Krise der Sozialdemokraten: Steinbrück hält Wechsel an SPD-Spitze für notwendig

Der frühere Bundesfinanzminister und gescheiterte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück wünscht sich an der Parteispitze einen Politiker wie den linken US-Senator Bernie Sanders. Der SPD-Kanzlerkandidat von 2013 riet seiner Partei in der „Süddeutschen Zeitung“, „auf die Kernfrage der gesellschaftlichen Konflikte“ zurückzukommen. Man müsse mutig sein, provozieren und zuspitzen. Dazu sei ein Wechsel an der Parteispitze nötig. „Das läuft darauf hinaus, dass die SPD eher eine Person wie Bernie Sanders braucht, nur 30 Jahre jünger“. Auf Wahlveranstaltungen in den USA begeistert der 77-Jährige immer wieder seine Anhänger.

Die SPD ist aus Sicht von Steinbrück gewissermaßen Opfer des eigenen Erfolges beim Aufbau eines starken deutschen Wohlfahrtstaates und des Aufstiegs durch Bildung geworden. Nachdem das geschafft sei, werde die SPD „nur noch als Reparaturbetrieb oder als eine Art Krankenwagen der Gesellschaft erlebt, der hier mal einen Rohrbruch abdichtet, mal eine Schraube anzieht und dafür sorgt, dass der Mindestlohn um einen Euro steigt“. Der große Impetus eines gesellschaftlichen Fortschritts sei verloren gegangen.

Die regierende große Koalition hat es für Steinbrück kaum mehr selbst in der Hand, über ihre Amtszeit zu entscheiden. Das gelte auch für den Verbleib der SPD in der Regierung. "Es sind inzwischen Kräfte am Wirken, die nicht mehr einer strategischen Steuerung durch die jeweilige Parteispitze unterliegen", sagte Steinbrück. Die Wahlen in Bayern und Hessen könnten "eine mehr oder weniger lange Zündschnur entfacht haben, die dazu führt, dass diese Koalition das Ende der Legislatur nicht erreicht." (mit dpa)