicht gelesen hat.

Bewertung dauert an

Das Verteidigungsministerium arbeitet weiter an der Auswertung der zunächst zurückgehaltenen Papiere mit Hinweisen auf zivile Opfer des Luftangriffs. Die Dokumente würden "gerade fieberhaft und mit großem Nachdruck" bewertet, sagte Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) am Sonntagabend in der ARD. Er könne aus diesem Grund noch keine Neubewertung des von einem Bundeswehr-Oberst Anfang September angeordneten Luftschlages in Afghanistan abgeben. Klar sei, dass rund um den Luftangriff in Kundus Fehler gemacht worden seien, sagte Guttenberg der „Bild-Zeitung“.

Guttenberg sagte, er habe aber den Eindruck, dass das ein oder andere schon in einer sehr viel breiteren Weise gesehen werden müsse. Er habe kein Problem, sich zu korrigieren, da neue Tatsachen aufgetaucht seien. Es werde auch der Frage nachgegangen, ob Opfer vermeidbar gewesen wären.

Am Montag erhält Jung die Entlassungsurkunde von Bundespräsident Horst Köhler. Gleichzeitig bekommen Ursula von der Leyen (CDU) und die hessische CDU-Abgeordnete Kristina Köhler ihre Ernennungsurkunden für die Ämter als Arbeits- beziehungsweise als Familienministerin. (jg/dpa)