Kommunalwahlen in Italien: Fünf-Sterne-Bewegung erleidet schwere Niederlagen

Aus den Kommunalwahlen in Italien ist die populistische Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) nach den am Montag vorliegenden Ergebnissen unerwartet als große Verliererin hervorgegangen. Die Bewegung des ehemaligen Starkomikers Beppe Grillo kommt unter anderen in Genua, Parma, Verona, Palermo und Catanzaro nicht in die Stichwahlen. In mehr als tausend der 8000 italienischen Städte und Gemeinden standen am Sonntag die Bürgermeister und Gemeinderäte zur Wahl. Die Kommunalwahlen galten als wichtiger Stimmungstest vor der für Herbst erwarteten Parlamentswahl.

Besonders schmerzlich ist für den Genuesen Grillo das Ergebnis in Genua. Dort wird in der Stichwahl ein Kandidat von Mitte-rechts einem Kandidaten von Mitte-links gegenüber stehen. Die Hafenstadt wird seit Jahren von Bürgermeistern aus dem Mitte-Rechts-Lager regiert, die Fünf-Sterne-Bewegung galt zuletzt jedoch als ernsthafte Konkurrentin. Viele Anhänger waren jedoch verärgert, weil Grillo die bei einer Vorwahl im Internet gekürte Kandidatin ausbootete und einen Ersatzmann aufstellte.

In Rom verlor die als unerfahren geltende Bürgermeisterin massiv an Ansehen

Ein weiterer Rückschlag ist das M5S-Ergebnis in Parma. Dort kann sich der seit 2012 amtierende Bürgermeister Federico Pizzarotti, den die Bewegung vor einiger Zeit aus ihren Reihen ausschloss, Hoffnung auf eine Wiederwahl machen. Er bekam 37 Prozent der Stimmen, der M5S-Kandidat lediglich drei Prozent. In den Städten, in denen kein Bürgermeisterkandidat die absolute Mehrheit erhielt, finden am 25. Juni Stichwahlen statt.

Bei den Kommunalwahlen im vergangenen Jahr hatten die regierende Demokratische Partei (PD) und ihr Vorsitzender, der damalige Ministerpräsident Matteo Renzi, eine schwere Schlappe erlitten. In Rom und Turin waren Kandidatinnen der Fünf-Sterne-Bewegung in die Rathäuser eingezogen. In der Hauptstadt verlor die als unerfahren oder sogar inkompetent geltende Bürgermeisterin Virginia Raggi aber wegen eines Korruptionsskandals massiv an Ansehen.

In den Umfragen lagen M5S und PD zuletzt mit jeweils etwa 30 Prozent gleichauf. Der Termin für die Parlamentswahl ist noch in der Diskussion. Regulär ist sie für Februar 2018 vorgesehen. Renzi plant bei dieser Gelegenheit ein Comeback. Seit Dezember wird die italienische Regierung von dem PD-Politiker und Renzi-Vertrauten Paolo Gentiloni geführt. (AFP)