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Klarstellung der EU erwartet
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Russland soll offenbar wieder nach Kaliningrad liefern dürfen
Heute 23:58 Uhr
Daniel Krause
Lyssytschansk: Ukrainische Truppen von Einschließung bedroht + Ukraine meldet Verdopplung russischer Raketenangriffe + Der Newsblog.
Seit mehr als vier Monaten verteidigt sich die Ukraine gegen Angriffe Russlands . Nachdem Putins Armee in vielen Teilen des Nachbarlandes zurückgedrängt wurde, konzentriert sich der Kampf nun auf den Donbass in der Ostukraine . (mehr im Newsblog unten)
Hinweis: Vor allem Angaben der Regierungen, Armeen und Bilder und Videos aus der Region lassen sich kaum endgültig verifizieren. Wir geben sie dennoch mit einem entsprechenden Hinweis wieder, um einen möglichst detaillierten Blick auf die aktuellen Ereignisse in der Ukraine zu vermitteln.
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Russland soll offenbar wieder nach Kaliningrad liefern dürfen Russland soll offenbar wieder
Güter wie Stahl und Aluminium in die Exklave Kaliningrad befördern dürfen. Das berichtet der Spiegel. Die
EU-Kommission wolle dazu in den nächsten Tagen eine Klarstellung veröffentlichen, heißt es in dem Bericht. Hintergrund ist eine teilweise Blockade der russischen Lieferungen in die russische Exklave durch Litauen, das sich auf EU-Sanktionsbestimmungen beruft.
Am Nachmittag hatte der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki mitgeteilt, dass sich die EU und Russland einig seien, dass ein Verfahren für den Warenverkehr zwischen dem russischen Kernland und der Exklave Kaliningrad ausgearbeitet werden soll. "Beide Seiten sind zu dem Schluss gekommen, dass es sich lohnt, einen Plan zu vereinbaren, der nicht gegen die faktische Umsetzung der Sanktionen verstößt, denn offen gesagt ist das Kaliningrader Gebiet ein sehr kleiner Teil Russlands", sagte er.
Insider: Baltische Staaten könnten sofort EU–Strom erhalten Die baltischen Staaten könnten Insidern zufolge sofort ans europäische Stromnetz angeschlossen werden, sollte Russland ihnen die Leitungen kappen. Ein eigentlich bis 2025 geplanter Anschluss an das dezentrale EU–Netz ENTSO–E könne vorgezogen werden, sagen drei mit dem Vorgang vertraute Personen der Nachrichtenagentur Reuters. Gegenwärtig sind die ehemaligen Sowjetstaaten und heutigen EU-Mitglieder Estland, Lettland und Litauen von der russischen Stromversorgung abhängig. (Reuters)
Weltbank gibt Ukraine offenbar Darlehen Die Ukraine hat nach eigenen Angaben von der Weltbank ein Darlehen in Höhe von 446,8 Millionen Euro erhalten. Wie das Finanzministerium in Kiew weiter mitteilt, werden davon 424,6 Millionen Euro von Großbritannien garantiert. "Wir sind der Regierung des Vereinigten Königreichs und dem Team der Weltbank dankbar für die Unterstützung der Ukraine in dieser schwierigen Zeit unserer Geschichte", erklärt Finanzminister Serhij Martschenko. Die Mittel würden die Bezahlung der Beschäftigten im öffentlichen Dienst sicherstellen. (Reuters)
Kämpfe um Raffinerie westlich von Lyssytschansk Im ostukrainischen Gebiet Luhansk sind die regierungstreuen Truppen in Lyssytschansk nach eigenen Angaben akut von einer Einschließung bedroht. Die knapp sieben Kilometer westlich der Stadt gelegene Raffinerie sei umkämpft , teilte der Generalstab in Kiew am Donnerstag mit. Die im Süden stehenden russischen Truppen sind demnach nach Norden vorgerückt . Auch direkt an der westlichen und der südlichen Stadtgrenze werde bereits gekämpft. In russischen Medien wurde die Raffinerie bereits als komplett erobert dargestellt.
Die Lage in der umkämpften Stadt ist nach Angaben von Regionalgouverneur Serhij Hajdaj "extrem schwierig" . Die Stadt stehe unter unablässigem Beschuss, berichtete Hajdaj am Donnerstag im Onlinedienst Telegram. Russische Soldaten stünden am Stadtrand, in der Stadt selbst gebe es bislang keine Straßenkämpfe.
Der Gouverneur wies Angaben pro-russischer Kämpfer zurück, sie kontrollierten bereits das halbe Stadtgebiet. "Man kann ganz einfach sagen, dass die Russen sehr zahlreich sind und von allen Seiten kommen. Es gibt eine unglaubliche Anzahl von Fahrzeugen und Artillerie" , schilderte Hajdaj.
Lyssytschansk ist der letzte größere Ort im Luhansker Gebiet unter ukrainischer Kontrolle . Zuletzt konnte er nur noch über wenige Versorgungsrouten aus dem Westen mit Nachschub versorgt werden. Die Stadt ist das nächste wichtige Ziel der russischen Truppen, nachdem sie die Nachbarstadt Sjewjerodonezk nach wochenlangen Gefechten am Wochenende gänzlich eingenommen hatten. Die Region Luhansk, eine der beiden Teilregionen des Donbass, steht damit nahezu vollständig unter russischer Kontrolle.
Sollten die russischen Truppen auch Lyssytschansk einnehmen, könnten sie anschließend Kramatorsk und Slowjansk in der zweiten Donbass-Teilregion Donezk ins Visier nehmen. Slowjansk ist ebenfalls bereits Ziel heftiger russischer Luftangriffe. (dpa/AFP)
Rauch steigt über den Überresten eines durch einen Militärschlag zerstörten Gebäudes in Lyssytschansk auf (Archivbild).
Bild:
REUTERS | Oleksandr Ratushniak
Der US-Schauspieler und Menschenrechtsaktivist George Clooney auf der Bühne während des 4GAMECHANGERS Digital Festivals in Wien am 30. Juni 2022.
Bild:
AFP/verschiedene Quellen | Alex Halada
George Clooney bewundert Präsident Selenskyj Hollywoodstar George Clooney hat inmitten des russischen Angriffskriegs seine Bewunderung für den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj ausgedrückt. Der 61-Jährige sagte am Donnerstag auf dem Festival „4Gamechangers“ in Wien bei einem Podiumsgespräch, er sei ein großer Fan. Wenn es Menschen richtig schlecht gehe, reagierten sie oft so, dass sie sich selbst schützen. „Er tat das nicht“ , sagte Clooney über den ukrainischen Präsidenten. Er setze sich für den Schutz seines Landes ein und habe es mit einem der größten Diktatoren der Welt zu tun. Der US-Schauspieler Clooney, der mit seiner Ehefrau, der Anwältin Amal Clooney, mit einer Stiftung gegen Menschenrechtsverletzungen kämpft, ergänzte, er bewundere die Stärke des ukrainischen Präsidenten. (dpa)
Ukraine meldet Verdopplung der russischen Raketenangriffe Die Zahl der russischen Raketenangriffe auf Ziele in der Ukraine hat sich dem ukrainischen Militär zufolge in den vergangenen zwei Wochen mehr als verdoppelt. Dabei setze das russische Militär in über der Hälfte der Fälle ungenaue Geschosse aus Sowjetzeiten ein, sagt Brigadegeneral Oleksii Hromow. "Der Feind nimmt weiterhin Militäreinrichtungen, kritische Infrastruktur sowie Industrie und Transportnetzwerke ins Visier." Wegen der Ungenauigkeit der Angriffe "erleidet die Zivilbevölkerung signifikante Verluste". Hromow zufolge wurden in der zweiten Juni–Hälfte 202 Raketen auf die Ukraine abgefeuert, ein Anstieg um 120 verglichen mit den ersten zwei Wochen des Monats. (Reuters)
Nato-Staaten beschließen Erhöhung der Gemeinschaftsausgaben
Russland bestellt britische Botschafterin ein Russland hat nach
Äußerungen des britischen Premierministers Boris Johnson über Präsident Wladimir Putin die britische Botschafterin einbestellt. Die russische Regierung habe gegenüber Botschafterin Deborah Bronnert in Moskau Protest gegen "die offen beleidigenden Kommentare" eingelegt, erklärte das russische Außenministerium am Donnerstag.
Johnson hatte dem Sender ZDF am Dienstag gesagt, der
russische Militäreinsatz in der Ukraine sei "ein perfektes Beispiel für toxische Männlichkeit" . "Wenn Putin eine Frau wäre, so hätte er, glaube ich, nicht einen so verrückten, machohaften Krieg vom Zaun gebrochen", sagte Johnson.
Das russische Außenministerium kritisierte die "inakzeptable abwertende Rhetorik" und erklärte: "In einer höflichen Gesellschaft ist es üblich, sich für Bemerkungen dieser Art zu entschuldigen." (AFP)
Polen sieht Notwendigkeit für Kompromiss bei Kaliningrad Die EU und Russland sind sich nach Angaben des polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki einig, dass ein Verfahren für den Warenverkehr zwischen dem russischen Kernland und der Exklave Kaliningrad ausgearbeitet werden soll. "Beide Seiten sind zu dem Schluss gekommen, dass es sich lohnt, einen Plan zu vereinbaren, der nicht gegen die faktische Umsetzung der Sanktionen verstößt , denn offen gesagt ist das Kaliningrader Gebiet ein sehr kleiner Teil Russlands", sagt er. Hintergrund ist eine teilweise Blockade der russischen Lieferungen in die russische Exklave durch Litauen, das sich auf EU-Sanktionsbestimmungen beruft. (Reuters)
Erdogan droht wieder mit Blockade von Nato-Norderweiterung Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan behält sich vor, einen Beitritt Finnlands und Schwedens zur Nato doch noch zu blockieren, sollten die von den Nordländern gemachten Zusagen nicht eingehalten werden. Wenn Finnland und Schweden ihre Versprechen im Kampf gegen den Terrorismus nicht erfüllten, werde er den Ratifizierungsprozess für die Aufnahme in die Nato im türkischen Parlament aufhalten, sagt Erdogan. (Reuters)
Der russische Außenminister Sergej Lawrow.
Bild:
Alexei Nikolsky/Pool Sputnik Kremlin/AP/dpa
Lawrow sieht neuen „Eisernen Vorhang“ zwischen Russland und dem Westen Zwischen Russland und dem Westen senkt sich nach Einschätzung des russischen Außenministers Sergej Lawrow ein neuer „Eiserner Vorhang“. „Was den Eisernen Vorhang angeht – er senkt sich bereits“ , sagte Lawrow am Donnerstag vor Journalisten in Minsk. „Dieser Prozess hat schon begonnen.“ Westliche Politiker sollten aufpassen, „dass sie sich nicht die Finger darin einklemmen“.„keinerlei Interesse“ für Russlands Haltung zu zeigen. Die Entscheidungen der EU würden „von Washington diktiert“ . Die Beschlüsse beim Nato-Gipfel in Madrid zeigten, dass die USA „alle Staaten ihrem Willen unterwerfen wollen“. „Der Eiserne Vorhang wird heute von den Westlern selbst errichtet“, pflichtete der belarussische Außenminister Wladimir Makej bei dem Treffen in Minsk bei.Winston Churchill hatte den Begriff des Eisernen Vorhangs 1946 geprägt, um die Abschottung der sowjetischen Ostblockstaaten von der kapitalistischen Welt zu beschreiben. (AFP)
Steinmeier und Selenskyj telefonieren Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj haben am Donnerstag miteinander telefoniert. Nach Angaben einer Sprecherin hat Steinmeier Selenskyj dabei weitere Unterstützung zugesichert und ihm zum EU-Kandidatenstatus für sein Land gratuliert . Auch die Vorbereitung eines möglichen Besuchs in Kiew sei Thema gewesen. (Reuters)
Erdogan fordert nach Nato-Einigung Schritte bei Terrorbekämpfung Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat nach der Einigung mit Schweden und Finnland im Nato-Streit konkrete Schritte im Kampf gegen den Terrorismus gefordert. Terrorismusbekämpfung dürfe nicht nur auf dem Papier stehen bleiben , sagte Erdogan am Donnerstag zum Abschluss des Nato-Gipfels in Madrid. Er bezog sich dabei auf die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK, die syrische Kurdenmiliz YPG und die Gülen-Bewegung, die die Türkei für den Putschversuch von 2016 verantwortlich macht . Wenn man die Glaubwürdigkeit der Nato wahren wolle, müsse man „klare und konsequente“ Schritte setzen, sagte Erdogan. (dpa)
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan.
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GABRIEL BOUYS / AFP
Belarus versendet wohl vermehrt Einberufungsbefehle Mehr als vier Monate nach Beginn des Ukraine-Kriegs werden in Belarus nach Berichten unabhängiger Medien verstärkt Einberufungsbescheide verschickt. Der ukrainische Generalstab sprach am Donnerstag von einer „verdeckten Mobilisierung“. Die oppositionelle belarussische Onlinezeitung Zerkalo schrieb, seit Tagen hätten Leser aus dem Gebiet Gomel im Süden des Landes an der Grenze zur Ukraine berichtet, es seien vielfach Einberufungsbefehle verschickt worden.
Die Aufforderung, sich bei der Truppe zu melden, seien auch an Personen gegangen, die zuvor als wehruntauglich eingestuft worden seien , schrieb das Portal weiter. Gründe für die Anordnung seien nicht angegeben worden. Es sei aber mit Strafen gedroht worden, sollte die Vorladung ignoriert werden. Unabhängig überprüft sind die jeweils genannten Angaben bislang nicht. (dpa)
Belarus hat als enger Verbündeter Russlands sein Territorium und seinen Luftraum für den russischen Krieg gegen den Nachbarn zur Verfügung gestellt. Mehr dazu lesen Sie hier:
Macron betont Notwendigkeit des Dialogs mit Russland Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs eine geschlossene Haltung Europas und der USA betont, zugleich aber die Notwendigkeit eines Kontakts zu Kremlchef Wladimir Putin unterstrichen. Europa und die USA seien sich hinsichtlich der gegenüber Russland notwendigen Haltung einig, sagte Macron am Donnerstag zum Abschluss des Nato-Gipfels in Madrid. „Darüber hinaus und das ist normal, haben wir nicht immer dieselbe Intensität der Diskussion mit dem russischen Präsidenten gehabt.“
Über seine Gespräche mit Putin habe er immer klar mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und den europäischen Partnern kommuniziert. Außerdem sei er zu weiteren Gesprächen mit Putin bereit. „Jedes Mal, wenn es die Situation rechtfertigen wird, schließe ich nicht aus, dass ich es tun werde, weil ich glaube, dass das die Verantwortung Frankreichs ist.“ Wenn bei kurzfristigen, drängenden oder humanitären Themen die Diskussion nützlich sein kann, müsse man sie führen. Außerdem müssten die Europäer zum Wiedereinstieg in einen Dialog mit Russland in der Lage sein in dem Moment, in dem die Ukraine dies wünsche. (dpa)
US-Präsident Joe Biden.
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Biden kündigt weitere Waffenlieferungen an Ukraine an US-Präsident Joe Biden kündigt weitere Waffenlieferungen seines Landes an die Ukraine im Volumen von 800 Millionen Dollar an. In den kommenden Tagen plane seine Regierung eine entsprechende Ankündigung, sagte Biden am Donnerstag zum Abschluss des Nato-Gipfels in Madrid. Dazu gehörten etwa ein neues modernes westliches Luftverteidigungssystem und zusätzliche Munition für das Raketenwerfersystem des Typs Himars , das Kiew bereits erhalten habe. „Wir unterstützen die Ukraine, solange es nötig ist“, sagte er.
Die USA haben dem von Russland angegriffenen Land seit Kriegsbeginn Ende Februar damit nach eigenen Angaben Waffen und Ausrüstung im Wert von fast sieben Milliarden US-Dollar (6,73 Milliarden Euro) zugesagt oder bereits geliefert.
Zugleich betont Biden, eine Mehrheit der Nato-Staaten sei mittlerweile dabei, das Zwei-Prozent-Ziel der Allianz bei den Verteidigungsausgaben zu übertreffe n. (Reuters/dpa/Tsp)
Ukrainisches Nuklearunternehmen warnt vor russischem Sabotageangriff auf Kernkraftwerk Die russische Seite plant angeblich einen Angriff unter falscher Flagge auf das Kernkraftwerk Saporischschja im Süden der Ukraine – dies berichtet das amerikanische Institute for the Study of War (ISW) unter Bezugnahme auf Aussagen des ukrainischen Nuklearunternehmens Energoatom. Russische Besatzungstruppen könnten als Sabotageakt Gegenstände in das Kühlungssystem des Kernkraftwerks werfen, um diese so zu blockieren.
In den vergangenen Wochen wurden Mitarbeiter*innen des Kernkraftwerks durch Entführungen und Folter zu falschen Geständnissen gezwungen, in denen sie zugeben sollten, Waffen in das Kühlungssystem geworfen zu haben, so Dmytro Orlov. Er ist Bürgermeister der Arbeiterstadt Enerhodar, in der viele Mitarbeiter*innen leben. Mit diesem False-Flag-Angriff der russischen Seite sollen Ukrainer*innen für die Sabotage verantwortlich gemacht werden , so der Bürgermeister weiter. Ob es sich dabei um Behauptungen handeln, die der medialen Kriegsführung dienen, lässt sich derzeit nicht unabhängig bestätigen.
Das russische Militär habe sich im Kriegsgeschehen allerdings schon mehrfach relativ verantwortungslos im Zusammenhang mit Kernkraftwerken gezeigt , fasst das ISW zusammen – auch in dem mit sechs Reaktoren größten Kernkraftwerk Saporischschja: Nach russischem Raketenbeschuss brach Anfang März ein Feuer aus.
Kernkraftwerke haben eine sehr fragile Infrastruktur und stellen daher im Krieg ein besonderes Gefahrenpotential dar. Sie sind auf eine konstante Stromversorgung und kontrollierte Bedienung angewiesen. Wie hoch die Gefahr austretender Strahlung ist, unterscheidet sich jedoch je nach Angriff und Kraftwerk sehr stark, da es weitreichende Schutzmechanismen gibt. Die mit der Aufsicht beauftrage Internationale Atom- und Energiebehörde (IAEA) teilte gestern mit, dass das Fernüberwachungs- und Kontrollsignal zum Atomkraftwerk Saporischschja erneut unterbrochen wurde. (Johannes Bauer)
Scholz wegen Uniper: Sind bereit, bei externen Schocks zu helfen Angesichts der Finanzprobleme des Energiekonzerns Uniper hat Bundeskanzler Olaf Scholz betont, dass die Bundesregierung grundsätzlich bereit sei, Firmen zu helfen , die wegen eines externen Schocks angeschlagen seien. Diese Bereitschaft habe sie schon in der Corona-Krise gezeigt, sagte Scholz am Donnerstag am Ende des Nato-Gipfels in Madrid auf eine entsprechende Frage. Deutschland habe auch die Fähigkeit dazu. „Das wird aber im Einzelfall zu prüfen sein“, fügte er hinzu.
Der Energiekonzern Uniper hatte zuvor als erster großer deutscher Versorger in der Gaskrise Alarm geschlagen und den Staat um Hilfe gebeten.sehr früh auf mögliche Probleme bei den Lieferungen eingestellt habe. Man müsse dabei „übervorsichtig“ agieren, um sich auf alle möglichen schwierigen Situationen einzustellen, betonte der SPD-Politiker. (Reuters)
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